Politikwissenschaftler Oberreuter spricht bei CSU-Neujahrsempfang

"Dobrinth soll zufrieden sein"

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Der Politikwissenschaftler Heinrich Oberreuter sprach beim Neujahrsempfang über Wähler und Wahlverhalten, die Wichtigkeit der Parteien und dass Bayern und das Silicon Valley vergleichbar sind.

Peiting - Denn bekannte Politikexperten Heinrich Oberreuter konnte die Peitinger CSU als Referent für ihren Neujahrsempfang gewinnen. Dort sprach er über die momentane Lage der Partei. 

„Die Zeiten von 50+x (Zustimmung für eine Partei bei Wahlen, Anm. d. Red.) sind vorbei. Das gibt die Gesellschaft nicht mehr her.“ Es waren interessanten Fakten, die der renommierte Politikwissenschaftler Professor Dr. Heinrich Oberreuter auf dem CSU-Neujahrsempfang in Peiting den Besuchern mit auf den Weg gab, vor allem angesichts des Wahljahres 2013. Kurz nach dem Jahreswechsel laden die Parteien gerne zu einem Empfang, um über das abgelaufene und das bevorstehende Jahr zu diskutieren. Und da bietet 2013 mit den Wahlen in Bund und Freistaat natürlich auch die Gelegenheit, die Kandidaten zu präsen- tieren. So konnte der Peitinger Ortsvorsitzende Norbert Merk neben den Kandidaten für die Landtags- und Bezirkstagswahlen auch CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt begrüßen, vor allem aber Heinrich Oberreuter. Der Politikwissenschaftler war bis 2011 Direktor der Akademie für Politische Bildung in Tutzing und gilt als brillanter Analytiker der aktuellen politischen Lage. Er werde dann auch „immer etwas ehrlicher sein“, so Oberreuter, selbst langjähriges CSU-Mitglied, „als es Herr Dobrindt sein darf“. Während dieser die Lage opportunistisch betrachten müsse, dürfe er analytisch sein, so der Professor. Die CSU werde auch nach dem Herbst 2013 Regierungspartei bleiben, ist sich Oberreuter sicher. Allerdings müsse man sich dabei vor Augen halten, dass die Volksparteien CDU/CSU und SPD von immer weniger Wählern, aktuell etwa 35 Prozent der Deutschen, legitimiert würden. Im Vergleich zwischen den ersten Wahlen der Republik und heute habe sich bei der Wahlbeteiligung nicht viel verändert, damals habe sie bei 62 Prozent gelegen, heute bei 59. Wobei der Wissenschaftler auch eine Lanze für die Nichtwähler brach. Manchmal könne man eben keiner Partei die Stimme geben, wenn diese gerade nicht auf der eigenen Linie liegen. Was bei der Wahl, mehr als alles andere, zähle, sei die von der Politik empfangene Leistung. Hier habe die CSU einen klaren Vorteil mit der seit den 60er Jahren vorangetriebenen Modernisierung des Freistaates. Die CSU entwickle Bayern seit 55 Jahren weiter, wobei man hier Namen wie Goppel, Strauß und Stoiber sowie Hanns Seidl nennen müsse. Aber, so Oberreuter sehr ernst: „Die Zeiten von 50 + x, wie sie Stoiber einst vorgegeben hatte, sind vorbei.“ Dobrindt solle froh sein über eine Zustimmung von mehr als 40 Prozent, das sei schon eine einmalige Erfolgsgeschichte. Im Hinblick auf die Aussichten für die Übernahme des Bürgermeisteramtes in Peiting machte Oberreuter den Anwesenden keine allzu großen Hoffnungen. Auch Sozialdemokraten, wie der amtierende Bürgermeister Michael Asam, hätten Aussichten auf politische Ämter, insbesondere, wenn sie vernünftig und bewährt arbeiten. Und wenn Asam diesem Auftrag nicht nachgekommen wäre, hätte er bestimmt keine Mehrheit bekommen, lautete Oberreuters Aussage. Von Oliver Sommer

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