Schongau tritt dem Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit bei

Es wird weiter geblitzt

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Temposündern geht es auch in Zukunft in Schongau an den Kragen.

Schongau – Wer in Schongau zu schnell mit dem Auto unterwegs ist, riskiert auch in Zukunft, geblitzt zu werden. Der Stadtrat hat in seiner jüngsten Sitzung beschlossen, dass die Stadt dem Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit Oberland dauerhaft beitritt. Dieser könnte künftig auch den ruhenden Verkehr überwachen.

Seit knapp zwei Jahren lässt die Stadt durch den Zweckverband an neuralgischen Stellen Geschwindigkeitskontrollen durchführen. Insgesamt sei der fließende Verkehr 15 Stunden pro Monat an 14 verschiedenen Messstellen überwacht worden, führte Martin Kessler vom Ordnungsamt in der jüngsten Stadtratssitzung aus. Beschwerden aufgebrachter Autofahrer habe es in dieser Zeit kaum gegeben, sagte der Verwaltungsmitarbeiter, der zudem festgestellt hat: „Die Bürger wünschen die Überwachung.“

Das immer wieder gern angeführte Argument, dass sich die Stadt mit den Blitz-Aktionen an den Autofahrern bereichere, konnte Kessler mit Zahlen entkräften. So seien die Kosten, die sich pro Überwachungsstunde auf 135 Euro und pro Verwarnungsfall auf acht Euro beliefen, höher gewesen als die Einnahmen durch Verwarnungs- und Bußgelder, rechnete er vor. Für die ersten sechs Quartale betrug das Defizit rund 7 000 Euro.

Dieser Verlust dürfte sich allerdings deutlich reduzieren, wenn die Stadt dem Zweckverband als Mitglied beitrete, wies Kessler hin. Denn dann gelten niedrigere Sätze als während der auf zwei Jahre befristeten Zweckvereinbarung, die Mitte Mai ausläuft. So reduziert sich das Entgelt pro Überwachungsstunde auf 95 Euro, pro Verwarnungsfall auf sechs Euro.

Bürgermeister Falk Sluyterman plädierte dafür, die Zusammenarbeit fortzusetzen. „Es ist absoluter Wunsch der Bürger. Es gibt viele Stimmen, die sogar mehr Kontrollen fordern – etwa in der Altstadt.“

Ilona Böse (SPD) schlug vor, dem Zweckverband künftig auch die Kontrolle des ruhenden Verkehrs zu übertragen. „Da haben wir ja immer wieder einen personellen Engpass. Andere Gemeinden wie etwa Peiting machen das auch.“

Tatsächlich habe es dazu bereits Gespräche gegeben, entgegnete Bernd Liebermann. Der Hauptamtsleiter präsentierte auch gleich einen rechnerischen Vergleich, den er angestellt hatte. Demnach könnte sich die Stadt rund 10 000 Euro sparen, würde sie die Parkraumüberwachung statt von eigenen Mitarbeitern vom Zweckverband durchführen lassen. Eine Entscheidung fällte das Gremium nicht, das Thema soll in einer der kommenden Sitzungen erneut beraten werden.

Mit einer deutlichen Mehrheit sprachen sich die Stadträte dagegen für den Beitritt zum Zweckverband aus. Und das, obwohl der nicht so ohne Weiteres rückgängig gemacht werden kann. Denn einer Kündi-gung müssen zwei Drittel aller Mitgliedsgemeinden zustimmen. Ein Passus, der vor allem Stephan Hild störte. Doch der Bürgermeister konnte den UWV-Stadtrat beruhigen. „Das ist beim Tourismus-Verband nicht anders und einfach satzungsbedingt“, verglich Sluyterman. „Und wenn wir keine Kontrollen mehr wollen, können wir die Überwachungsstunden einfach auf null reduzieren.“

Von Christoph Peters

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