Immenstadts Schulden explodieren falls das Ruder nicht herumgerissen wird

Die Dramatik der Schuldenlast

+
Die mögliche Entwicklung der Schuldenlast verdeutlichte diese Grafik, die zeigt, wie sehr eine etwaige Zinserhöhung die Situation noch verschlimmern könnte.

Immenstadt – Wie schon des Öfteren ging es bei der Bürgerversammlung in Immenstadt vor allem um die Finanznöte der Kommune, konkret um den Haushalt der Stadt und der Stadtwerke. Eine Modellrechnung des Stadtkämmerers Siegfried Zengerle prognostizierte eine Schuldenentwicklung von Stadt und Stadtwerken bis im Jahr 2040 von unglaublichen 130 Millionen Euro. Der aktuelle Schuldenstand beträgt „nur“ 40 Millionen Euro.

Bürgermeister Armin Schaupp zeichnete ein düsteres Bild von den Zukunftsaussichten der Stadt, falls es nicht gelinge, die Immenstädter Finanzen zu sanieren.

Bevor der Erste Bürgermeister Armin Schaupp die Schuldenbombe platzen ließ, erinnerte der städtische Bauamtsleiter Robert Kennerknecht an die erforderlichen baulichen Investitionen. Darunter fanden sich Ausgaben für den Gebäudeunterhalt wie etwa für Schulen oder Kindergarten; desweiteren enorme Aufwendungen für erforderliche Neubauten und Sanierungsmaßnahmen wie für das Schulzentrum Immenstadt, die Königsegg Schule und den Hofgarten sowie für Straßen, Brücken und Abwasserkanäle.

Die vordringlichsten Baumaßnahmen mit jährlichen Investitionen in Höhe von 6 bis 8 Millionen Euro müssten in den kommenden fünf Jahren getätigt werden. Der Sanierungsrückstau sei allerdings erst im Jahr 2026 abgebaut. Und der letzte Bauabschnitt beim Schulzentrum wäre erst in 2031 abgeschlossen. Dann erst würde wieder „Ruhe an der Investitionsfront“ einkehren. Doch bis dahin sei es ein langer und vor allem kostenintensiver Weg, welcher nur mit immer neuen Krediten zu bewältigen sei. Im Jahr 2040 hätten Stadt und Stadtwerke je nach Zinsentwicklung 100 oder 140 Millionen Euro oder noch mehr an Schulden angehäuft.

Auf der Basis dieser Eckdaten wollte Bürgermeister Schaupp mit seinen Bürgerinnen und Bürgern, vor allem mit der Jugend, darüber diskutieren, welche finanziellen Ziele sich die Stadt setzen soll?

Als mögliches Finanzkonzept stellte er zwei Varianten vor. Die eine Variante war das Weiter-wie-bisher-Konzept mit „Sparen und weiter Schulden machen“. Am Ende stünde eine total hohe Verschuldung.

Als Alternative stellte Schaupp die Idee eines umfassenden „generationengerechten Haushaltes“ vor. Die Infrastruktur sollte fortlaufend erneuert werden, Eigenkapitalerlöse sollten nur für Eigenkapitalaufbau oder Schuldentilgung verwendet werden, und es soll keine weitere Verschuldung für Projekte geben, die sich nicht selbst tragen.

Der Grundsteuerhebesatz könnte drastisch erhöht werden zum Beispiel von 420 auf 800 Punkte und damit das Stadtsäckel ordentlich füllen.

Zudem sollte jährlich ein sogenannter „Generationenbeitrag“ zur Deckung des Haushaltsfehlbetrages errechnet werden. Es dürfe keine Kostenverlagerung auf die kommende Generation geben. Darüber hinaus wurden begleitende Maßnahmen ins Spiel gebracht wie eine Zusammenlegung von Betriebshof und Wasserwerk, eine Umwandlung des Freibades Kleiner Alpsee in ein Naturbad, Verkauf des Freibades an einen Investor für eine Hotelanlage, eine Erhöhung von Parkgebühren, eine Reduzierung des Zuschusses an das Bergbauernmuseums, eine Erhebung kostendeckender Miet- und Nebenkosten für Vereinsgebäude, Personalabbau oder eine Erhöhung der Zweitwohnungssteuer (1 Prozent Hebesatz bringe 25.000 Euro). Mit solchen oder ähnlichen Maßnahmen könnte Immenstadt wieder seine Handlungsfähigkeit zurück gewinnen und wieder eine starke Kommune werden, so Schaupp.

Christoph Blees „wüsste ein paar Sachen, wo wir sparen könnten: Zum Beispiel beim eim neuen Kreisel.“ Hans-Jürgen Bechtel wollte wissen, „warum andere Kommunen keine 100-prozentige Grundsteueranhebung“ machen. Dies sei doch ein einschneidender Schritt.

Alexandra Konda meinte, es sei „unanständig, die Grundsteuer so stark zu erhöhen“. Welche Anreize habe die Stadt dann noch zur Gewerbeansiedlung? Doris Pfister ergänzte: „Wir müssen doch alles tun, um mehr Unternehmen anzusiedeln.“

Bürgermeister Schaupp entgegnete: „Mir wäre es lieber, ich wäre nicht in dieser Schuldensituation.“ Zuletzt bedankte er sich bei allen Besuchern der Versammlung für ihr Interesse verbunden mit der Bitte: „Ich wünsche mir bei diesem Thema eine rege Bürgerdiskussion, damit im Stadtrat die Weichen in die Zukunft unserer Stadt richtig gestellt werden können.“

Hans Ehrenfeld

Auch interessant

Meistgelesen

Babyglück im Allgäu
Babyglück im Allgäu
Oberstdorfer Viehscheid: Sechs Berge, 1000 Rinder
Oberstdorfer Viehscheid: Sechs Berge, 1000 Rinder
Viehscheid in Gunzesried
Viehscheid in Gunzesried
Und es hat "Bumm" gemacht - Brückensprengung B19
Und es hat "Bumm" gemacht - Brückensprengung B19

Kommentare