Drei unaufschiebbare Projekte

Schongau verabschiedet einen Haushalt für drei Monate

Kindergarten Regenbogen in Schongau Bahnhofstraße
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Statt der bisher geplanten Containerlösung soll nun doch ein dauerhafter Erweiterungsbau für den Kindergarten Regenbogen geschaffen werden.

Schongau – Ende September über einen Haushalt zu entscheiden, der nur noch drei Monate Gültigkeit besitzt – dieser ungewöhnlichen Situation sah sich der Schongauer Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung gegenüber. Durch die Corona-bedingten Einnahmeverluste hat das Gremium bereits im April beschlossen, die städtischen Ausgaben auf das absolut Notwendige zu beschränken. Während beispielsweise die Generalsanierung der Mittelschule hintan stehen muss, gibt es eine überraschende Wendung beim Kindergarten Regenbogen.

„Corona hat nahezu alles auf den Kopf gestellt“, führte Bürgermeister Falk Sluyterman in das Thema ein. Man müsse sich nun auf die notwendigen Ausgaben beschränken und auf Sicht fahren, hob der Rathaus­chef hervor. Trotz erheblicher Einnahmeverluste – insbesondere bei der Gewerbesteuer – hofft Sluyterman, dass Schongau „mit einem blauen Auge davon kommt“.

Der Zeitpunkt für die Vorlage des Haushalts ist einzigartig. Kämmerer Werner Hefele hofft inständig, dass das auch so bleibt, verdeutlichte er in der Sitzung am vergangenen Dienstagabend. Bereits am 21. April hatte der Stadtrat beschlossen, alle noch nicht begonnenen Projekte erst einmal zu schieben (der Kreisbote berichtete). Besonders hart trifft das die Mittelschule, deren Generalsanierung nun vorerst warten muss. Der vorgelegte Haushalt 2020 beinhaltet daher nur fertigzustellende Maßnahmen, so Hefele. Dies sind vor allem der Kindergarten Regenbogen, die Sanierung des Plantsch und die städtischen Häuser „Im Tal“.

Kehrtwende beim Kindergarten

Nachdem aufgrund des sogenannten „Einschulungskorridors“ im vergangenen Kindergartenjahr mehr Plätze benötigt wurden, hat der Stadtrat bereits im Juli 2019 beschlossen, eine temporäre Erweiterung am Kindergarten „Regenbogen“ zu schaffen. Dies sollte durch Mietcontainer bewerkstelligt werden. Die dafür erforderliche Änderung des Bebauungsplans brachte man im November auf den Weg. Nun könnte man eigentlich in die Ausschreibung, Vergabe und Realisierung der Mietcontaineranlage gehen. Jedoch brachte Stadtbaumeister Sebastian Dietrich am Dienstag einen anderen Vorschlag.

„Vor dem Hintergrund der kritischen Haushaltslage und dem sparsamen Umgang mit Steuergeldern schlägt die Verwaltung eine alternative Vorgehensweise vor“, so Dietrich. War man im vergangenen Jahr noch von einer Übergangslösung ausgegangen, zeichne sich nun ein anhaltender Bedarf an Kindergartenplätzen ab, so Dietrich. Sein Vorschlag: ein dauerhafter Erweiterungsbau am Kindergarten Regenbogen.

Der Stadtbaumeister stellte dafür eine Vergleichsrechnung auf. Die Investitionskosten für die Mietcontaineranlage liegen bei rund 287.000 Euro, ein dauerhafter Erweiterungsbau schlägt mit etwa 660.000 Euro zu Buche. Die Nutzungsdauer bei den Containern beträgt drei Jahre, ein Anbau könnte jedoch 25 Jahre genutzt werden. „Unter Umständen können wir fast 90 Prozent Förderung für den Erweiterungsbau erhalten“, ergänzte Kämmerer Hefele. Unter dem Strich stünden dann als Eigenanteil der Stadt bei den Mietcontainern 277.000 Euro, bei dem Erweiterungsbau 330.000 Euro. „Der Unterschied ist der Realisierungshorizont“, stellte Stadtbaumeister Dietrich heraus, verwies aber gleichzeitig auf das Haus für Kinder, das auch in knapp zwei Jahren fertiggestellt werden konnte.

