"Gesamtkunstwerk" Haushalt 2018: Landkreis Oberallgäu treibt Schuldenabbau auf die Spitze

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Der Riedbergpass ist noch nicht „über den Berg“ auch wenn viele teure Teilabschnitte wie der Tunnelbau in Obermaiselstein „abgehakt“ sind.

Fast schon entspannt konnte der Oberallgäuer Kreistag den Haushalt für das Jahr 2018 beraten und auf den Weg bringen. Ein „solider Haushalt“, so die Meinung aller Fraktionen. Dennoch dürfe man nicht in Euphorie verfallen: die Situation könne sich schnell wieder ändern. 

„Einen solchen Haushalt hätten wir jedes Jahr gerne“, schickte Landrat Anton Klotz der abschließenden Beratung im Kreistag voraus. „Sehr solide“, sei das Werk, das in der Tat von einigen Sondereffekten profitiere. Unterm Strich sei es möglich, neben den Pflichtaufgaben auch „wünschenswerte Dinge“ voranzutreiben, so Klotz.

Gleich mehrere erfreuliche Feststellungen konnte Kreiskämmerer Reinhard Reitzner den Erläuterungen zum Haushaltsentwurf vorausschicken. Zum einen kann die Kreisumlage um einen Prozentpunkt gesenkt werden. Des weiteren wird der Schuldenabbau erneut deutliche Fortschritte machen. Und es ist soviel Geld „in der Kasse“, dass der Landkreis auch im Jahr 2018 kräftig investieren kann, erneut fast 20 Millionen allein in wichtige Tiefbaumaßnahmen, sprich: Straßen und Brücken.

„Ein sehr solider Haushalt; das macht uns Freude“, brachte Landrat Anton Klotz seine Einschätzung des Haushaltsplanes auf den Punkt. Man profitiere von einer sehr guten wirtschaftlichen Gesamtsituation. So gut, dass die Einnahmen aus der Kreisumlage trotz der prozentualen Reduzierung insgesamt sogar höher ausfallen und 1,5 Millionen Euro mehr „einbringen“.

Andererseits schlägt die Bezirksumlage mit fast dem gleichen Mehrbetrag zu Buche. Kämmerer Reitzner wies darauf hin, dass in der Praxis die gesamte Summe der Bezirksumlage in Höhe von 35 Millionen Euro wieder in Form „Sozialer Sicherung“ zurückfließe. 96 Prozent des Bezirksetats stehen für diesen Teilbereich zur Verfügung.

Dickste „Brocken“ auf der Ausgabenseite sind neben der Sozialen Sicherung und Bezirksumlage Investitionen in Straßenbauprojekte mit fast 20 Millionen Euro. Hierbei schlägt der Ausbau der Kreisstraße OA 29 Burgberg – Blaichach mit dem Brückenneubau mit gut 7 Millionen Euro zu Buche, beim Riedbergpass werden mehr als 5 Millionen Euro „fällig“. Auf der Einnahmenseite steht die Kreisumlage mit rund 70 Millionen Euro an der Spitze, gefolgt von den Schlüsselzuweisungen mit 24 Millionen.

Dass die Schuldenlast des Landkreises seit dem Höchststand von 47 Millionen im Jahr 2005 inzwischen auf ein Drittel (15,6 Millionen Euro) verringert werden konnte, bewerten alle Fraktionen als großen Erfolg. Landrat Klotz hält dabei die Zielvorgabe von 10 Millionen in zwei Jahren für „nicht unrealistisch“. Heuer sollen weitere 5 Millionen Euro in die Tilgung fließen.

Für die CSU kommentierte Kreisrat Manfred Baldauf den Etatentwurf. Reitzner und seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter hätten „großes Lob und Anerkennung“ verdient. Dass der Landkreis einen ausgewogenen Etat vorlegen könne – trotz der Senkung der Kreisumlage um einen Prozentpunkt auf 45 Prozent – sei auf die gute gesamtwirtschaftliche Lage zurückzuführen, aber auch auf die Haushaltsdisziplin im Landkreis. Die Tatsache, dass der Landkreis „die Ausgaben im Bereich der Jugend- und Sozialhilfe einigermaßen in Griff“ habe, sei nicht zuletzt dem hohen Engagement der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Kreisverwaltung zu verdanken. Man sei jetzt verantwortlich für das was in Zukunft geschehe, schloss Baldauf mit einem Zitat des Philosophen Karl Raimund Popper.

„Bauchschmerzen“ hat die SPD trotz eines gelungenen Haushaltes wenn man die Reduzierung einiger freiwilligen Leistungen und Zuschüsse an Einrichtungen betrachte, so Fraktionssprecher Jörg Hilbert. Dennoch könne die SPD-Fraktion der Kreisverwaltung einen „verantwortungsvollen Umgang mit Steuermitteln“ bescheinigen. „Diese Verantwortung wird im Oberallgäu gelebt.“ Alle Pflichtaufgaben würden erfüllt. Hilbert erinnerte in seiner Stellungnahmen daran, dass man gegebenenfalls eine Gewinnausschüttung der Sparkasse Allgäu durchaus in Betracht ziehen könne.

Insgesamt „sehr glücklich“ zeigten sich die Grünen über den aktuellen Etatentwurf. Ulrike Hitzler (Grüne) gab bei ihrem Lob für das „Gesamtkunstwerk“ Kreishaushalt dennoch zu bedenken, dass man in den vergangenen Jahren Glück gehabt habe, weil die Rahmenbedingungen den Schuldenabbau maßgeblich erleichtert hätten. Und für die Freien Wähler bemerkte Laurent Mies ebenfalls an, dass sich die Zeiten auch wieder ändern könnten. Die verringerte Kreisumlage sei an sich ein Zeichen, dass „es uns gut geht“, so Mies; aber es gelte, die Zukunft zu beachten.

gts

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