Auf ALS-Antrag:

Spielplatzsatzung für Schongau

Spielplatzsatzung Spielplatz Schongau
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Bei Neubauten mit mehr als drei Wohnungen müssen Spielplätze angelegt werden. Genauer soll das künftig in Schongau eine Satzung regeln.
  • Astrid Neumann
    VonAstrid Neumann
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Schongau – Schongau bekommt eine Spielplatzsatzung. Das hat der Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung auf Antrag der ALS-Fraktion einstimmig beschlossen. Diese soll vor allem private Spielplätze bei Neubauten regeln.

Bei der Errichtung von Gebäuden mit mehr als drei Wohnungen muss ein ausreichend großer Kinderspielplatz angelegt werden. So regelt es die Bayerische Bauordnung. Mit einer entsprechenden Satzung könne einerseits die Gestaltung von Spielplätzen bei privaten Bauvorhaben konkreter festgelegt werden und andererseits ein Ablösebetrag beziehungsweise eine Strafzahlung bei Nicht-Einhaltung der Satzung zu Einnahmen für die Stadt zur weiteren Investition in städtische Spielplätze generiert werden, begründete Daniela Puzzovio den Antrag.

Bürgermeister Falk Sluyterman bat die Stadträte darum sparsam mit Anträgen zu sein. In dieser Sitzung standen insgesamt drei Anträge auf der Tagesordnung. „Immer Neues im Gepäck verlangsamt das Gesamtsystem“, machte der Rathauschef deutlich.

Dass bereits viele Projekte auf der Liste stehen, sei ihr bewusst, so Puzzovio. „Aber es geht um das Wohl der Kinder“, fügte sie an. Im Vorfeld habe sie sich bereits einige Satzungen angesehen. Beispielhaft hat Puzzovio dem Antrag außerdem zwei bereits bestehende Satzungen – des Marktes Obergünzburg und des Marktes Marktl – angefügt. Zudem würde sie sich bereit erklären, an der Ausarbeitung mitzuarbeiten.

Inhaltlich sei eine Spielplatzsatzung zu unterstützen, befand auch Stadtbaumeister Sebastian Dietrich. Mit einer Ablöse habe man auch neue Möglichkeiten, städtische Einrichtungen zu stärken. „Wir werden das mit in den Bauausschuss nehmen“, so Dietrich. Eine Priorisierung soll in einer der nächsten Sitzungen erfolgen.

Spielplatzsatzung greift auch bei Bestand

Ob die Spielplatzsatzung dann nur bei Neubauten gilt, wollte Hans Rehbehn (CSU) wissen. Das würde dann die Satzung vorgeben, so Dietrich. Sie solle aber nicht nur für Neubauten, sondern auch bei Nutzungsänderungen greifen, erklärte der Stadtbaumeister. In diesem Fall wäre dann auch Bestand betroffen.

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