Peiting muss 400.0000 Euro Gewerbesteuer zurückzahlen

Deftige Rückforderung

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Die Halle, in der Agfa in Peiting früher produzierte.

Peiting – Eine halbe Million Euro mehr an Einnahmen hat sich die Gemeinde Peiting erwartet, als sie heuer den Satz bei der Gewerbesteuer von 310 auf 380 Punkte erhöht hat. Doch das Plus fällt deutlich geringer aus. Denn die Marktgemeinde hat an einen Betrieb eine Rückforderung von 400 000 Euro zu leisten. Nach Informationen des Kreisboten handelt es sich dabei um die Firma Agfa.

 Bürgermeister Michael Asam sprach das Thema bereits bei der Bürgerversammlung kurz an und kam darauf ein zweites Mal in seinen Worten zum Jahresschluss zurück, als die Marktgemeinderäte am Dienstagabend tagten. Doch einen Namen nannte er öffentlich nicht. Er wählte vielmehr die Formulierung von der „Rückforderung eines Betriebes, der nicht mehr da sei und schon „abgesiedelt“ wurde.

Die Firma Agfa hatte zum Mitte des vergangenen Jahrzehnts einen Großteil der Produktion am Standort Peiting geschlossen. Dabei handelte es sich um die Fertigung von Entwicklungsgeräten (Mini­labs) im Fotobereich. Am 31. Oktober 2005 wurde das Werk dicht gemacht.

Was heute noch im Osten von Peiting angesiedelt ist, sind die Bereiche Optik (ehemals in Altenstadt) und Healthcare; letzteres gehört zum Werk in Peißenberg. Genutzt werden die früheren Fabrikationshallen zudem von der Firma Saal Digital (Fotobücher) und von der Firma TQ-Systems, die elektronische Geräte herstellt.

Zu bedenken ist bei dieser späten Gewerbesteuer-Rückforderung, dass es nicht nur eine zu viel geleistete Zahlung des Betriebes ist, der früher in seien besten Zeiten bis zu 300 Mitarbeiter hatte und zu den großen Arbeitgebern in der Gemeinde gehörte. Einen beträchtlichen Teil davon machen Zinsen aus, die sich über die vielen Jahre summieren.

Angesichts der Rückforderung sei die Gemeinde mit einer „fast vollkommenen Verpuffung“ bei den Gewerbesteuer-Mehreinnahmen konfrontiert, kommentierte Bürgermeister Michael Asam in der Jahresschluss-Sitzung. Von den 500 000 Euro, die aus der heuer beschlossenen Erhöhung des Satzes von 310 auf 380 Punkte resultieren, blieben heuer noch 100 000 Euro.

Die Gewerbesteuer ist, wie Kämmerer Christian Hollrieder erklärt, in Peiting die zweitwichtigste Einnahmequelle. Im Haushalt 2015 waren zirka drei Millionen Euro veranschlagt. Die Beteiligung an der Einkommensteuer beträgt ungefähr fünf Millionen Euro. Im nächsten Jahr wird dieser Ansatz im Haushalt für 2016 auf 5,4 Millionen Euro erhöht, kündigte Hollrieder am Mittwoch im Gespräch mit dem Kreisboten an.

Johannes Jais

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