Schongau und sein Stadtwappen

Adler ohne Nagellack

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Nicht jeder darf das Stadtwappen – hier weht es spiegelverkehrt auf einer Fahne am Ballenhaus – einfach so verwenden. Das soll nun eine Satzung klar regeln.

Schongau – Da sich die Anfragen auf eine Nutzung des Stadtwappens häufen, tritt ab dem 1. Dezember eine Satzung in Kraft, die die Verwendung klar regeln soll. Grund für die Einführung einer eindeutigen Regelung ist, laut Hauptamtsleiterin Bettina Schade, auch, dass vielen gar nicht klar ist, dass das Wappen nicht einfach so – ohne Genehmigung der Stadt – verwendet werden darf.

„Goldenes Schild, in welchem ein einfacher rechtssehender schwarzer Adler mit ausgebreiteten Flügeln aufrecht steht und auf der Brust einen Schild mit blauen und weißen Rauten trägt“ – so lautet die korrekte heraldische Beschreibung des Schongauer Wappens. In letzter Zeit habe es mehrere Anfragen zur Genehmigung der Verwendung des Stadtwappens gegeben, so Schade in der jüngsten Stadtratssitzung. „Diese kommen zumeist von (Sport-)Vereinen aus Schongau, aber auch von Firmen, die in Geschäftsbeziehungen mit der Stadt stehen“, beschreibt die Hauptamtsleiterin. Im Rahmen der Vorberatung im Haupt- und Finanzausschuss wurde einstimmig die Beschlussempfehlung an den Stadtrat ausgeprochen, das gesamte Verfahren durch Erlass einer Satzung zu regeln, um der Bürgerschaft „ein strukturiertes und transparentes Verfahren“ darzustellen.

Durch die Satzung, welche der Stadtrat einstimmig verabschiedet hat, soll dies nun eindeutig geregelt werden. So einigte man sich darauf, dass die Genehmigung nur solchen Vereinen und Firmen erteilt werden soll, die ortsansässig sind oder einen besonderen Bezug zur Stadt aufweisen können. Zu politischen Zwecken soll das Wappen grundsätzlich nicht zur Verfügung stehen und nur an städtischen Gebäuden angebracht werden. Einwände hatte hier Michael Eberle (CSU): Als Stadtrat repräsentiere man die Stadt. Und auch seine Stadtratsfraktion führe das Wappen in ihren Schreiben. Gegen diese Verwendung habe niemand etwas, versicherte Bürgermeister Falk Sluyterman. Eine Partei habe allerdings bei der letzten Wahl den Adler auf ihrem Wahlflyer abgedruckt. „Das ist nicht zulässig“, sagte Sluyterman.

Für die Genehmigung zur Verwendung des Stadtwappens kann eine Gebühr in Höhe von 50 Euro erhoben werden. „Eine Gebühr wird nicht erhoben, wenn der Antragsteller das Hoheitszeichen aus ideellen Gründen ohne geschäftlichen Vorteil verwendet und für die Stadt ein Interesse an der Verwendung besteht“, heißt es außerdem in der Satzung.

Liegt keine Genehmigung vor, steht der Stadt zunächst Anspruch auf Unterlassung zu, schildert Schade auf Nachfrage. „In schwerwiegenden Fällen könnte die Gemeinde eine Geldbuße gegen den unberechtigten Nutzer des Wappens sowie gegebenenfalls Schadensersatzforderungen geltend machen“, sagt die Hauptamtsleiterin.

Neben der Verwendung des Stadtwappens spielte aber auch dessen Aussehen in der Sitzung eine Rolle. Denn darüber herrschten offenbar Unstimmigkeiten. So zitierte Schade aus einem Schreiben des Jahres 1994 des Bayerischen Staatsarchives über einige farbige Zeichnungen des bis 1818 verwendeten Stadtwappens: „Auf diesen von sehr ungeübter Hand angefertigten Abbildungen ist die Zunge des Adlers rot, Schnabel und Füße golden auf goldenem Hintergrund dargestellt. Letzteres verletzt eindeutig die heraldischen Farbregeln.“ Außerdem existieren wohl auch Unterlagen, bei denen der Adler rote Krallen aufweist. „Schön zu wissen, dass unser Adler keine lackierten Fußnägel hat“, so Michael Eberle in der Sitzung.

asn

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