Da stehe man nun wieder vor einer schweren Entscheidung, fasste Stadträtin Ilona Böse (SPD) zusammen. Trotzdem sei sie dafür, das Geld so nachhaltig wie möglich einzusetzen, was mit einem Erweiterungsbau gegeben wäre. „Wir müssen die Eltern um Geduld bitten“, so Böse.

„Wir müssen die Eltern nicht um Geduld bitten, sondern uns entschuldigen“, echauffierte sich Michael Eberle (CSU). Die Stadt habe sich damals für die schnelle Nummer entschieden, den Bedarf an dauerhaft mehr Plätzen jedoch nicht erkannt. „Im April wollte man Corona-bedingt die Gelder für den Kindergarten sogar ganz streichen“, erinnerte Eberle, der damals nicht Mitglied des Stadtrates war. Nur mit knapper Mehrheit (12:11 Stimmen) entschied das Gremium damals, die Containerlösung im Haushaltsentwurf zu belassen, erinnerte Eberle, der die Erweiterung als gute Nachricht interpretierte und eine schnelle Planung forderte.

„Hätte, hätte, Fahrradkette“, meinte Alexander Majaru (SPD) an Eberle gewandt und warf ihm vor, nur mit dem Finger auf andere Leute zu zeigen. Was Vergangenheit ist, ist Vergangenheit, meinte auch Stephan Hild (UWV), der auf den Stand heute verwies: „Wir brauchen zwei Gruppen, wir kriegen eine Förderung, darauf sollten wir jetzt reagieren“, so Hild. Einstimmig sprach sich das Gremium schließlich für einen dauerhaften Erweiterungsbau am Kindergarten Regenbogen aus.

Keine Diskussion um Rutsche

Einigkeit herrschte auch beim Hallenfreibad Plantsch. Zu den Maßnahmen dort gehört die Gebäudeautomation der Pumpentechnik, die Sanierung der Badewasserfilter sowie der Ersatzneubau der Großwasserrutsche. Die Pumpentechnik wurde bereits teils hergestellt, die Sanierung des Badewasserfilters ist eine gesetzliche Vorgabe. Einzig auf den Ersatzneubau der Rutsche könnte noch verzichtet werden. „In Rücksprache mit der Förderstelle wäre eine Reduzierung des Realisierungsumfangs kritisch zu bewerten und hätte gegebenenfalls den Verlust der Gesamtförderung zur Folge“, warnte Sebastian Dietrich. Im Stadtrat bestand auch Einigkeit darüber, dass die Rutsche als Attraktion im Plantsch erhalten bleiben soll. Die Gesamtkosten für die drei Maßnahmen liegen bei rund 1,35 Millionen Euro.

Machbarkeitsstudie »Im Tal«

Der Haushaltsplan sieht den Einstieg in die Generalsanierung der städtischen Häuser „Im Tal“ Nr. 8 bis 12 vor. Parallel soll im Rahmen einer Machbarkeitsstudie die Möglichkeit eine Nachverdichtung am Standort untersucht werden, erläuterte der Stadtbaumeister. Dazu ist es auch erforderlich, für die derzeit im ersten Aufgang beheimatete Unterbringung von Obdachlosen eine alternative Lösung zu realisieren.

Bedenken, dass eine Machbarkeitsstudie das Vorhaben verzögere, teilten sowohl Jiri Faltis als auch sein Fraktionskollege Michael Eberle. Stadtbaumeister Sebastian Dietrich versicherte, dass dadurch nichts verzögert werde, sondern im Gegenteil positive Effekte für das Gebiet zu erwarten seien. Trotzdem plädierte Eberle dafür, den Beschluss dahingehend umzuformulieren, sofort mit der Vergabe von Planungsleistungen zu beginnen. Die Machbarkeitsstudie und die Vergabe könne nur gleichzeitig erfolgen betonte Dietrich. Mit 14:5 Stimmen wurde der Vorschlag der Verwaltung angenommen.

Astrid Neumann

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