Dem Bauausschuss stinkt‘s

Schongauer Bauausschuss setzt auf "Blockade-Haltung" bei Emter-Erweiterung

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Das bestehende Betriebsgelände der Firma Emter an der B472 auf Altenstadter Flur soll erweitert werden. Dem Schongauer Bauausschuss und dem Stadtrat gefällt das wegen den vorhandenen Geruchsemmissionen nicht.

Schongau – In Schongau West und im Forchet stinkt es bisweilen gewaltig. Während ein Gutachten nahelegt, wer dafür verantwortlich sein dürfte, hatte der Stadtrat bereits im November den Verursacher ausgemacht (wir berichteten): Die Emter GmbH/Ökopower GmbH, die an seinem Standort an der B472 auf Altenstadter Flur erweitern will. Auch der Bauausschuss hat am Dienstag erneut seinem Unmut über die Geruchsbelästigung Luft verschafft und fordert diesbezüglich ein striktes Vorgehen der Stadt. Auch gesundheitliche Einschränkungen werden befürchtet.

Aktuell unterhält das Unternehmen zwei Standorte in Altenstadt: einen an der B472 in Richtung Marktoberdorf und einen an der Alpenstraße südlich der Gemeinde. An letzterem sollen beide künftig zusammengefasst werden. Dafür ist dort auch eine Erweiterung in Richtung Osten – also gen Schongau – vorgesehen. 2022 soll der Bau einer Werkstatt mit Spedition für betriebseigene Lkw und eines Bürogebäudes erfolgen, danach soll eine Phosphorrecycling-Anlage realisiert werden, die mit Klärschlamm arbeitet.

Grund für die erneute Auseinandersetzung mit dem Thema ist die Bauleitplanung der Gemeinde Altenstadt, zu der die Stadt Schongau als Träger öffentlicher Belange beteiligt und um Stellungnahme gebeten wird. Sowohl Ende vergangenen Jahres, als auch jetzt verwies die Stadt auf die bestehenden „deutlichen Geruchsemmissionen“. Dazu fasste die Gemeinde Altenstadt folgenden Beschluss: „Die Anregung wird zur Kenntnis genommen. Diese betrifft die Ebene der Anlagengenehmigung und ist im Rahmen der Bauleitplanung nicht behandelbar.“

Darüber ärgerte sich nicht nur Stephan Hild (UWV) in der jüngsten Sitzung des Schongauer Bauausschuss. „Es kann doch nicht sein, dass eine Gemeinde die Gewerbesteuer einstreicht und die andere den Gestank abbekommt“, machte Hild seinem Ärger Luft. Er empfahl, die „Blockade-Haltung“ beizubehalten. Gleicher Meinung war auch Helmut Hunger (CSU), der ebenfalls dafür war, „mal die Daumenschrauben anzusetzen“.

Stadtbaumeister Sebastian Dietrich verwies auf das vorhandene Gutachten, welches die „deutlichen Geruchsemmissionen“ einer standortnahen Fremdfirma zur Biogasaufbereitung zuschreibt – und nicht der Emter GmbH. Die Anlage der Fremdfirma entspreche nach Gutachtermeinung nicht dem Stand der Technik. Das und die Stellungnahme der Stadt sei auch an die Immissionsschutzbehörde weitergeleitet worden. „Wir haben da keine rechtliche Handhabe“, so der Stadtbaumeister, man bleibe aber dran.

Das war Stephan Hild zu wenig. „Das gilt es zu klären“, so der UWV-Vertreter – notfalls auch mit einer Klage. „Eine Untätigkeitsklage wäre schon ein schweres Geschütz“, befand Bürgermeister Falk Sluyterman, der eine diplomatische Lösung mit der Nachbargemeinde vorziehen würde. Ein Treffen mit dem Altenstadter Bürgermeister, um einmal „Tacheles zu reden“, schlug Helmut Hunger vor.

„Warum stört das die Altenstadter nicht?“, warf Bettina Buresch (ALS/Grüne) ein und vermutete im Bezug auf die Gewerbesteuer, dass hier das Sprichwort „pecunia non olet“ – „Geld stinkt nicht“ – zutrifft. Offenbar haben die Einnahmen Auswirkungen auf die sensorischen Fähigkeiten der Bürger Altenstadts, vermutete sie. Kornelia Funke (CSU) gab außerdem zu bedenken, dass man ja gar nicht wisse, ob die Geruchsbelastung auch gesundheitlichen Einschränkungen mit sich bringe und forderte zum Handeln auf.

Einstimmig einigte sich der Bauausschuss darauf, die Stellungnahme des Stadtrates vom November aufrechtzuerhalten. Auch wenn das keinen Einfluss auf die Bauleitplanung, den Bebauungsplan oder den Flächennutzungsplan habe, wolle man trotzdem ein Signal Richtung Altenstadt senden.

Astrid Neumann

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