Grüne kündigen Gegenveranstaltung an

AfD mit Björn Höcke in der Peitinger Schlossberghalle

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Anfang Juli hatte die AfD in der Weilheimer Stadthalle eine ähnliche Veranstaltung abgehalten, wie sie nun in Peiting geplant ist.

Peiting – Eine Wahlkampfveranstaltung, unter anderem mit dem Auftritt des Fraktionsvorsitzenden im Thüringer Landtag Björn Höcke, hält die AfD am Dienstag, 4. September, in der Peitinger Schlossberghalle ab. Der Termin dürfte eine Gegendemonstration hervorrufen.

Mit der Veranstaltung werde seine Partei auch „im Schongau“ die heiße Phase des Wahlkampfs eröffnen, schreibt Chris­tof Schramm vom AfD-Kreisverband Weilheim-Schongau. Gastredner Höcke war in der Vergangenheit mit hernach kontrovers diskutierten Zitaten in Erscheinung getreten. Neben dem Thüringer sprechen die stellvertretende Landesvorsitzende Katrin Ebner-Steiner und Rüdiger Imgart, Landtags-Direktkandidat im Wahlkreis Weilheim-Schongau. Seine Partei, so

Schramm, rechne mit einem deutlich zweistelligen Prozentergebnis und einer starken Fraktion im am 14. Oktober neu zu wählenden Landtag.

„Ich hoffe, dass die AfD in Peiting keine große Anhängerschaft findet“, erklärt indes Peitings Bürgermeister Michael Asam (SPD). Mit deren Gesuch, die Schlossberghalle zu nutzen, sei die Marktgemeinde so nüchtern umgegangen, wie mit der „Anfrage einer jeder anderen anerkannten Partei auch“, schildert der Rathaus­chef. „Verhinderungs­taktik“ sei nicht das Mittel der Wahl. Vielmehr gelte es, sich mit Argumenten zu positionieren. „Dann soll sich der mündige Bürger ein Urteil bilden.“

Gleichwohl stellt das Oberhaupt der Marktgemeinde für sich persönlich fest: „Einige der Parolen, die Jörg Meuthen in Weilheim von sich gelassen hat, sind eine Katastrophe für unser Land.“ Der AfD-Bundessprecher und Mitglied des Europaparlaments war Anfang Juli in der Kreisstadt aufgetreten.

Vor der dortigen Stadthalle hatten Grüne, SPD und Ödp seinerzeit eine Gegendemonstration organisiert. Eine solche erneut anzumelden, diesmal unter dem Titel „Ist ja ekelhAfD – Peiting gegen Hass, Rassissmus und Ausgrenzung“ kündigte der hiesige Grünen-Landtagskandidat Andreas Krahl am Freitag an. Er wolle seine Einladung zum organisatorischen Mitwirken an die gesamte Parteienlandschaft richten, erklärte er.

Herbert Kieweg, Chef der Schongauer Inspektion, sagte am Freitag, die Polizei werde vor Ort sein und je nach weiterer Entwicklung im Vorfeld weitere Einsatzkräfte anfordern.

Der Veranstaltung die Genehmigung zu verweigern, habe auch im Amt für Öffentliche Sicherheit und Ordnung des Landratsamts nicht zur Diskussion gestanden, stellt dessen Mitarbeiter Walter Weber klar. Die Möglichkeit dazu habe auch gar nicht bestanden. Weil der AfD-Termin in einer geschlossenen Halle stattfindet, ist er genehmigungsfrei und nicht anzeigepflichtig. Zu entscheiden, ob das Gemeinwohl gefährdet oder eingeschränkt werde, obliege seiner Behörde nur bei Veranstaltungen unter freiem Himmel. 

ras

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