Nach haftungsrechtlicher Ungewissheit

Schongauer Lido gilt als Badestelle

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Badesteg und -insel sind seit vergangenem Mittwoch zurück.

Schongau – Seit Mittwochvormittag vergangener Woche sind Badesteg und -insel zurück am Schongauer Lido. Zu beachten sind aber die Hinweise auf den eigens angebrachten Schildern. Unter anderem gilt nun: Springen verboten!

Der Sommer beginnt, Städte und Gemeinden lassen an ihren Gewässern Badeinseln und -stege zu Wasser. Das war in den vergangenen Jahren ein normaler Ablauf, doch zwischenzeitlich war damit Schluss. Der Grund: eine rechtliche Unsicherheit und ein Haftungsrisiko, das die Kommunen nicht verantworten wollten. Auch nicht in Schongau.

Dass es sich beim Lido um eine Badestelle handelt, die auch entsprechend zu nutzen ist, verdeutlichen neue Schilder.

Badestelle oder Naturbad? Das war vielerorts nämlich die entscheidende Frage. Denn in Naturbädern besteht die Pflicht, eine Aufsicht zu stellen. Hintergrund ist ein Urteil des Bundesgerichtshofs aus dem Jahr 2017, das im Fall eines Mädchens zu entscheiden hatte, das bei einem Badeunfall in Rheinland-Pfalz schwere Hirnschäden erlitt und dessen Eltern die dortige Gemeinde verklagten. Die Familie bekam Recht. Das dortige Naturbad war nicht entsprechend unter Aufsicht gestanden.

Ob Badestelle oder Naturbad, diese Frage beantwortet nicht die Kommune selbst. Weil am Lido weit mehr als nur Wasser – beispielsweise regelmäßig gepflegte Wiesen, Liegemöglichkeiten und Toiletten – lockt, war die Entscheidung hier durchaus knifflig, schildert Bürgermeister Falk Sluyterman.

Die Stadt schaltete ein externes Anwaltsbüro aus München ein, um die rechtliche Bewertung vornehmen zu lassen. „2015 waren Badesteg und -insel ins Wasser gelassen worden“, blickt Schongas Rathauschef, der seitdem eine „gewisse Erfolgsgeschichte“ beobachtet hatte, zurück.

Die Experten aus der Landeshauptstadt erkannten in Sachen Lido auf eine Badestelle. Die Stadt kann daher weiterhin darauf verzichten, eine Aufsicht abzustellen. Doch auf diesen Umstand muss auf eigens und an mehreren Stellen angebrachten Schildern ebenso eindrücklich hingewiesen werden, wie auf einige weitere Punkte. Unter anderem ist relevant, dass der Steg als Einstiegshilfe und nicht als Sprungeinrichtung dient; dasselbe gilt für die Insel – sie ist Ruhemöglichkeit beziehungsweise Sicherheitseinrichtung. „Sprungeinrichtungen brächten erhöhte Bedingungen mit sich“, erklärt Geschäftsleiterin Bettina Schade.

Springen fortan verboten

„Ein solches Verbot ist letztendlich das Ergebnis aus der Kombination unserer Rechtsprechung und der schwindenden Bereitschaft in der Bevölkerung, gewisse Lebensrisiken einfach zu akzeptieren, ohne einen anderen (in diesem Fall die Stadt) in die Haftung zu nehmen“, bezieht Bürgermeister Sluyterman auf seiner Facebook-Seite Stellung. Neben dem Sprungverbot nennen die Schilder die Notrufnummer 112 sowie erinnern daran, dass die Wassertiefe variieren kann.

Nachdem auch die Versicherungskammer Bayern als Versicherungsträger eine Versicherungsdeckung bescheinigte, nahmen Bauhof und Wasserwacht am Mittwochvormittag die Montage von Badesteg und -insel vor und ließen beides am Lido zu Wasser, erklärt Thomas Ola vom Stadtbauamt. 

ras

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