Schongauer Haushalt 2019

Handeln mit Augenmaß

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Am Münzgebäude soll es jetzt losgehen. Hierfür sind im Haushalt 2019 insgesamt rund 1,8 Millionen Euro eingestellt.

Schongau – Weiterhin bestimmt das Schulzentrum die Finanzen der Stadt Schongau. Neben diesem großen Brocken stehen im Haushalt 2019 Investitionen in die Erweiterung des Feuerwehrhauses und die Sanierung des Münzgebäudes an. Der Stadtrat segnete das Zahlenwerk mit einem Gesamtvolumen von 41,8 Millionen Euro am vergangenen Dienstag mit 17:4 Stimmen ab.

Von einer „ganz gewaltigen Haushaltssumme“ sprach Kämmerer Werner Hefele. Die finanzielle Situation der Stadt sei zwar recht positiv, weitere Maßnahmen sollten aber, laut Hefele, erst in Angriff genommen werden, wenn die Laufenden weitgehend abgeschlossen sind. „Nicht alles Wünschenswerte wird finanzierbar sein“, sagte der Kämmerer.

Für den Verwaltungshaushalt (31,3 Millionen Euro) wichtigste Einnahmequelle ist die Gewerbe- sowie Einkommenssteuer. Bei der Gewerbesteuer sei, laut Hefele, eine deutliche Steigerung zu verzeichnen. Lagen die Einnahmen daraus im vergangenen Jahr noch bei 10,1 Millionen Euro, rechnet der Experte 2019 mit 12,1 Millionen Euro. Bei den Ausgaben ist die Kreisumlage zu berücksichtigen, die voraussichtlich einen Hebesatz von 54 v. H. aufweisen wird, berichtete der Kämmerer. Allerdings müsse das noch im Kreistag beschlossen werden. Trifft es so ein, muss die Stadt rund 9,3 Millionen Euro an den Landkreis entrichten. Der Schuldenstand liegt derzeit bei rund 10,1 Millionen Euro. Im nächsten Jahr erwartet der Kämmerer ein Minus von 9,6 Millionen Euro. Eine Kreditaufnahme ist 2019 nicht vorgesehen.

Große Investitionen

Größtes Projekt ist und bleibt das Schulzentrum. Hier investiert die Stadt in den kommenden Jahren rund 13 Millionen Euro. Zugunsten der Mittelschule und aufgrund der fehlenden Kapazitäten im Bauamt wird die Sanierung der städtischen Wohnungen Im Tal weiter geschoben (wir berichteten). Hier soll es erst 2020 losgehen (2020: 1,3 Millionen Euro; 2021: 2,5 Millionen Euro). Auch diverse Straßenbaumaßnahmen müssen hintangestellt werden.

In die Erweiterung des Feuerwehrhauses steckt die Stadt im nächsten Jahr rund 1,2 Millionen Euro, 2022 kommen weitere 500.000 Euro hinzu. Und auch beim Münzgebäude fällt nun der Startschuss: Für die Neugestaltung sind im Haushalt rund 1,8 Millionen Euro eingestellt.

Nicht nur Lob

Zufrieden mit dem Zahlenwerk zeigte sich Bürgermeister Falk Sluyterman: Die allermeisten Projekte würden ohnehin die Beschlusslage widerspiegeln. „Das haben wir ja alles so im Gremium beschlossen“, so der Rathauschef.

Neben Lob hagelte es aber auch Kritik von Seiten der ALS. Bettina Buresch und Siegfried Müller sprachen sich für eine Erhöhung der Gewebesteuer aus. Es laufe sehr gut für die Schongauer Betriebe, daher sei jetzt die Zeit gekommen, die Gewerbesteuer anzupassen, so Buresch. „Bei einer gut begründeten, moderaten Erhöhung, werden uns die Betriebe nicht gleich den Rücken zuwenden“, so die ALS-Rätin. Ins selbe Horn stieß auch Siegfried Müller und forderte eine Erhöhung von 350 auf 380 v. H. Die umliegenden Gemeinden hätten längst alle erhöht. „Von Gier kann aber keine Rede sein“, so Müller, der damit auf eine Aussage von CSU-Stadtrat Michael Eberle im vergangenen Jahr anspielte.

Ilona Böse (SPD) äußerte sich durchweg positiv. „Wir stehen eigentlich gut da“, befand die Fraktionsvorsitzende. Sie verwies allerdings auf den Pflegenotstand, der auch Schongau treffen werde.

Lob gab es auch von Kornelia Funke (CSU). Der Haushalt biete gewissen Spielraum, allerdings müsse auch immer mit Augenmaß gehandelt werden. Allerdings wünschte sie sich, dass mehr Wohnraum geschaffen werde.

Damit rannte sie bei Peter Huber (SPD) offene Türen ein: „Ich sehe das viel düsterer“, sagte er in der Sitzung. Er kritisierte, die Stadt bemühe sich zu wenig beim sozialen Wohnungsbau. Dass die anstehenden Sanierungen der Wohnungen Im Tal auf 2021 verschoben werden, sei bitter. „Sozialer Wohnungsbau gehört in den Mittelpunkt der Gesellschaft“, so Huber.

Das Gesamtbild stelle zwar kein Grund zur Panik dar, befand UWV-Fraktionsvorsitzender Stephan Hild, mahnte aber trotzdem zu Wachsamkeit. Er verwies auf den Dieselskandal, der sich auch auf Schongauer Automobilzulieferer auswirken könnte. Auch er rief dazu auf, an den sozialen Wohnungsbau ran zu gehen: „Wir müssen wachsam sein bei Projekten, die wir noch vor der Brust haben.“

Astrid Neumann

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