Schongau verabschiedet Rekord-Haushalt

14 Millionen Euro neue Schulden

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Hohe Ausgaben kommen in den nächsten Jahren auf die Stadt Schongau zu.

Schongau – Werner Hefele ist schon lange im Amt, den Kämmerer der Stadt Schongau überrascht so schnell nichts mehr. Am Dienstag allerdings konnte er selbst kaum fassen, was da passierte. „Das ist schon fast historisch“, stellte Hefele fest. Erstmals in seiner 25-jährigen Amtszeit hat der Stadtrat den Haushalt des kommenden Jahres bereits vor Ablauf des alten abgesegnet. Ob er tatsächlich in Kraft tritt, ist allerdings fraglich. Schuld trägt ein alter Streit mit der Rechtsaufsicht, die das Zahlenwerk noch genehmigen muss.

Der Zeitpunkt der Haushaltsverabschiedung war nicht der einzige Rekord an diesem Abend. Mit einem Gesamtvolumen von 29,5 Millionen Euro verzeichnet er den zweithöchsten Wert seit 1980. Nur 2001 lag er mit 34,5 Millionen Euro noch höher. Diese Rekordmarke wird der Haushalt vermutlich bis 2018 knacken, wenn das Volumen auf rund 35,6 Millionen Euro steigt. 

Das liegt vor allem daran, dass die Stadt in den kommenden Jahren viel Geld für den Neubau der Grundschule in die Hand nehmen muss. Rund 16 Millionen Euro sind für das Projekt eingeplant. Dazu kommen bis 2018 weitere große Bauvorhaben wie der Umbau der Wein- und Münzstraße (1,8 Mio. Euro), die Sanierung der Marktoberdorfer Straße (1,4 Mio. Euro) und der städtischen Kindergärten (1,6 Mio. Euro). 

Finanziert wird all das großteils über Kredite. Denn die Rücklagen der Stadt sind nahezu aufgebraucht. Zwar sinkt die Entnahme 2014 laut dem Kämmerer dank sprudelnder Steuereinnahmen voraussichtlich von 1,1 Millionen auf nur noch rund 600000 Euro. Ende 2015 werden die Rücklagen allerdings nur noch knapp über dem Minimum von rund 230000 Euro liegen, so Hefele. 

Das wirkt sich auf den Schuldenstand der Stadt aus. War dieser zuletzt von 9,6 Millionen 2008 peu à peu auf sechs Millionen gesunken, wird dieser bis 2018 auf knapp 20 Millionen Euro steigen – auch das ist ein Rekord. „Das sind sehr beträchtliche Beträge“, stellte Hefele fest, der darauf hinwies, dass deshalb manches offene Projekt wohl nicht realisiert werden könne. 

Viele der 72 Maßnahmen auf der Projektliste, die die Arbeitsgruppe Haushalt im Vorfeld beraten hatte, sind laut dem Kämmerer ohnehin gar nicht im Haushaltsplan berücksichtigt.

 Einen Rückgang erwartet der Kämmerer, was die Einnahmen aus der Gewerbesteuer im kommenden Jahr betrifft. Sie sinken von 8,25 auf 7,25 Millionen Euro. Dafür kann die Stadt anders als 2014 wieder mit Schlüsselzuweisungen in Höhe von 500000 Euro rechnen. 

Gleichzeitig sinkt der Beitrag zur Kreisumlage um auf 6,2 Millionen Euro. Letztere Belastung könnte allerdings deutlich steigen, sollte Penzberg tatsächlich Gewerbesteuereinnahmen von rund 32 Millionen Euro zurückzahlen müssen, warnte Hefele. „Das würde uns mit zwei Millionen treffen.“ 

Sorgen bereitete dem Kämmerer auch, dass die Stadt in den Jahren 2016 und 2018 voraussichtlich die vorgeschriebene Mindestzuführung vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt nicht erwirtschaften kann. Dies und die hohe Neuverschuldung von 13,9 Millionen Euro führten zu einem Thema, das den Stadtrat schon des öfteren beschäftigt hatte. 

So habe die Rechtsaufsicht im Landratsamt erneut darauf hingewiesen, dass der Haushalt bei vorgesehenen Krediten nur noch genehmigt werde, wenn die Stadt eine Straßenausbaubeitragssatzung erlasse, berichtete Hefele. 

Davon jedoch ließ sich das Gremium nicht beeindrucken. Nach emotionaler Debatte lehnten die Stadträte einen entsprechenden Antrag der Verwaltung mehrheitlich ab (Bericht), um anschließend die Haushaltssatzung mit 18:5 Stimmen zu verabschieden. Nur die ALS verweigerte auch hier geschlossen die Zustimmung.

Christoph Peters

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