Weiter geheim

Stadtrat lehnt Transparenz-Vorschlag ab

+
Es bleibt dabei: Was hinter verschlossenen Türen Thema ist, bleibt für die Öffentlichkeit geheim.

Schongau – Dürfen Schongaus Bürger und die Presse vorab grob erfahren, welche Themen der Stadtrat bei seinen nichtöffentlichen Sitzungen wälzt? Dieser Frage widmete sich das Gremium am Dienstag vergangener Woche. Am Ende standen Bürgermeister Falk Sluyterman und vornehmlich die ALS mit ihrem Wunsch nach mehr Transparenz auf verlorenem Posten. Mit 14:6 schmetterte die Mehrheit den Vorschlag ab.

Spätestens drei Tage vorab wird die Tagesordnung der öffentlichen Sitzungen stets bekannt gemacht. Die Information, worum es hinter verschlossenen Türen geht, bleibt hingegen gänzlich unter Verschluss. Das ist das klassische Procedere, von dem sich beispielsweise München und Penzberg aber bereits abgewandt haben. Sie informieren in einer stark verallgemeinerten Bekanntmachung über die Inhalte ihrer nicht-öffentlichen Sitzungen.

Ein Vorgehen, für das sich auch Stadtoberhaupt Sluyterman erwärmen könnte. Es gelte, zwischen dem Wunsch nach Transparenz einerseits und der Wahrung wichtiger Belange wie dem Persönlichkeitsrecht abzuwägen, machte er klar. Seine Lösung: „Die Tagesordnung, die an Stadträte geht, wäre deshalb eine andere Version als die, die Presse bekommt.“

„Man kann den Leuten doch sagen, über was wir hier reden“, stimmte Siegfried Müller stellvertretend für seine ALS zu und lobte: „Eine überfällige Entscheidung.“

Das sah Friedrich Zeller (SPD) anders. Die klare Trennung habe sich bewährt, fand er. Der Vorschlag der Verwaltung erzeuge eine „Pseudo-Transparenz“. Zu ähnlichem Vokabular griff Ralf Schnabel (UWV), selbsterklärter „Transparenz-Fan“: Er wollte die Gefahr einer „Schein-Transparenz“ erkannt haben.

"Wir schicken die Presse auf die Jagd"

Auch Michael Eberle, Fraktionsvorsitzender der CSU, positionierte sich gegen eine Neuerung. Und zwar „absolut“: Entweder, etwas sei öffentlich oder eben nicht. „Diese Halböffentlichkeit brächte uns alle in Schwierigkeiten“, befürchtete er. „Wir schicken die Presse damit auf die Jagd.“ Seine Empfehlung laute eher, möglichst viel auf die öffentliche Tagesordnung zu setzen.

Rasso Schorer

Auch interessant

Meistgelesen

Café-Betreiber darf seine Schilder nicht aufhängen
Café-Betreiber darf seine Schilder nicht aufhängen
Per U-Bahn nach Schongau
Per U-Bahn nach Schongau
Absage an Lebensmittel- und Getränkemarkt
Absage an Lebensmittel- und Getränkemarkt

Kommentare