Internetübertragung abgelehnt

Die Kameras bleiben draußen

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Kameras müssen auch künftig bei Stadtratssitzungen draußen bleiben.

Schongau – Wer die Sitzungen des Schongauer Stadtrats verfolgen will, der muss auch künftig den Weg ins Rathaus auf sich nehmen. Am Dienstag scheiterte der gemeinsame Antrag von CSU und ALS, die Sitzungen des Gremiums im Internet zu übertragen. Für die Ablehnung gab es gleich mehrere Gründe.

Dass es so kommen würde, hatte sich bereits im November vergangenen Jahres abgezeichnet. Zwar beschloss der Stadtrat damals mehrheitlich, Angebote und weitere Informationen für eine Übertragung der Sitzungen im Internet einzuholen. Bei einer Probeabstimmung hatten jedoch schon damals zehn Stadträte erklärt, im Fall der Fälle von ihrem Recht auf Verpixelung Gebrauch machen zu wollen. Diese Zahl sank zwar am Dienstag auf fünf, was aber auch daran lag, dass einige Räte fehlten. 

Ihre Sorge, dass die Videos manipuliert und Beiträge aus dem Zusammenhang gerissen werden könnten, hatten weder der geladene Sicherheitsexperte noch Sebastian Jahn (bse-pictures) und Florian Raab (Filmbaar) ausräumen können. Die beiden Videofachleute waren von der Stadt aufgefordert worden, jeweils ein Angebot für die Übertragung zu unterbreiten. Und die fielen durchaus unterschiedlich aus. 

Während Raab die Variante favorisierte, die Sitzungen aufzuzeichnen und sie bearbeitet einige Stunden später über ein externes Videoportal wie Youtube ins Netz zu stellen, sah Jahns Konzept einen Livestream vor. Letzteres sei eher das, was die Bevölkerung erwarte, meinte Bürgermeister Falk Sluyterman. „Das spiegelt mehr Authentizität wider.“ Zumal Jahn versprach, dass auch bei einer Live-Übertragung das Ausblenden einzelner Redebeiträge, falls gewünscht, möglich wäre. „Man muss allerdings sagen, dass es wohl keinen Sinn macht, wenn mehr als drei Räte sagen, sie wollen nicht gezeigt werden“, gab der Experte zu bedenken. 

Genau das sollte sich als einer der Knackpunkte erweisen, die den Antrag letztlich zum Scheitern brachten. Denn wie solle der Bürger einer Diskussion folgen, der zentrale Wortbeiträge fehlen, fragte sich nicht nur Stefan Konrad (SPD). „Wir sind da in einem Teufelskreis“, räumte Michael Eberle (CSU) ein. Er erinnerte die Skeptiker daran, dass man ja auch nicht die Entscheidungshoheit habe, welche Zitate in den Zeitungen landen. Doch der Einwand und sein Appell, als Kompromiss zumindest die Tonübertragung zuzulassen, fruchteten nicht. 

Genauso wenig wie Robert Stöhrs Hinweis, dass sich schon jetzt im Internet zahlreiche Informationen und Bilder jedes einzelnen Stadtrats finden ließen. „Wir sollten dem ganzen eine Chance geben, das ist einfach Stand der Technik“, forderte der CSU-Stadtrat. Zumal man auf diesem Weg deutlich mehr Bürger erreichen könne. „Im Internet ist schnell mal geklickt. Der Aufwand in die Sitzung zu kommen, ist da deutlich größer.“ 

Nina Konstantin (ALS) erinnerte daran, dass sie von vielen Leuten angesprochen worden sei, „die einfach nicht zu den Sitzungen kommen können.“ Doch wie viele Schongauer würden tatsächlich vom Angebot einer Übertragung Gebrauch machen? Peter Huber hatte da eine klare Meinung. „Das allgemeine Interesse an so etwas ist verschwindend gering“, prognostizierte der SPD-Stadtrat. „Die Kosten stehen in keinem Verhältnis.“ 

Tatsächlich wäre der Betrag, der auf die Stadt zukomme, nicht unerheblich, räumte Sluyterman ein. „Wir reden hier von einer vierstelligen Summe pro Sitzung je nach Ausführung.“ Bei 16 Sitzungen im Jahr käme damit ein fünfstelliger Betrag zusammen. Die genaue Summe wollte das Stadtoberhaupt im nichtöffentlichen Teil nennen, doch soweit kam es nicht mehr. Denn mit 11:8 Stimmen lehnte der Stadtrat den Antrag ab.

Christoph Peters

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