Haushalt 2013 beschlossen

Schongau ist theoretisch schuldenfrei

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Energetisch nicht mehr auf der Höhe der Zeit: Das Gebäude, in dem der Kindergarten Luftballon untergebracht ist.

Schongau – Deutlich früher als im vergangenen Jahr hat der Schongauer Stadtrat in der jüngsten Sitzung des Gremiums am Dienstag den neuen Haushalt abgesegnet. Dieser sieht vor, dass die Stadt 2013 ohne neue Kredite auskommt.

Bis Ende des Jahres soll die Verschuldung gar auf 6,3 Millionen Euro sinken – der niedrigste Stand seit Jahrzehnten. Besonders Bürgermeister Karl-Heinz Gerbl zeigte sich erfreut über diese Entwicklung. Er erinnerte daran, dass die Verschuldung bei seinem Amtsantritt 2008 noch 9,6 Millionen Euro betragen hatte. Durch den Rückgang spare die Stadt 2013 Zinszahlungen in Höhe von 139000 Euro, rechnete er vor.

 Allerdings wies das Stadtoberhaupt auch darauf hin, dass neue Kredite nur dadurch vermieden werden konnten, in dem Mittel aus der allgemeinen Rücklage entnommen wurden. Diese Entnahme fiel freilich geringer aus als erwartet, wie Kämmerer Werner Hefele erläuterte. „Wir hatten ursprünglich mit vier Millionen Euro gerechnet“, sagte er. Dank „positiver Grundstücksgeschäfte“ und guter Entwicklung der Steuereinnahmen, bewege sich der Betrag eher um die zwei Millionen Euro. 

Angesichts verbleibender Rücklagen von rund drei Millionen Euro und einer Nettoverschuldung von rund 2,4 Millionen Euro – Forderungen gegenüber den Stadtwerken, gewährte Wohnbaudarlehen und das für das Gymnasium aufgenommene und eigentlich dem Landkreis zuzurechnende Darlehen sind hierbei abgezogen – könne man sogar von einem Plus sprechen, bestätigte Hefele eine Nachfrage von Michael Eberle. „Das ist eine positive Nachricht“, fand der CSU-Fraktionschef. „Wir sprechen immer über unsere schlechte Finanzsituation. Dabei sind wir schuldenfrei.“ 

Ganz so rosig wollte Gerbl die Situation allerdings nicht verstanden wissen. „Ich halte es für notwendig, weiter Schulden abzubauen, damit wir möglichst viel finanzielle Luft für die kommenden Jahre haben“, betonte er. Denn da würden schließlich große Projekte wie der Neubau der Grundschule und die Sanierung der Mittelschule warten.

 Tatsächlich sind die Investitionen, die Hefele für die nächsten Jahre im Haushalt eingeplant hat, immens. Mit insgesamt elf Millionen Euro schlagen diverse Bauvorhaben bis 2016 zu Buche. Die Kosten von insgesamt zwölf Millionen Euro für den Neubau der Grundschule sind dabei nur zu rund einem Zehntel berücksichtigt. Das bedeute, machte der Kämmerer klar, dass der Rest abzüglich der Förderung ab dem Jahr 2017 fällig werde. „Aufgrund der zu erwartenden Einnahmesituation wird dies zu einem deutlichen Anstieg der Verschuldung führen.“ 

 Während Hefeles 376 starkes Zahlenwerk breite Zustimmung fand (einzig die ALS-Stadträtinnen Bettina Buresch und Nina Konstantin stimmten dagegen), sorgte ein Antrag der CSU für eine hitzige Diskussion. Darin forderten die Christsozialen, die Kosten für eine vollständige Sanierung und Ertüchtigung des Kindergartens Luftballon zu ermitteln, um diese einem etwaigen Neubau in der Lechvorstadt gegenüberstellen zu können. Die Mittel in Höhe von 425000 Euro für letzteren waren im Zuge der Haushaltsberatung im Dezember gestrichen worden. Die Kosten für das Gutachten könnten durch die im Haushalt für die Sanierung bereits vorgesehene Summe von 60000 Euro finanziert werden, so Fraktionschef Eberle. 

 Robert Bohrer (SPD) sprach von einem „Schaufensterantrag“, schließlich sei man bereits dabei, die gesamte Situation zu untersuchen. Was wie und wo am günstigsten sei, könne jedoch erst gesagt werden, wenn die genauen Kindergartenzahlen vorliegen würden. Ähnlich sah es Stephan Hild (UWV). „Entscheidend ist der tatsächliche Bedarf. Jetzt mit aller Gewalt eine neue Baustelle aufzureißen, halte ich für verfrüht.“ Bürgermeister Karl-Heinz Gerbl, der den Antrag erst unter Vorbehalt beschließen wollte, schlug schließlich vor, in der nächsten Sitzung darüber zu beraten, wenn die Zahlen vorliegen würden. 

Einstimmig dagegen genehmigten die Räte einen Zuschuss von 5000 Euro für die ehrenamtlich betriebene Bücherei am Münztor, die damit ihren Sachmedienbestand erneuern will. chpe

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