Rück- und Ausblick

Viele Aufgaben, kleiner Kreis: Jahreshauptversammlung der Umweltinitiative Pfaffenwinkel

UIP Umweltinitiative Pfaffenwinkel
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Es war eine überschaubare Teilnehmeranzahl bei der Jahreshauptversammlung der UIP: Klaus Hiefner, Ernst Buhl, Schatzmeister Leo Barnsteiner, Thomas Elste, Hans Schütz, Ulla Lang, die gleichberechtigten Vorsitzenden Bernhard Maier und Gerhard Kral sowie Irmgard Schreiber-Buhl (v. links). Renate Müller bringt sich erneut als Schriftführerin ein.
  • Manfred Ellenberger
    VonManfred Ellenberger
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Landkreis/Peiting – Bei der Jahreshauptversammlung der Umweltinitiative Pfaffenwinkel (UIP) bleibt nach der Wahl der Vorstandsmitglieder am Montag vorvergangener Woche in der Peitinger Zechenschenke personell alles beim Alten. Themen gab es genug, die Zuhörerschaft fiel aber überschaubar aus.

Drei der vier bisherigen Vorstände waren anwesend. Sie stellten sich erneut zur Wahl und ernteten bei offener Abstimmung die einmütige Zustimmung der insgesamt gerade einmal acht weiteren anwesenden Teilnehmer. Somit sind auch künftig Gerhard Kral und Bernhard Maier gleichberechtigte Vorsitzende. Leo Barnsteiner wurde für weitere zwei Jahre zum Schatzmeister gewählt.

Die bei der Veranstaltung entschuldigte Renate Müller bleibt Schriftführerin. Zwar wollte sie Wahlleiter Klaus Hiefner zufolge „im Grunde nicht mehr gewählt werden“, hatte aber für den Fall, „dass es gar nicht anders geht“ eine Einverständniserklärung abgegeben.

Beim Rechenschaftsbericht des alten Vorstandes über die Aktivitäten im vergangenen Berichtsjahr, das bereits am 20. April endete, schilderte Kral, dass es nach der Mitgliederversammlung im Juli 2020 nur drei Sitzungen des UIP-Vorstandes als Präsenzveranstaltungen gab. Viele Beschlüsse fielen im Umlaufverfahren.

Wichtige Meilensteine

Zu einem der wichtigsten Meilensteine des Berichtsjahres gehörte Kral zufolge die auf Initiative der UIP Anfang August 2020 durchgeführte Gründung des „Aktionsbündnisses gegen Müllverbrennungsanlage Altenstadt“, das sich gegen die Erweiterungspläne des Biomasseheizkraftwerks richtete und auch mit mehreren Demonstrationen mit bis zu 200 Teilnehmern in Erscheinung trat. Einen entscheidenden Anteil am schnellen Zustandekommen des sehr breit aufgestellten Bündnisses (wir berichteten) und den weiteren gemeinsamen Maßnahmen hatte dessen Sprecher Hans Schütz.

Er zitierte nur zu gern Landrätin Andrea Jochner-Weiß, die seinerzeit im Kreistag gesagt hatte: „Wir brauchen keine Müllverbrennung in Altenstadt“. Für Schütz ist es auch angesichts dieses Bekenntnisses „eine Frechheit“, dass auf das Schreiben zum Genehmigungsverfahren an Regierungspräsidentin Maria Els vom 5. Mai dieses Jahres, in dem um Sachstandsklärung und Einsicht in das Genehmigungsverfahren bzw. in die Genehmigungsbescheide ersucht wurde, bislang keine Antwort vorliege.Hinzu komme, dass die zahlreichen Presseberichte zu den Aktivitäten des Arbeitskreises und auch viele Einzelaktionen das öffentliche Interesse daran bekundeten, keine Müllverbrennung in Altenstadt zu erlauben, viele der Maßnahmen der Regierung von Oberbayern aber auf eine spätere Genehmigung ausgerichtet seien.

