Vorab digital

Was Peitings Räte per Passwort abrufen können

Passwort Login
+
Ins Ratsinformationssystem gelangen die Gemeinderäte mit einem Passwort.
  • vonJohannes Jais
    schließen

Peiting – Zusätzlich zur Papierform werden Vorlagen zu Themen, die im Peitinger Marktgemeinderat nicht öffentlich behandelt werden, künftig auch digital vorab bereitgestellt. So wurde es neulich beschlossen. Aufgerufen werden können die Vorlagen von den Gemeinderäten – nicht von den Bürgern – im Ratsinformationssystem, in das sie mit einem Passwort gelangen.

Die Räte haben einer solchen Veröffentlichung von Vorlagen zu nichtöffentlichen Tagesordnungspunkten einmütig zugestimmt. Freilich gibt es eine Ausnahme zu „besonders sensiblen, schutzwürdigen“ Themen.

Was damit gemeint ist? Das erklärte Roman Riedl von der Peitinger Marktverwaltung vor versammelter Runde in der Schloßberghalle. Stichwörter dafür sind Personalangelegenheiten sowie Anträge auf Stundungen oder Erlass von Forderungen/Gebühren.

Wie bisher schon werden Vorlagen zu öffentlichen Tagesordnungspunkten im Ratsinformationssystem des Marktes Peiting abgebildet. Ebenso trifft dies auf die öffentlichen Niederschriften zu, die nach den Sitzungen eingestellt werden.

Das Gremium des Peitinger Marktgemeinderates, in das elf der 24 Räte im Mai 2020 neu eingezogen waren, hat vor knapp einem Jahr eine neue Geschäftsordnung erlassen. Sie ist an das Muster des Bayerischen Gemeindetags angelehnt. Für die Ladung zu den Sitzungen und für das Bereitstellen der Sitzungsunterlagen wurde die schriftliche Papiervariante gewählt. Als zusätzlicher Service ist es zu bewerten, dass die Themen der öffentlichen Sitzung, Erklärungen dazu und auch öffentliche Niederschriften im Ratsinformationssystem zur Verfügung stehen.

Was Vorlagen zu nichtöffentlichen Punkten angeht, ist bisher von Einträgen im Ratsinformationssystem (kurz RIS) abgesehen worden. Anlass, darüber nochmals zu sprechen, ist die Praxis des Weilheim-Schongauer Kreistags. Die 60 „Parlamentarier“ aus dem Gebiet zwischen Sachsenried und Penzberg können Unterlagen auch zu solchen Themen, die hinter verschlossenen Türen behandelt werden, vorab im RIS einsehen.

Namen schwärzen?

Er begrüße das außerordentlich, freute sich Grünen-Gemeinderat Thomas Elste darüber, dass in Peiting nun auch so verfahren werde. Seine Frage war, ob es dennoch möglich wäre, auch Vorlagen zu sensiblen Themen wie Personalangelegenheiten ins RIS zu geben, falls Namen geschwärzt würden.

Davon hat allerdings Geschäftsleiter Stefan Kort abgeraten. Wenn es beispielsweise um eine Höhergruppierung eines Beamten, Angestellten oder Arbeiters gehe, aber kein Name dabei stünde, mache so eine „geschwärzte“ Info wenig Sinn. Es sei besser, solche Themen nicht ins RIS zu geben; so könnten auch Streitigkeiten vermieden werden. Allgemein erkannte Kort in der neuen Regelung, auch Unterlagen zu nichtöffentlichen Punkten bereitzustellen, schon „einen Komfortgewinn für den einen oder anderen im Marktgemeinderat“. Der Aufwand für die Verwaltung sei gering.

Der Weg zur komplett papierlosen Form „ist weit“, meinte Stefan Kort, der Chef des Hauptamtes. Konkreter wurde am Ende der Aussprache Bürgermeister Peter Ostenrieder. In dieser Amtsperiode setze man noch auf Papier. Ab 2026 könne das dann ganz anders aussehen.

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Siebte Pfaffenwinkel Gewerbeschau
Siebte Pfaffenwinkel Gewerbeschau
Bauunternehmen Josef Erhard GmbH im oberbayerischen Rottenbuch sucht Verstärkung
Bauunternehmen Josef Erhard GmbH im oberbayerischen Rottenbuch sucht Verstärkung

Kommentare