Wegen Beschwerde von Nachbarn

Sichtschutzwände: Bauausschuss greift im Forchet durch

Sichtschutzwand aus Holz im Forchet Schongau Zugspitzstraße
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Stein des Anstoßes: Die Sichtschutzwände aus Holz müssen entfernt werden.

Schongau – Beschwerden aus der Nachbarschaft hatten dazu geführt, dass die Grundstückseinfriedungen eines Hauses im Forchet gleich drei Punkte auf der Tagesordnung der letzten Bauausschusssitzung ausmachten. In zwei Fällen erteilte das Gremium dafür keine Genehmigung. Bei zwei Sichtschutztafeln inklusive Tor drückte der Bauausschuss nochmal ein Auge zu.

Der Eigentümer des Grundstücks in der Zugspitzstraße hat auf der Südostseite zwei Sichtschutzwände aus Holz mit rund 1,80 Meter Höhe und einer Gesamtlänge von drei Metern errichtet. Laut Bebauungsplan sind Einfriedungen nur durch Holzzäune und Maschendrahtzäune ohne Sockel bis zu einer Höhe von einem Meter zulässig, wie Bauamtsmitarbeiter Bernd Liebermann erklärt. Beschwerden darüber seien aus der Nachbarschaft gekommen, so Liebermann weiter.

Die Stadt hat daraufhin den Hinweis ans Landratsamt weitergegeben, welches zu freiwilligen Beseitigung aufforderte. Stattdessen haben die Grundstückseigentümer nunmehr bei der Stadt Schongau die nachträgliche Erteilung einer isolierten Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplan beantragt.

Das falsche Signal erkannte Nina Konstantin (ALS) in einer Genehmigung im Nachhinein. Derartige Probleme würden im Forchet ohnehin überhand nehmen, so Konstantin weiter. Stephan Hild (UWV) plädierte eine weiteres Mal für eine einheitliche Regelung in Form einer Einfriedungssatzung und fand dabei Unterstützung von Ilona Böse (SPD). Das Gremium stimmte mit 8:1 Stimmen dafür, die nachträgliche Genehmigung nicht zu erteilen.

Ähnlich eindeutig (7:2 Stimmen) fiel auch das Urteil bei einem auf der Südwestseite des Grundstücks errichteten Gitterzauns mit Sichtschutzmatte aus. Dieser widerspricht mit einer Höhe von rund 1,90 Meter ebenfalls den Festsetzungen des Bebauungsplans.

Anders sah es da bei Sichtschutztafeln mit einem Tor auf der Südseite der Garageneinfahrt aus. Die Sichtschutztafeln befinden sich innerhalb der Grundstücksgrenzen und fallen deshalb nicht unter die Regelungen, die der Bebauungsplan für Einfriedungen vorsieht, erklärte Liebermann. Daher sei es aus Sicht der Verwaltung hier möglich, eine nachträgliche Genehmigung zu erteilen, so der Bauamtsmitarbeiter.

Aus gestalterischen Gründen könne sie auch dem nicht zustimmen, machte Ilona Böse deutlich. „Wir tun uns nichts Gutes, wenn wir so etwas nachträglich genehmigen“, hielt sie an ihrer Meinung fest. Auch Kornelia Funke (CSU) hatte ein Problem damit. „Warum informiere ich mich nicht vorher?“, meinte sie dazu. Mit 6:3 Stimmen folgte der Bauausschuss dem Vorschlag der Verwaltung und erteilte für die Tafeln und das Tor die Genehmigung. Das darf also stehenbleiben, die beiden anderen Einfriedungen müssen die Grundstückseigentümer entfernen.

Astrid Neumann

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