Nach Schütz‘ Mitteilungen, bei denen er auch auf Veränderungen bei der ebenfalls auf Altenstadter Grund befindlichen Firma Emter einging, kam Irmgard Schreiber-Buhl zum Zuge. In Vertretung des abwesenden Sprechers Harald Baumann berichtete sie über die Aktivitäten des Arbeitskreises Fuchstalbahn.

In monatlichen Tagungen habe man das weitere Vorgehen besprochen. Auch an zwei Demonstrationen, unter anderem zur Mobilitätswende, hatten Angehörige des Arbeitskreises teilgenommen. Hinzu kamen im September und Oktober 2020 Gespräche im Landtag mit Abgeordneten mehrerer Parteien (CSU, Grüne, Freie Wähler) sowie im Juni 2021 ein Fachgespräch mit dem Landsberger Landrat Thomas Eichinger und der Landrätin des Kreises Weilheim-Schongau Andrea Jochner-Weiß sowie Kreiskämmerer Norbert Merk. Diese und weitere Aktivitäten hatten wohl auch Schongaus Bürgermeister Falk Sluyterman dazu bewogen, diesem bei der Pressekonferenz nach Vorstellung des Eckpunktepapiers zur Fuchstalbahn die Bezeichnung „rühriger Arbeitskreis“ zu Teil werden zu lassen.

Mit seinem Kassenbericht kam Schatzmeister Leo Barnsteiner zu Wort. Dabei berichtete er, dass die UIP mit 152 Mitgliedern zwei mehr als noch im vergangenen Jahr habe. Die Gesamteinnahmen im Berichtszeitraum betrugen 7.636 Euro, wovon der größte Teil aus Mitgliedsbeiträgen in Höhe von 3.860 Euro bestehe. Hinzu seien auch zahlreiche Spenden gekommen, die zumeist im Zusammenhang mit den Aktivitäten zum Heizkraftwerk Altenstadt gestanden hätten.

Den Einnahmen stehen Ausgaben in Höhe von 5.082 Euro gegenüber. Annähernd die Hälfte davon wurden für die Zeitung OHA und für deren Gestaltung verwendet. Hinzu kamen Ausgaben im Zusammenhang mit den sich gegen eine Müllverbrennung in Altenstadt richtenden Aktivitäten in Höhe von 508 Euro sowie mehrere kleinere Auslagen. Das Gesamtvermögen (Stichtag 19. März 2021) der UIP beträgt etwas mehr als 8.000 Euro.

Neue Aufgaben

Dass es der UIP auch in Zukunft nicht an Aufgaben mangeln wird, stellten die anwesenden Mitglieder beim abschließenden Tagesordnungspunkt „Wünsche und Anträge“ unter Beweis. So hatte Thomas Elste sich Gedanken gemacht zum Thema Klimaveränderung und Klimamaßnahmen und dazu „wie es denn bei den großen Firmen hier im Landkreis ausschaut“. Nachdem er die Firma UPM hierzu „mit einer Reihe an Fragen“ angeschrieben und bislang keine Antwort erhalten habe, messe er der weiteren Befassung durch die UIP bezogen auf diese und auch andere große Unternehmen ein größeres Gewicht zu.

Ulla Lang bemängelte, dass Gülle von vielen Landwirten trotz einer anderslautenden Verordnung immer noch in 1,50 Meter Höhe ausgebracht werde. „Das addiert sich auf zu Feinstaub“ resümierte sie.

Hans Schütz schilderte eine weitere Problematik, mit der man sich in Zukunft zu befassen habe. Seinem Hinweis zufolge beinhaltet die „Europäische Wasserrichtlinie“, dass bis zum Jahr 2028 entlang von Fließgewässern die freie Passierbarkeit und damit auch die sogenannte „Durchgängigkeit“ für Fische gewährleistet werden soll. Auch entlang des Lechs wird die Durchgängigkeit durch zahlreiche Kraftwerksbauten unterbrochen. „Da ist viel zu tun“ und „da sind wir mit dabei“, sagte Hans Schütz abschließend.

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