"Wasserkraftwerk Älpele" steht auf der Kippe

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Die Diskussionen über das geplante "Wasserkraftwerk Älpele" gehen trotz der rechtlich unklaren Lage weiter.

Hinterstein – Eigentlich sollte in der letzten Kreistagssitzung das Projekt „Wasserkraftwerk Älpele“ in Hinterstein vorgestellt und diskutiert werden. Zu Beginn der Sitzung wurde bekannt, dass der Tagesordnungspunkt entfallen solle. Diskutiert wurde dennoch.

Das geplante Kraftwerk an der Ostrach im Hintersteiner Tal sorgt seit längerem für Debatten zwischen Befürwortern und Gegnern des Projektes „Wasserkraftwerk Älpele“. „Es war klar, dass sich das geplante Projekt in einer schwierigen Situation befindet“, sagte Landrat Anton Klotz in seiner Erklärung, warum der Tagesordnungspunkt entfällt. Unter anderem fehlten noch die naturschutz- und wasserrechtlichen Genehmigungen. Dennoch sei es ihm wichtig gewesen, einen öffentlichen Meinungsaustausch über das Projekt zu führen.

Am Vortag hätten die Antragsteller des Projektes mitgeteilt, dass sie von der sogenannten Clearingstelle prüfen lassen wollten, ob das Projekt nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) Anspruch auf eine Einspeisevergütung habe. Ohne diese könne das Kraftwerk nicht wirtschaftlich arbeiten. „Ich bin in dieser Situation nicht bereit, eine öffentliche Diskussion zu führen“, führte Klotz weiter aus. Das Projekt sei in seinen Augen „so nicht umsetzbar“; wenn ein umsatzfähiges Projekt vorliege, diskutiere er gerne weiter. Die Antragsteller sollten nun entscheiden, ob die Pläne des Projektes geändert werden sollen oder ob das Projekt „vom Tisch“ sei.

Laut Gottfried Mayrock vom Landratsamt ist die „Chance, dass das Projekt einen rechtlich haltbaren Bescheid bekommt, sehr gering.“ Thomas Frey (Grüne) führte aus, dass das „Wasserkraftwerk Älpele“ nach dem EEG keinen Anspruch auf finanzielle Förderung habe; schließlich sei dies nach §40 Abs. 4 EEG nur dann möglich, wenn bereits eine Stauanlage oder eine Querverbauung besteht. Beides ist an der Ostrach in diesem Abschnitt nicht der Fall. Dennoch stellten Arno Zengerle für die CSU und Jörg Hilbert für die SPD klar, dass ihre jeweiligen Fraktionen mehrheitlich dem Projekt zustimmen würden.

Eva Veit

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