Nachgerückt

Stephan Walter im Corona-Ausschuss vereidigt

Zieht in das Gremium des Peitinger Marktgemeinderates ein: Stefan Walter.
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Zieht in das Gremium des Peitinger Marktgemeinderates ein: Stefan Walter.

Peiting – Er ist 51 Jahre alt, verheiratet, hat eine Tochter, ist von Beruf Betriebswirt, arbeitet im Marienheim in Peiting und macht neben dem Beruf aktuell ein Studium in sozialer Arbeit. Jetzt hat er noch ein zeitintensives Mandat mehr: Stephan Walter aus Peiting ist für Uwe Enzmann (57), der aus gesundheitlichen Gründen den Rücktritt erklärte (wir berichteten), für die CSU in den Marktgemeinderat nachgerückt.

Walter, der im Unterallgäu geboren wurde und in Steingaden aufwuchs, ehe er nach Peiting kam, wurde diese Woche im Corona-Ausschuss des Peitinger Marktgemeinderates vereidigt. Er sprach vor Bürgermeister Peter Ostenrieder während der Sitzung in der Schloßberghalle die Eidesformel.

Im Anschluss daran nahm Walter wieder auf einem der Besucherstühle Platz. Denn im Coronaausschuss, der an diesem Dienstagabend letztmals in kleiner Runde zusammentrat, ist er nicht Mitglied. Vielmehr wird er für die CSU einen Sitz im Rechnungsprüfungsausschuss einnehmen, den vorher Uwe Enzmann innehatte.

Warum mit der Vereidigung nicht bis zur ersten Sitzung des gesamten Marktgemeinderates gewartet wurde, die für Dienstag, 23. März, terminiert ist? CSU-Fraktionssprecher Michael Deibler gab gegenüber dem Kreisboten die Erklärung: In der Sitzung Ende März werde der Haushalt beraten. Dadurch, dass Walter schon jetzt vereidigt sei, könne er an den Vorberatungen z.B. in der Fraktion – bereits teilnehmen und sich ins Thema einarbeiten.

Formal notwendig war im Coronaausschuss die Feststellung dazu, dass Uwe Enzmann sein Amt als Mitglied des Marktgemeinderates niedergelegt hat. Dann ging’s um das Stichwort Nachrücker. Die zwei Männer und die Frau, die auf der CSU-Liste hinter Enzmann die meisten Stimmen erhielten, haben es nacheinander abgelehnt, das freigewordene Mandat der CSU anzunehmen, die sechs Sitze im 24-köpfigen Gremium hat.

Francesco Quattrocchi, Frank Schauff und Angelika Witt waren zur Übernahme des Mandats nicht bereit. Eine offizielle Begründung dafür ist seit einigen Jahren laut Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz nicht mehr erforderlich. Bürgermeister Ostenrieder sagte dazu: „Alle drei konnten mir im persönlichen Gespräch die Gründe darlegen.“

Herbert Salzmann von der SPD-Fraktion zeigte sich „unglücklich“ darüber, wenn man sich für ein Amt zwar aufstellen lasse, es dann aber im Fall des Nachrückens doch nicht annehme. Vor gut vier Jahren sei es bei den Grünen schon mal der Fall gewesen, dass nach dem Ausscheiden Thomas Brennauers mehrere Listennachfolger abgesagt hätten. Auch bei der SPD hätte er den Verzicht der Bürgermeisterkandidatin Annette Luckner aufs Amt als Marktgemeinderätin bedauert. Den Verzicht hatte sie einen Tag nach der verlorenen Stichwahl erklärt; das war Ende März 2020.

Die drei Kandidaten, die in den vergangenen Wochen abgesagt hätten, seien auf der CSU-Liste von hinteren Plätzen weiter nach vorn gewählt worden – auf die Listenplätze acht, neun und zehn. Dies bedeute, so Salzmann, dass sie auch viele persönliche Stimmen bekommen haben und dies nicht nur auf das Listenkreuzerl zurückzuführen sei. Solche Absagen „tun dem Gremium und dem Wirken der Ehrenamtlichen nicht gut, meinte Salzmann und setzte noch den Satz drauf: „Das bringt uns in Misskredit.“

Bürgermeister Ostenrieder erklärte dazu, solche Absagen habe man in Peiting Partei übergreifend immer wieder gehabt. Manche Kandidaten würden nach der Wahl mit dem Thema abschließen, gab Ostenrieder zu verstehen. CSU-Fraktionssprecher Michael Deibler sagte: „Wir hätten’s gern auch anders gehabt.“ Ihm sei aber lieber, die Betroffenen sagen gleich an, wie sie dazu stehen.

Von einer „unguten Situation“ sprach Franz Seidel (Bürgervereinigung). Er wisse freilich aus mehreren Wahlkämpfen und Listenaufstellungen, dass man bei der Kandidatensuche oft ein „Eigentlich will i ja ned“ zu hören bekomme oder allenfalls eine Kandidatur auf den hinteren Plätzen erreiche – in der Hoffnung, nicht ins Gemeindeparlament gewählt zu werden. Zudem würden aktuelle Vorkommnisse in der großen Politik – Stichwort Masken-Affäre – es schwer machen, an der Basis engagierte Leute zu gewinnen.

Johannes Jais

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