Zweitgrößter Haushalt in Schongaus Geschichte

Beherrscht von der Grundschule

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Das Mammut-Projekt Grundschul-Neubau ist erneut der größte Posten im Schongauer Haushalt. 2018 stehen hier rund sechs Millionen Euro an.

Schongau – Den zweitgrößten Haushalt der Geschichte Schongaus hat der Stadtrat am vergangenen Dienstag verabschiedet. Mit einem Gesamtvolumen von 40,4 Millionen Euro liegt er nur knapp hinter dem Spitzenwert im vergangenen Jahr (44,1 Millionen). Grund für die erneut hohe Summe sind die zahlreichen Projekte, allen voran der Grundschul-Neubau. Trotzdem ist mit weniger Schulden zu rechnen als ursprünglich prognostiziert. Zu Diskussionen führte abermals der Gewerbesteuer-Hebesatz.

Das Zahlenwerk ist bestimmt vom Grundschulprojekt mit Kinderhort und dem Haus für Kinder, wie Kämmerer Werner Hefele in der Sitzung ausführte. Insgesamt investiert die Stadt in diesem Jahr rund sechs Millionen Euro in die anstehenden Baumaßnahmen. Neben dem Grundschul-Projekt soll vor allem auch die Sanierung des Münzgebäudes und seinen Außenanlagen in Angriff genommen werden. Andere Projekte wie beispielsweise der soziale Wohnungsbau im Tal sowie Maßnahmen im Eisstadion müssen hingegen zurückgestellt werden.

Ohne Strabs

Ebenfalls warten müssen diverse Straßenbaumaßnahmen. Dem liegt die Aussage von Land­rätin Andrea Jochner-Weiß zugrunde, dass eine Genehmigung des Gesamtbetrages der Kreditaufnahmen des Haushaltsjahres 2018 nur dann möglich ist, wenn keine straßenausbaubeitragsfähigen Baumaßnahmen veranschlagt sind. Das gilt auch für die Finanzplanungsjahre bis 2021. „So steht der Kreditgenehmigung nichts im Wege“, so der Kämmerer. Insgesamt sieht der Haushalt eine Kreditaufnahme von rund 6,4 Millionen Euro vor.

Aufgrund der zu erwartenden positiven Entwicklung der Steuereinnahmen falle die Nettoneuverschuldung insgesamt deutlich geringer aus, als noch in den Vorjahren angenommen, sagte Hefele. Ausgegangen war man von 16 Millionen Euro Schulden zum Ende 2017. Tatsächlich liegt die Stadt aber bei einem Tiefststand von 4,1 Millionen Euro Schulden.

Die Kreisumlage steigt – hier rechnet der Kämmerer mit 8,9 Millionen Euro. Das ist gut eine Million Euro mehr als noch 2016. Eine Mehrung ist auch bei den Personalkosten zu erwarten. Die liegen mit rund sieben Millionen Euro ebenfalls deutlich über dem Vorjahr (6,2 Millionen). Als Grund hierfür nennt Hefele das neue Haus für Kinder, das im September eröffnet wurde. Das heißt, 2018 kommen erstmals die vollen Kosten für das Personal hier hinzu.

Unter anderem um Personalkosten ging es auch Michael Eberle (CSU) in Sachen Asylkoordinator. Wie angekündigt stellte er den Antrag, die 450 Euro-Stelle beizubehalten. Den Vertrag hatte man im November nicht mehr verlängert, die Aufgaben übernimmt seit Mitte Januar die Stadtverwaltung selbst (der Kreisbote berichtete). Die neue Servicestelle, die von einer Elternzeit-Rückkehrerin besetzt wird und auch Ansprechpartner für alle Ehrenamtlichen und Vereine sein soll, laufe schon gut an, sagte Bürgermeister Falk Sluyterman. Auch eine positive Rückmeldung von den Asylhelfern habe man bereits zu der neuen Stelle erhalten. „Mit der Anlaufstelle für alle hat die Stadt sich ein gutes System ausgedacht“, fand auch Friedrich Zeller (SPD). Den Antrag von Eberle lehnten die Stadträte mit 8:16 Stimmen ab.

"Schaden für die Stadt"

Hitziger wurde die Diskussion beim Thema Gewerbesteuer-Hebesatz. Diesen hatte man 2016 von 340 auf 380 erhöht und im vergangenen Jahr wieder auf 350 gesenkt. Peter Huber (SPD) beantragte, den Satz wieder auf 380 anzuheben. Dem folgte die ALS: Man verzichte durch den geringeren Satz auf mehrere Millionen Euro und schade somit der Stadt, so Fraktionsvorsitzende Nina Konstantin. In Frage stellten das Michael Eberle (CSU), der eine gute Entwicklung bei den Gewerbeansiedlungen erkannte sowie Stephan Hild (UWV): „Uns geht‘s gut und den Firmen auch.“ Den Antrag lehnte das Gremium mit 7:17 Stimmen ab.

Ähnlich fiel dann auch die Abstimmung zum Haushalt und der Finanzplanung aus. Sie wurde mit 18:6 Stimmen angenommen. Peter Huber (SPD) und die ALS stimmten dagegen: „Wir finden seit Jahren, dass die Einnahmen nicht zu den Ausgaben passen“, so Fraktionsvorsitzende Konstantin. Den Weg, den die Stadt beim Gewerbesteuer-Hebesatz mit 350 eingeschlagen hat, befand Michael Eberle für die CSU-Fraktion als „genau richtig“. Jedoch stellte er in Frage, ob eine solch vorsichtige Planung sinnvoll sei. Es führe dazu, dass die Stadt hinter ihren Möglichkeiten zurückbleibe und zur Gier einiger Stadtratskollegen, „die Unternehmen doch mehr zu schröpfen“. Trotz Bedenken werde die CSU dem Haushalt zustimmen.

Friedrich Zeller (SPD) erkannte einen sehr „kinder- und familienfreundlichen Haushalt“. Man habe wichtige Maßnahmen auf den Weg gebracht, selbstverständlich schränke ein Großprojekt wie der Grundschul-Neubau eben auch ein.

„Dem Schuldenanstieg stehen Werte gegenüber“, befand Stephan Hild für die UWV. Er riet dazu bei der Personalentwicklung vorsichtiger zu agieren: „Eine strengere Kontrolle der Ausgaben halten wir für den besseren Ansatz.“ 

Astrid Neumann

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