Gratwanderung am Hindukusch

Beim Oberallgäuer Forum der SPD auf dem Podium (von links): Oberst Ulrich Kirsch vom Bundeswehrverband, Winfried Nachtwei (Grüne), Moderator Siegfried Luer und Walter Kolbow (SPD). Foto: Heinrich Bonert

Seit zehn Jahren sind deutsche Soldaten in Afghanistan - der Einsatz kostete bisher 55 Soldaten das Leben. Gerade hat der Bundestag mit großer Mehrheit das Mandat wieder verlängert. Für die Oberallgäuer SPD - in Zusammenarbeit mit Bündnis 90 / Die Grünen – Grund, eine Bilanz zu ziehen. Eingeladen dazu hatten sie mit Walter Kolbow (ehemaliger SPD-MdB und Staatsekretär im Verteidigungsministerium), Winfried Nachtwei (ehemaliges Mitglied im Verteidigungsausschuss des Bundestages und friedenspolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion) und Oberst Ulrich Kirsch (Vorsitzender des Deutschen Bundeswehrverbandes) ausgewiesene Kenner der Materie, die die Situation auch aus Besuchen vor Ort kennen.

In der Sache unterschieden sich die drei Teilnehmer nur unwesentlich. Sie stehen hinter dem Afghanistaneinsatz, plädieren für eine realistische Abzugsperspektive und machten deutlich, dass es in dieser komplizierten Lage keine einfachen Lösungen gibt. Ausdrücklich forderten sie „mehr Anerkennung für den harten Einsatz der Soldatinnen und Soldaten“. Der politische Streit dürfe nicht auf deren Rücken ausgetragen werden. Für Kolbow war klar, dass nach der deutschen Wiedervereinigung auf die Bundeswehr auch Auslandseinsätze zukommen. „Wir haben die Verantwortung die Menschen zu schützen“, sieht er die „Mission noch nicht erfüllt“. Gleichzeitig gebe es auch berechtigte Fragen der Bürger „was wir da sollen“. Darum plädiere er „für mehr Ehrlichkeit bei der harten und schwierigen Aufgabe“. Für Nachtwei geht es um „gemeinsame internationale Sicherheitsinteressen“. Man habe zu Beginn die Aufgabe „gigantisch unterschätzt“ räumt er auch Fehler ein. In den ersten Jahren seien Fortschritte beim Aufbau des Landes und dem Schul- und Gesundheitswesen gemacht worden. Das Wichtigste bei dieser „Gemeinschaftsaufgabe“ sei „die Zusammenarbeit zwischen Bundeswehr, Polizisten und Entwicklungshelfern“. Seit 2006 habe sich die Sicherheitslage in Kundus, wo die Deutschen stationiert sind, kontinuierlich verschlechtert. „Alles ist möglich von der Niederlage bis zur Eindämmung des Konfliktes“, sieht Nachtwei „Wochen der Wahrheit“. Bei einer Niederlage werde die Ratlosigkeit der Politik noch größer. „Abzugspopulismus hilft uns nicht weiter“, fordert Oberst Kirsch eine „realistische Einschätzung der Situation“, erkennt aber auch „den Silberstreifen“ am Horizont: „Wir können uns mit den Soldaten nur Zeit kaufen, damit der Wiederaufbau funktioniert.“ Dafür müsse ausreichend Ausrüstung und Geld zur Verfügung gestellt werden. Es sei „Aufgabe der Politiker die Akzeptanz bei der Bevölkerung sicherzustellen“. Lang hätten diese „rumgeeiert“ das Wort Krieg überhaupt in dem Mund zu nehmen. Das in Berlin kürzlich beschlossene Abzugsszenario aus Afghanistan kommentierte Kirsch mit den Worten: „Na schaun wir mal.“ In der Diskussion gab es wenig Kritik an dem Einsatz. Vielmehr wurde der hohe Respekt vor der Leistung der Soldaten deutlich und mehr Rückhalt in der Bevölkerung und Hilfe für die Menschen, die verwundet und/oder traumatisiert zurückkommen, gefordert. Allerdings wurde auch nachgefragt, wie weit auch wirtschaftliche Interessen hinter dem Einsatz stehen und wie sich die Bundesregierung zukünftig bei anderen Konfliktherden verhalten soll. Auslandseinsätze müssten künftig „politisch besser begründet werden“, so Kolbow: „Wir müssen aufpassen, dass wir nicht in die falschen Einsätze laufen.“

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