Gegen Klärschlammtrocknungsanlage

Stadt Schongau klagt gegen Emter-Erweiterung

Emter GmbH Altenstadt
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Die Emter GmbH will auf Altenstadter Flur erweitern. Von Seiten der Stadt Schongau befürchtet man dadurch zusätzliche Geruchsemissionen für das Stadtgebiet.

Schongau – Nun steht es fest: Die Stadt Schongau erhebt Klage gegen den von der Regierung von Oberbayern bereits genehmigten vorzeitigen Baubeginn bei der Emter-Erweiterung in Altenstadt. Sie befürchtet dadurch entstehende zusätzliche Geruchs­emissionen. Für das juristische Vorgehen sprach sich der Stadtrat vergangene Woche in nichtöffentlicher Sitzung aus.

Mit Bescheid vom 19. August hat die Regierung von Oberbayern für die wesentliche Änderung der Klärschlammverbrennungsanlage der Firma Emter GmbH in Altenstadt durch die Errichtung und den Betrieb einer sogenannten „Brüdenkondensation“ mit Wärmerückgewinnungsanlage und einer Klärschlammtrocknungsanlage die Zulassung des vorzeitigen Baubeginns erklärt. Im Einzelnen handelt es sich dabei um den Neubau einer Halle für die Anlagentechnik der Klärschlammtrocknungsanalge, einen Hallenanbau an die bestehende Klärschlammverbrennungsanlage für die Anlagentechnik der Brüdenkondensation und der Wärmerückgewinnung sowie um dafür erforderliche Erd- und Erschließungsarbeiten.

Bereits im Juli hatte der Bau- und Umweltausschuss der Stadt Schongau, nachdem durch die Regierung die Gelegenheit zur Stellungnahme eingeräumt wurde, beschlossen, eine ablehnende Stellungnahme abzugeben (wir berichteten). Die Stadt führte darin auf, dass laut vorliegendem Gutachten die zulässigen Immissionskontingente nahezu ausgeschöpft seien und dass, aufgrund der unmittelbaren Auswirkungen für das Stadtgebiet, die zukünftige städtebauliche Entwicklung behindert sein könnte. Laut Genehmigungsbescheid führte diese Stellungnahme der Stadt Schongau jedoch zu keiner anderen Bewertung durch die Regierung.

Wegen der aus Sicht der Stadt unzureichenden Berücksichtigung der Argumentation fällte der Stadtrat in der vergangenen Woche hinter verschlossenen Türen den Beschluss Klage gegen den Bescheid beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof München zu erheben. Das teilte Zweite Bürgermeisterin Daniela Puzzovio am Freitag in einer Presseerklärung mit.

Parallel dazu sei die Stadt mit Herrn Emter in Kontakt und habe ihn über die Klage informiert, so Puzzovio weiter. Ein Besichtigungstermin sowie ein Austausch beider Parteien soll aber voraussichtlich noch im Herbst stattfinden.

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