Stadtrat Schongau will nicht an den Vereinen sparen

Die in Schongau ansässigen Firmen leiden unter der Finanzkrise. Doch sinkende Aufträge mit rapide fallenden Gewinnen haben auch auf die Stadt Schongau negative Auswirkungen: Die Steuereinnahmen sind deutlicher als erwartet zurückgegangen, und es wird für die Verwaltung immer schwieriger, die Kosten zu tragen. Ein Dilemma bahnt sich an.

Hatte Stadtkämmerer Werner Hefele noch vor zwei Monaten mit rund 5,5 Millionen Euro Gewerbesteuereinnahmen gerechnet, so sieht die Prognose nun deutlich düsterer aus: Bisher rechnet Hefele lediglich noch mit Einnahmen von 3,8 Millionen Euro. Das heißt, dass rund ein Drittel weniger an Geldern in die Kasse der Lechstadt fließen wird. Das Schlimmste aber ist: Das Ende dieser desolaten Entwicklung ist noch gar nicht abzusehen. Kein Wunder, dass beim Kämmerer die Alarmglocken laut zu schrillen beginnen und dieser händeringend nach Lösungen sucht. Gleich mehrere solcher „Lösungen“ prangten in der vergangenen Stadtratssitzung auf der Tagesordnung und sorgten bei den Räten nicht nur für Stirnrunzeln, sondern auch für gegenseitige Schuldzuweisungen. „Wir versuchen, Maßnahmen so weit wie möglich hinaus zu schieben“, sagte Bürgermeister Karl-Heinz Gerbl mit verhaltener und ernster Stimme. Gleichzeitig wies dieser aber darauf hin, dass bestimmte Aufgaben, so genannte Pflichtaufgaben, schlichtweg gemacht werden müssen. „Hier gibt es kein Einsparpotenzial“, mahnt Gerbl. Gespart werden soll allerdings beim Gebäudeunterhalt, der Straßenbeleuchtung, beim Bürgerservice, dem Spaßbad „Plantsch“, der Feuerwehr und beim Bauhof. „Doch diese Einsparungen reichen nicht aus“, gab Gerbl zu bedenken und folgerte, dass deshalb andere Bereiche mit Kürzungen zu rechnen hätten. „Wir haben uns lange überlegt, wie wir es machen“, leitete das Stadtoberhaupt zum nächsten Thema über und kam rasch auf den Punkt: „Die Verwaltung und ich sind uns einig, dass die freiwilligen Leistungen reduziert werden müssen. Auch alle Fraktionsvorsitzenden haben diesem Vorhaben, die Leistungen an die Vereine um 20 Prozent zu kürzen, zugestimmt.“ Rund 45000 Euro, so die Hochrechnung des Kämmerers würde diese Einsparmaßnahme bringen. Doch damit stieß Gerbl auf großes Unverständnis bei den Räten. „Ich halte dieses Vorgehen für äußerst problematisch“, sagte Helmut Schmidbauer (CSU) und verwies auf den hohen Stellenwert, den die Vereine für das Leben in Schongau haben. Michael Motz von der UWV schlug in die gleiche Kerbe: „Da tun wir Schongau nichts Gutes“, verlautete dieser und schlug vor, stattdessen bei anderen Projekten, wie dem Radweg zwischen Schongau und Altenstadt, den Rotstift anzusetzen. Heinrich Forster von der SPD zeigte, wie auch Stadtratskollege Peter Blüml von der CSU, wenig Verständnis für das Ansinnen der Stadtverwaltung: „Wir bestrafen die Leute, die jetzt schon unter der Krise leiden“, sagte Blüml. Ausdrücklich wies Gerbl darauf hin, dass dieses Vorgehen vor der Sitzung mit allen Fraktionsvorsitzenden so abgesprochen worden sei. „Doch wenn dies allgemein so gewünscht wird, gehe ich das auch mit“, erklärte Gerbl. In der anschließenden Abstimmung wurde das Vorhaben, den Vereinen 20 Prozent weniger an Zuschüssen zukommen zu lassen, gekippt.

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