Am 14. Oktober sind in Bayern Wahlen

Informationen zu den Landtags- und Bezirkstagswahlen 2018

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Im Rathaus Sonthofen kann man seine Briefwahl gleich vor Ort erledigen.

Am 14. Oktober sind Landtagswahlen in Bayern. Rund 9,5 Millionen Wahlberechtigte in ganz Bayern sind an diesem Tag aufgerufen, zu den Wahlurnen zu gehen. Gleichzeitig werden auch die sieben Bezirkstage gewählt – eine bayerische Besonderheit.

Die derzeit allein regierende CSU ist in den Umfragen der vergangenen Wochen und Monate immer weiter abgerutscht. Bei den Landtagswahlen vom 15. September 2013 holte sie 47,7 Prozent der Stimmen. Der ARD-Bayerntrend vom 4. Oktober sieht die CSU nur noch bei 33 Prozent, die SPD bei 11 Prozent, die AfD bei 10 Prozent, die Grünen bei 18 Prozent, die FDP bei 6 Prozent, die Freien Wähler bei 11 Prozent, die LINKE bei 4,5 Prozent. Alles deutet also auf ein Ende der „Alleinherrschaft“ der CSU hin; über mögliche Koalitionen kann nur spekuliert werden. 

Wann wird gewählt? 

Die Wahllokale sind am Sonntag, 14. Oktober, von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Es besteht natürlich die Möglichkeit zur Briefwahl; wer dies noch tun möchte, muss sich allerdings beeilen, damit seine Wahlunterlagen noch pünktlich eintreffen. 

Die ersten Hochrechnungen werden am Wahltag ab 18 Uhr erwartet. Hochrechnungen sind lediglich Prognosen und stellen noch nicht das endgültige Ergebnis der Wahlen dar. Auf unserer Homepage finden Sie Ergebnisse, Live-Ticker, Fotostrecken und Berichte. 

Wer darf wählen? 

Wahlberechtigt ist, wer seit mindestens drei Monaten seinen Hauptwohnsitz in Bayern hat, im Besitz eines deutschen Passes und volljährig ist. 

Wie wird gewählt 

Sowohl für die Landtags- als auch für die Bezirkstagswahl gilt: Jeder Wähler, jede Wählerin hat zwei Stimmen: Eine Erststimme für den Direktkandidaten und eine Zweitstimme, bei der man für einen Kandidaten von den Listen der Parteien stimmt. Erst- und Zweitstimme werden, anders als bei der Bundestagswahl, zusammengezählt zur Ermittlung der Sitzverteilung. 

In unserer Region stehen bei der Landtagswahl 14 Parteien bzw. Wahllisten zur Wahl, 11 Direktkandidaten zur Landtagswahl, 10 zur Bezirkstagswahl. In unserer Printausgabe vom 10. Oktober stellen wir die Direktkandidatinnen und -kandidaten für beide Wahlen vor.

Landtag 

Der Bayerische Landtag hat im Wesentlichen vier wichtige Aufgaben zu erfüllen: 

- Die Bildung der Staatsregierung mit ihren Ministern sowie die Wahl des Bayerischen Ministerpräsidenten/der Bayerischen Ministerpräsidentin 

- Gesetzgebung 

- Kontrolle der Staatsregierung 

- Weitere Aufgaben und Mitwirkungsrechte innerhalb des politischen Systems im Freistaat und in weiteren öffentlichen Einrichtungen; unter anderem die Wahl der Mitglieder des Bayerischen Verfassungsgerichtshofes, die Wahl des Präsidenten des Bayerischen Obersten Rechnungshofes und die Entsendung von Abgeordneten in Rundfunkrat, Medienrat, Landesdenkmalrat,... 

