»Menschlich enttäuscht«

Stimmen aus dem Schongauer Stadtrat zur Anfechtung der Bürgermeisterwahl

Wahlanfechtung Schongau Stadtrat
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Das Thema Wahlanfechtung brachte wie erwartet einige Emotionen in die gestrige Schongauer Stadtratssitzung.
  • Astrid Neumann
    VonAstrid Neumann
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Schongau – Die nun bekannt gewordene Anfechtungen der Stadtrats- und insbesondere Bürgermeisterwahl in Schongau beschäftigten natürlich auch den Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung am gestrigen Dienstag. Auf der Tagesordnung war das Thema gelandet, nachdem Stadtrat Hans Rehbehn (CSU/parteilos) eine Anfrage an die Stadtverwaltung gerichtet hatte.

Dass seine Anfrage auf der Tagesordnung gelandet ist, habe ihn doch sehr überrascht, so Rehbehn, der bei der vergangenen Wahl für die CSU als Bürgermeisterkandidat angetreten und Falk Sluyterman in der Stichwahl knapp unterlegen war. Er habe lediglich am 5. Januar eine Anfrage an die Verwaltung geschickt, jedoch von Hauptamtsleiterin Bettina Schade keine Rückmeldung erhalten. „Ich habe keinen Antrag an den Stadtrat gestellt“, so Rehbehn. Wenn das zur Gewohnheit werde, könne man sich bald im Gremium auch über tropfende Wasserhähne unterhalten, merkte der CSU-Stadtrat an.

„Wenn Sie Fragen zu tropfenden Wasserhähnen haben, können Sie diese natürlich auch stellen“, so Bürgermeister Sluyterman. Bezüglich der Wahlanfechtung handele es sich allerdings um Fragen, die die Öffentlichkeit und auch den Stadtrat interessieren, begründete das Stadtoberhaupt die Aufnahme auf die Tagesordnung. „Sie haben doch immer Transparenz gefordert“, spielte Sluyterman auf den Wahlkampf an.

Insgesamt acht Fragen hatte Rehbehn mit Bitte um Beantwortung in einer E-Mail Anfang Januar an die Verwaltung gerichtet. Als er diese aber im Gremium vortragen sollte, verwies er darauf, dass die Fragen ja schriftlich vorlägen. „Ich bitte Sie nur, die Fragen nun ruhig und sachlich zu beantworten“, sagte er an Sluyterman gewandt.

Der Stadtrat sei am 21. April in nichtöffentlicher Sitzung über die Anfechtung informiert, das Ergebnis den Fraktions-Vorsitzenden am 18. Juni per E-Mail mitgeteilt worden, beantworteten Sluyterman und Schade.

Auf die Frage, ob er daraufhin Strafanzeige als Bürgermeister oder als „Bürger Falk Sluyterman“ gestellt habe, sagte der Rathauschef: „Es handelt sich ja um einen Vorwurf, den man mir als Bürgermeister macht. In dieser Funktion habe ich auch Strafanzeige erstattet.“ Von daher komme auch die städtische Rechtsschutzversicherung auf, dem Steuerzahler entstünden keine Kosten.

Sie sei „menschlich sehr sehr enttäuscht“ von CSU-Stadtrat Michael Eberle, der die Wahl angefochten hatte, äußerte sich SPD-Fraktionsvorsitzende Ilona Böse. Wenn man so einen Verdacht ausspreche, müssten ihrer Meinung nach hieb- und stichfeste Beweise vorliegen und nicht nur „fadenscheinige Behauptungen“. Insbesondere von jemandem, der tagtäglich Recht und Ordnung behandele, spielte sie auf Eberles Tätigkeit als Richter an. „Dieses Verhalten finde ich unaufrichtig und ein stückweit feige“, so Böse weiter. „Wie steht die CSU dazu? War das Vorgehen abgestimmt, Frau Funke?“, wollte die SPD-Fraktionssprecherin von der CSU-Frontfrau wissen.

Funke jedoch verwies auf Eberle selbst als Ansprechpartner und wollte sich nicht weiter zu der Sache äußern. Erst nach mehrmaliger Nachfrage erläuterte sie: „Es war ein Alleingang von Herrn Eberle, seine alleinige Entscheidung.“

Es war ein Alleingang.

CSU-Fraktionssprecherin Kornelia Funke über das Vorgehen Michael Eberles.

Friedrich Zeller (SPD) wollte von Eberle wissen, warum er sich jetzt in eine „stilisierte Opferrolle“ begebe. „Nicht mal Ihre eigene Fraktion ist mitgegangen“, verwies Zeller. Wenn er sich so sicher gewesen wäre, hätte er ja vor‘s Verwaltungsgericht gehen können, so Zeller weiter zu Eberle.

Mit Verweis auf die Beachtung der Corona-Regeln und der bereits fortgeschrittenen Zeit wollte Alexander Majaru (SPD) die Diskussion beendet wissen. Der Antrag wurde jedoch mit großer Mehrheit abgelehnt.

„Wir sollten uns wieder den Aufgaben widmen, die Schongau weiterbringen und nicht die Verwaltung blockieren“, sagte Ilona Böse. In der letzten Periode habe man als Stadtrat viel gearbeitet und sei als Team zusammengewachsen. Jetzt knistere es, bedauerte sie.

Er habe zwar ein breites Kreuz, aber auch bei ihm sei irgendwann das Maß voll, so Sluyterman. „Ja, wir haben Kämpfe ausgefochten“, richtete er abschließend noch das Wort an Beschwerdeführer Eberle. Dennoch sei er menschlich enttäuscht. Besonders auf kommunaler Ebene treffe man sich eben häufig, sei es in der Kirche oder bei der Feuerwehr. „Der Vorwurf schmerzt“, so das Stadtoberhaupt.

asn

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