Statt 24 nur acht

Nächste Peitinger Marktgemeinderatssitzung findet als Ferienausschuss statt

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Impression von einer außergewöhnlichen Sitzung: die Peitinger Gemeinderäte, die wegen der Coronakrise in der Schloßberghalle tagten.

Peiting – Die Marktgemeinde Peiting setzt für die Zeit bis Ende April als beschließendes Organ einen Ferienausschuss ein. Statt im 24-köpfigen Gemeindeparlament werden dann die Entscheidungen in einer achtköpfigen Besetzung getroffen. Hinzu kommt der Bürgermeister.

Der Beschluss wurde in der Karwoche getroffen, als die Marktgemeinderäte wegen der Corona-Thematik zur Sitzung in der 25 Meter langen und 14 Meter breiten Schloßberg­halle zusammenkamen. Dort konnte bei parlamentarischer Bestuhlung mit Einzeltischen der Mindestabstand eingehalten werden; außerdem fanden dort noch knapp 30 Besucher Platz.

Die Entscheidung zum Ferienausschuss wurde mit großer Mehrheit gefasst. Nur die drei Räte der Unabhängigen waren dagegen. Fraktionssprecher Christian Lory meinte, er möchte ungern „ein Fass aufmachen“ wegen einer noch ausstehender Sitzung in der Amtsperiode, die noch bis Ende April geht. Seine Ansicht: Die nächste Gemeinderatssitzung solle in ähnlicher Form abgehalten werden wie die vor Ostern, nämlich mit dem gesamten Gremium in der Schloßberghalle.

Lory machte sogar den Vorschlag, in die Dreifachturnhalle auszuweichen. Dort sei noch mehr Platz vorhanden, und es könnten die Abstände zwischen den einzelnen Räten und zwischen den Besuchern noch vergrößert werden.

Norbert Merk (CSU) sah sich veranlasst, „dem Kollegen Lory eindeutig zu widersprechen.“ Die Ansammlung mit 24 Gemeinderäten, Vertretern der Verwaltung, zwei Referenten und knapp 30 Besuchern sei in Zeiten des Coronavirus „absolut grenzwertig“. Dass der komplette Gemeinderat tage, fände er dann in Ordnung, wenn ausschließlich das Gremium zur öffentlichen Sitzung zusammenkäme, keine Zuhörer zugelassen würden und die Sitzung per Livestream im Internet übertragen werde.

Herwig Skalitza (CSU) befand, dass der Ferienausschuss wie „eine kleine Mannschaft“ zu sehen sei. Das Gremium werde aus der Not heraus gebildet. Auf den außergewöhnlichen Anlass verwies auch Franz Seidel von der Bürgervereinigung.

Im Peitinger Ferienausschuss sind die SPD, die CSU und die Bürgervereinigung mit jeweils zwei Gemeinderäten vertreten. Grüne und Unabhängige haben jeweils einen Sitz. Zu klären ist, ob dieses Gremium bei den geforderten Abständen dann im Sparkassensaal, dem regulären Ort der Sitzungen, tagen wird oder ob der Termin auch in die Schloßberghalle verlegt wird.

Für mehrere Gemeinderäte, die ausscheiden, war die Sitzung vor Ostern durch die Einsetzung des Ferienausschusses die letzte in ihrer Amtszeit. Ein sang- und klangloser Abgang? Geschäftsleiter Stefan Kort geht davon aus, dass nach Lockerung der Corona-Bestimmungen die ausgeschiedenen Mandatsträger noch einmal eingeladen und offiziell verabschiedet werden.

Einen Ferienausschuss gibt es auch beim Landkreis Weilheim-Schongau. Da tagte am Montag anstelle des 60-köpfigen Kreistags nur ein kleines Gremium in der großen Weilheimer Stadthalle. Peitings Bürgermeister Asam war auch dabei. Sein Eindruck: Die Atmosphäre sei „gespenstisch“ gewesen.

Doch nicht alle Stadt- und Gemeinderäte installieren so wie Peiting einen Ferienausschuss. Die Stadt Weilheim (dort sind es 30 Mandatsträger) will am Donnerstag, 23. April, zuerst den Haushalt verabschieden – und dann die Stadträte, die Ende des Monats ausscheiden.

jj

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