Peitinger Straße in Schongau

Tempo 30 nur noch bei Nässe

Peitinger Straße Schongau Tempo 30 Spurrinnen Schilder
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Besonders bei Regen wirken sich die Spurrinnen aufs Verkehrsgeschehen aus. Nächstes Jahr erfolgt die Sanierung, bis dahin richtet sich das erlaubte Tempo nach dem Wetter.
  • vonRasso Schorer
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Schongau – Ende Oktober waren entsprechende Schilder an der Peitinger Straße aufgestellt worden, seitdem galt dort Tempo 30. Das werde auch bis zur großen Sanierung der Staatsstraße im Jahr 2022 so bleiben, erklärte das Staatliche Bauamt im November und begründete dies mit den deutlichen dortigen Spurrinnen. Mittlerweile stellt sich die Situation etwas anders dar: Die Rinnen sind zwar tief wie eh und je, die Schilder stehen noch, doch wurden sie um einen wesentlichen Zusatz ergänzt.

Anordnungen von Beschränkungen des Verkehrs müssen „geeignet, erforderlich und verhältnismäßig“ sein, erklärt Peter Reichert, Sachgebietsleiter im Bereich Straßenbau im Landkreis beim Staatlichen Bauamt. „Es ist daher schwer, vorbeugend geeignete Maßnahmen zu ergreifen. Erst beim Vorliegen konkreter Gefährdungen (wie z.B. Unfall) können Beschränkungen leichter erlassen werden.“

In der Peitinger Straße sah sich die Polizei zuletzt nach einem Standort für eine Geschwindigkeitsmessanlage um. Bei dieser Gelegenheit verschaffte sich auch das Staatliche Bauamt nochmals einen Überblick.

Das Ergebnis: Die generelle Beschränkung auf 30 Stundenkilometer sei rechtlich angreifbar, da Auswirkungen der Spurrinnen hauptsächlich bei Nässe bestehen, so Reichert. „Eine Gefährdung bei trockener Witterung ist eher ‚abstrakt‘ zu sehen.“ Eine Gefährdung lasse sich dann also nur schwer nachweisen.

Schilder ignoriert

Dazu komme, dass viele Verkehrsteilnehmer vor Ort die 30 Stundenkilometer gar nicht erst einhielten. Sie wären geblitzt worden. „Eine Messung hätte somit auch schwerwiegende Folgen für einzelne Fahrzeuglenker (z.B. Führerscheinverlust) mit sich gebracht“, schildert Reichert. Die Folge: Rechtsstreitigkeiten, an denen das Staatliche Bauamt einerseits nicht interessiert sei, und bei denen es zudem auch den Nachweis einer Gefährdung bei trockener Fahrbahn nur schwer führen könne.

Die Behörde zog ihre Konsequenz: „Wir haben uns für eine Änderung der Beschilderung auf ‚bei Nässe‘ entschieden“, erklärt Reichert.

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