Sitzungen bleiben offline

Schon seit einiger Zeit veröffentlicht Nachwuchsjournalist Yannik Bikker auf dem Videoportal Youtube News-Beiträge über Themen der Region. Foto: Screenshot Youtube

Wer einmal eine Plenarsitzung des bayerischen Landtags verfolgen will, muss sich deswegen nicht unbedingt zum Maximilianeum aufmachen. Ein paar Klicks im Internet genügen, denn auf seiner Homepage bietet der Landtag alle Reden der Abgeordneten im Live-Stream an. Einen ähnlichen Service wollte Nachwuchsjournalist Yannik Bikker den Schongauer Bürgern bieten, doch seinen Antrag auf Filmberichterstattung lehnte der Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung ab.

Eigentlich klingt die Idee gut. In Zeiten, wo Piraten vehement mehr Transparenz in der Politik fordern, wäre es doch schön, wenn jeder sich selbst ein Bild von der Arbeit und der Diskussion der Schongauer Stadträte machen könnte, ohne deswegen zu festen Zeiten den Sitzungen beiwohnen zu müssen. Technisch ist dies dank überall verfügbarem Internet längst kein großes Problem mehr. Was also sollten die Stadträte gegen den Vorschlag des 15-jährigen Schongauers haben, die Sitzungen beim Videoportal Youtube zu veröffentlichen? Dort, wo Bikker bereits einen eigenen Kanal betreibt, auf dem er regelmäßig kleine Nachrichtenbeiträge präsentiert, selbst geschnitten und gedreht. Immerhin rund 4000 Internetnutzer haben seine Videos bereits angeschaut. Ein gesetzliches Verbot von Sitzungen des Stadtrates Film- und Tonbandaufnahmen zu fertigen, bestehe nicht, räumte Hauptamtsleiter Bernd Liebermann ein. Und auch der Stadtrat habe in seiner Geschäfts-ordnung solche Aufnahmen nicht grundsätzlich ausgeschlossen. Allerdings bedürfen sie der Zustimmung des Gremiums und des Bürgermeisters. Diese jedoch, empfahl Liebermann, solle man verweigern. Bei einer Zustimmung hätte es nämlich der Stadtrat letztlich nicht selbst in der Hand, wie mit den Aufnahmen umgegangen werde und in welchen Zusammenhängen einzelne Redebeiträge zusammengeschnitten und veröffentlicht würden. „Grundsätzlich finde ich die Idee gut“, sagte Bürgermeister Karl-Heinz Gerbl, jedoch könne man die angesprochenen Gefahren nicht ignorieren. Hin- und hergerissen war Nina Konstantin (ALS). „Wir haben das Thema lange diskutiert“, sagte sie. Die Zukunft liege im Internet, aber „unserer Meinung nach müsste die Stadt die Übertragung selber stemmen.“ Ähnlich sah es Ilona Böse (SPD). Man könne sich vor den neuen Medien nicht verschließen. „Die Jugend kommt nicht in den Sitzungssaal.“ Allerdings bezweifelte sie, dass Youtube der geeignete Kanal sei. „Wir sollten prüfen, ob die Stadt es nicht selber ins Netz stellen kann.“ Das könne man überlegen, sagte Gerbl. Während Peter Huber (SPD) den Antrag aus Gründen der Transparenz nicht ablehnen wollte, stellte sich Michael Eberle (CSU) auf den konservativen Standpunkt: „Jeder hat die Möglichkeit, vor Ort live dabei zu sein oder das Sitzungsprotokoll anzuschauen. Das ist transparent genug.“ Das sahen anscheinend die meisten Gremiumsmitglieder ebenso, denn am Ende votierten nur drei Stadträte für den Antrag.

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