Schongaus Rekordhaushalt mit Volumen von 51,4 Millionen Euro
Schongau – Mit einem Rekordvolumen von 51,4 Millionen Euro hat die Stadt Schongau am Dienstag ihren Haushalt 2023 verabschiedet. Kämmerer Werner Hefele warnte eindrücklich vor weiteren Investitionen.
Es handele sich um ein Investitionsvolumen, „das uns finanziell und personell an unsere Grenzen bringt“, fasste der Stadtkämmerer die Haushaltssituation zusammen. Auch Bürgermeister Falk Sluyterman fand in Bezug auf den Rekordhaushalt deutliche Worte: „Das sind Zahlen, die man sich erst mal auf der Zunge zergehen lassen muss.“
Der Gesamthaushalt setzt sich aus rund 36,2 Millionen im Verwaltungshaushalt und 15,2 Millionen Euro im Vermögenshaushalt zusammen. Im vergangenen Jahr 2022 lag der Gesamtbetrag bei 42,9 Millionen Euro – in den Corona-Jahren 2020 und 2021 bei 37,6 bzw. 33,5 Millionen Euro.
Zu den größten Einnahmequellen der Stadt gehört auch 2023 die Gewerbesteuer. Hier hat Kämmerer Werner Hefele im Ansatz 9,5 Millionen Euro veranschlagt. Gleichzeitig verwies er aber auch darauf, dass er erst vor rund einer Woche die Information erhalten habe, dass voraussichtlich rund drei Millionen Euro mehr zu erwarten seien, so Hefele.
Diese Aussage führte dazu, dass Michael Eberle (CSU) forderte, die aktuelle Entwicklung im Haushalt auch abzubilden. Da stünden dann schließlich Einnahmen von 12,5 Millionen Euro bei der Gewerbesteuer. „Wir müssten einen komplett neuen Haushalt erstellen“, erwiderte Hefele. Die Aussage der Mehreinnahmen basiere außerdem auf telefonischen Nachfragen. „Wir sollten schon warten bis die Beträge auch verbeschieden sind“, machte der Kämmerer deutlich. Der Rest könne über einen Nachtragshaushalt geregelt werden, wenn es so weit ist. Eberles Antrag wurde schließlich mit 8:15 Stimmen vom Gremium abgelehnt.
Für Baumaßnahmen sind im Haushalt rund 8,7 Millionen Euro für 2023 veranschlagt. Diese seien bereits alle bekannt und werden nach der vom Stadtrat erstellten Prioritätenliste (wir berichteten) abgearbeitet, so Hefele. Allen voran ist hier natürlich die Generalsanierung der Mittelschule zu nennen. Weitere Punkte sind die Maßnahmen am Eisstadion, die städtischen Wohnungen Im Tal sowie die Maßnahmen an Sonnengraben und Himmelsleiter.
Beim Straßenbau nannte Hefele die bereits ebenfalls bekannten Vorhaben in der Peitinger sowie der Friedrich-Haindl-Straße. Außerdem die Instandsetzungsarbeiten in der Wilhelm-Köhler-Straße sowie in der Vogelsiedlung.
Zu den weiteren Ausgaben der Stadt gehört auch das Plantsch, das seit Januar als Regiebetrieb der Stadt geführt wird (wir berichteten). Dadurch kommt es beim Punkt „Gesundheit, Sport, Erholung“ zu einem Kostenanstieg um 8,86 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Für 2023 sind hier rund 3,2 Millionen Euro veranschlagt.
Eine weitere Ausgabe ist eine zu erwartende Kreisumlage von 10,5 Millionen Euro. Der Schuldenstand steigt insgesamt auf rund 13,86 Millionen. Im Vergleich: 2022 lag dieser bei 10,5 Millionen Euro.
„An einem Strang ziehen“
Kornelia Funke (CSU) blickte zurück und auch voraus: Die Corona-Maßnahmen würden keine Rolle mehr spielen, dafür gelte es auch in Schongau die Auswirkungen des Ukraine-Krieges zu tragen. Zur vom Stadtrat erarbeiteten Prioritätenliste sagte sie: „Wir gehen davon aus, dass die Maßnahmen zügig angegangen werden.“ Dabei blickte sie auch auf zu erwartende und auch bereits erhaltene Fördergelder. Der Sonnengraben sei eine Bereicherung für die Bürger der Stadt und für die Touristen. Und trotz des Defizits sei auch das Plantsch eine wichtige Einrichtung, so Funke. Viele Maßnahmen seien bereits umgesetzt worden, verwies sie beispielsweise auf die Sanierung der Feuerwehr. „Das Museums- und das Büchereigebäude sollten wir dennoch nicht aus den Augen verlieren“, plädierte Funke. Und auch die vor Corona bereits angedachten Mitfahrerbänke würde sie gerne wieder ins Spiel bringen.
Bettina Buresch (Grüne) ging ebenfalls auf die Prioritätenliste ein. Diese stelle das Gerüst für die Stadtratsarbeit dar. Einigkeit mache das Gremium dabei stark, so Buresch, aber auch Flexibilität sei wichtig. „Auch bereits vorhandene Pläne sollten wir immer überdenken“, hob sie hervor. Buresch verwies auch darauf, die Klimaziele einzuhalten. Die Aufrechterhaltung der Lebensqualität werde immer schwieriger. Hinzu komme in Schongau, dass die Kommune aufgrund der hohen Steuerkraft keine Schlüsselzuweisungen bekomme. Überhaupt erhalte die Lechstadt wenig Unterstützung, sagte Buresch mit Blick auf das Krankenhaus und den ÖPNV.
Der Haushalt diene der Daseinsvorsorge, es gehe aber auch um Lebensqualität und Attraktivität, so Ilona Böse (SPD). Man habe in Schongau viel in Bildung und Betreuung investiert, nun wäre auch noch bezahlbarer Wohnraum wichtig, verwies Böse auf eine geplante Richtlinie für Sozialgerechte Bodennutzung (SoBoN). Offener sein für klimaneutrales Bauen und fahrradfreundliche Gestaltung, würde sich Böse wünschen. „Schongau soll noch attraktiver für junge Familien werden.“
„Wir planen hier einen Haushalt, die Dinge verändern sich aber ständig“, so Daniela Puzzovio (ALS). Trotz allem sei es besonders wichtig, als Stadtrat gut zusammenzuarbeiten. „Wenn wir an einem Strang ziehen, werden wir viel erreichen“, so Puzzovio.
Stephan Hild (UWV) verwies darauf, dass es dem städtischen Haushalt wie jedem privaten Haushalt gerade auch gehe. Personal- sowie Energiekosten steigen, auch die Zinsen seien wieder deutlich gestiegen. „Der Handlungsspielraum wird extrem dünn“, so Hild auch mit Blick auf die Schuldenentwicklung. Er plädierte an seine Stadtratskollegen den ein oder anderen Antrag gar nicht erst vorzubringen.