Brexit ohne Ziel und Plan?

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Colin Brose (links) und Ciaran Meyer beurteilten den aktuellen Weg in den Brexit sehr skeptisch.

Noch immer ist unklar, ob Großbritannien ein Austrittsabkommen mit der EU unterzeichnet, den für Ende März geplanten sogenannten Brexit verschiebt oder etwa ohne jedwede Vereinbarung die Europäische Union verlässt.

Im Rahmen der Wintervortragsreihe der Schule ABC-Abwehr / Gesetzliche Schutzaufgaben der Bundeswehr in Sonthofen betrachteten zwei Großbritannien-Kenner die „Szene“ wenige Wochen für dem Tag X.

Colin Brose vom „Haus Rissen“ und sein Kollege Ciaran Meyer haben beide ein „Zweiländer-Elternhaus“. Der eine (Brose) hat eine Schottin zur Mutter; der andere – Meyer – eine Irin. Entsprechend spannend und interessant der Blick der beiden Fachleute hinter die Kulissen der Brexit-Thematik. Den Briten sei es bei ihrem Umgang mit der Europäischern Union stets vorrangig um wirtschaftliche Interessen gegangen. Es fehlte die politische Dimension, die die Staaten des europäischen Festlandes nach zwei Weltkriegen prägte. Jede Ausweitung der EU und ihrer Rechte habe man in Großbritannien als Eingriffe in die eigene Souveränität empfunden, brachte Colin Brose seine Einschätzung auf den Punkt. 

Spätestens seit der großen Flüchtlingsbewegung im Jahr 2015 sei der Slogan der Brexis-Befürworter „Take Back Control“ auf fruchtbaren Boden gefallen. „Kontrolle über die Grenzen, die Wirtschaft, die Sicherheit, das Geld....“, beschrieb Colin den Kern der Kampagne, die schließlich in ein Referendum über den Austritt, den Brexit“ mündete. Zudem regele der sogenannte Brexit-Deal ohnehin nur die eigentliche Austrittsphase, wie beide Referenten unterstrichen. Also die zweijährige Übergangsperiode, an deren Ende ein neues Verhältnis der EU zum Ex-Mitlied definert sein soll.

 Knackpunkt ist aktuelle die Zukunft der Grenze zwischen dem EU-Mitglied Irland und Nordirland, das als Teil des Vereinigten Königreiches nicht mehr EU-Gebiet wäre, falls der Brexit „scharf“ wird. Mit dem Status der geteilten Insel Irland entstünde eine klassiche EU-Außengrenze mit allen Konsequenzen. In eine Region, die einen jahrzehntelangen Bürgerkrieg hinter sich habe, wie Ciaran Meyer in Erinnerung rief. Eine 500 Kilometer lange „echte“ Grenze zwischen Nordirland und der Republik Irland könnte erneut zu einem „Graben“ werden und womöglich alte und neue separatistische Ideen befördern, kann sich der Irland-Experte vorstellen. 

Großbritannien habe in den Jahren seiner EU-Mitgliedschaft „immer Probleme gemacht“, fasste Alfons Zeller, langjähriges Mitglied im Bayerischen Landtag, in der Diskussion seine Ansicht zusammen. Eine Reform der EU müsse sehr sorgfältig betrachtet werden. Wie das Spiel Brexit letztlich ausgehe, sei schwer abzuschätzen, folgerte Colin Brose zum Schluss. Vier Szenarien seien denkbar: Der Brexit-Deal kommt im letzten Moment doch zustande, oder es gibt Neuverhandlungen. Die Briten stimmen ein zweites Mal über den EU-Austritt ab. Und viertens der „Super-GAU“: Ein Brexit ohne jeden Deal...

gts

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