Schongauer Bauausschuss diskutiert über Werbesatzung

Hauptsache schön?

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Immer wieder Stein des Anstoßes: Werbetafeln wie diese an der Bernbeurener Straße.

Schongau – Der Stein des Anstoßes war gerade einmal 1,10 Meter breit und 40 Zentimeter hoch. Weil das geplante Schild, auf dem eine neue Fußpflege-Praxis werben will, trotz der geringen Maße gegen Auflagen der Werbesatzung der Schongauer Altstadt verstoßen hätte, entzündete sich im Bauausschuss jüngst mal wieder eine leidenschaftliche Diskussion über Sinn und Unsinn der geltenden Vorschriften.

Wer ein neues Geschäft eröffnet, überlegt sich jede Investition genau. Das dürfte auch der Grund sein, weshalb viele darauf verzichten, ihr Firmenlogo direkt auf die Hausfassade malen zu lassen, wie es die Werbesatzung der Stadt Schongau für die Altstadt fordert. Ein Schild lässt sich nunmal deutlich einfacher und günstiger entfernen, sollte das Unternehmen doch nicht so laufen wie gewünscht. Auch da lässt die Satzung wenig Raum, erlaubt eigentlich nur individuell gestaltete und gefertigte Holz- oder Metallschilder mit einzeiliger Beschriftung. 

Kein Wunder, dass sich der Bauausschuss regelmäßig mit Anträgen konfrontiert sieht, in denen eine Ausnahme von der Satzung gefordert wird – so geschehen in der jüngsten Sitzung. Und regelmäßig prallen dann zwei Welten aufeinander. Da gibt es jene Räte wie CSU-Mann Peter Blüml, die betonen, dass man froh sein sollte über jedes Unternehmen, das sich in der Altstadt ansiedeln will, und diesem gegenüber dementsprechend großzügig sind, wenn es um derlei Befreiungen geht. Andere wiederum beharren auf einem einheitlichen Bild der Altstadt, ihnen sind die vielen genehmigten Ausnahmen seit langem ein Dorn im Auge. 

Zu letzteren zählt Ilona Böse. Die SPD-Stadträtin nahm den Antrag für ein Werbeschild in der Münzstraße zum Anlass, den leichtfertigen Umgang mit der Satzung zu kritisieren. „Wenn ich sehe, was wir für Schilder haben, friert’s mich“, sagte die SPD-Stadträtin und forderte, dass man die Situation generell einmal angehen müsse. „Das hat etwas mit Ästhetik zu tun.“ Beistand erhielt sie von Bettina Buresch (ALS). Der Standort Altstadt sei ein Privileg, weshalb man von den Geschäftsleuten durchaus erwarten könne, dass sie sich den Gegebenheiten anpassen, betonte sie. Beide lehnten daher das beantragte Schild ab. 

Die übrigen Mitglieder des Ausschusses folgten jedoch der Sicht der Verwaltung. Es sei im Vergleich zu anderen Werbe-Einrichtungen nur eine kleine Tafel, hatte Bauamtsmitarbeiter Michael Wölfle ausgeführt und daher keine Bedenken geäußert. „Wir sollten froh sein, dass jemand kommt.“ Das sah naturgemäß auch Blüml so und selbst SPD-Stadtrat Martin Schwarz schlug sich aus Gründen der Gleichbehandlung auf die Seite der Befürworter. Mit 7:2-Stimmen stimmte das Gremium dem Antrag zu. 

Einig war sich das Gremium in der Vergangenheit dagegen, wenn es um die Errichtung von großen Werbetafeln im Gewerbegebiet Schongau West ging. So bestanden die Räte regelmäßig auf den engen Grenzen, die der Bebauungsplan setzt. Vor Gericht musste die Stadt jedoch kürzlich eine Schlappe hinnehmen. Eine Firma hatte gegen die Ablehnung einer Werbetafel westlich der Römerstraße geklagt und bekam Recht. 

Wie Wölfle berichtete, habe das Gericht die Auffassung vertreten, dass die Beschränkungen im Bebauungsplan nichtig seien, da es sich um ein Gewerbegebiet handle. Aus diesem Grund empfahl der Bauamtsmitarbeiter, den Neubau einer Werbeanlage an der Bernbeurener Straße zu genehmigen, auch wenn deren Maße leicht über den Grenzen des geltenden Bebauungsplans liege.

 „Hübsch ist sie nicht, aber im Gewerbegebiet passt’s schon“, erklärte Schwarz. „Wir sollten das akzeptieren“, fand auch Blüml. Einzig Buresch war anderer Meinung. Mit 8:1-Stimmen segnete das Gremium die Planung ab.

Christoph Peters

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