Bezirkstag 

Nach den Gemeinden und den Landkreisen ist der Bezirk die dritte kommunale Ebene. Bayern ist das einzige Bundesland, das diese Form der Selbstverwaltung lebt. Die sieben bayerischen Bezirke Oberbayern, Niederbayern, Oberpfalz, Oberfranken, Mittelfranken, Unterfranken und Schwaben haben ihren Ursprung im Königreich Bayern und sind heute in der Verfassung des Freistaates festgeschrieben. 

Im Bezirk Schwaben leben rund 1,8 Millionen Menschen. Die Aufgaben des Bezirkstages betreffen das tägliche Leben vieler Menschen sehr direkt. Der Bezirk übernimmt Aufgaben, die die Zuständigkeit oder die finanziellen Möglichkeiten von Gemeinden, Landkreisen und kreisfreien Städten überschreiten. Dazu gehört besonders die Schaffung und Unterstützung von überörtlichen Einrichtungen im sozialen, psychiatrischen und kulturellen Bereich. 

- Soziale Hilfen: Der Bezirk Schwaben ist Träger der überörtlichen Sozialhilfe. Dies umfasst vor allem die Hilfen für Menschen mit Behinderung und die Hilfe zur Pflege. Der Bezirk hilft dort, wo die eigenen Mittel der Menschen zur Bewältigung ihres Alltags nicht mehr ausreichen. Dafür werden jährlich über 90 Prozent des Bezirkshaushalts aufgewendet. 

- Gesundheit: Der Bezirk Schwaben hat auch die Aufgabe, Ansprechpartner, Anlaufstellen und Therapien für Menschen mit psychischen Erkrankungen und Suchtproblemen zu schaffen. Die psychiatrische Versorgung gehört zu seinen ureigensten Aufgaben. Fachkliniken für Psychiatrie, Neurologie und Neurochirurgie betreibt er über das Kommunalunternehmen „Bezirkskliniken Schwaben“. Die Versorgung und Therapie psychisch kranker Kinder und Jugendlicher erfüllt im Auftrag des Bezirks die Katholische Jugendfürsorge mit eigenen Einrichtungen. 

- Kultur- und Heimatpflege: Die Pflege und Förderung der regionalen Kultur und Identität ist seit jeher eine der wichtigsten Bezirksaufgaben. Der Bezirk Schwaben ist Träger eigener Museen, bietet Beratungsstellen für Volksmusik und Trachtenkultur an, fördert Bildende Kunst, Mundart und Literatur, Denkmalpflege und regionale Baukultur. 

- Jugend und Bildung: Der Bezirk Schwaben ist unter anderem Träger von Berufsfachschulen im Gesundheitswesen. Über den Bezirksjugendring und die Jugendbildungs- und Begegnungsstätte Babenhausen finanziert der Bezirk die regionale Jugendarbeit mit. 

- Natur und Umwelt: Der Erhalt der vielfältigen und artenreichen Kulturlandschaft Schwabens und mit den vorhandenen Ressourcen so schonend wie möglich umzugehen ist eine weitere Aufgabe des Bezirks. Besonders engagiert zeigt sich der Bezirk in den Bereichen Fischerei und Landschaftsschutz. 

- Europa: Der Bezirk hat Regionalpartnerschaften zum französischen Département Mayenne und zur Bukowina, einer ukrainisch-rumänischen Grenzregion. Koordiniert wird dies vom Europabüro des Bezirks, das auch Interessierte in Fragen europäischer Partnerschaften und Projekte berät.

Kommentar

Das Wahlrecht ist eine der tragenden Säulen der Demokratie. Eine Demokratie – die Herrschaft des Volkes – lebt von der politischen Mitbestimmung ihrer Bürger. Wahlrecht ist ein demokratisches Grundrecht. Ein Recht, dass man auf jeden Fall ausüben sollte. Schließlich gibt es genügend Länder auf der Welt, in denen die Menschen nicht das Recht haben, über ihre Regierung, über ihr Land und über ihre Zukunft mitzubestimmen. 

„Wer nicht wählen geht wird trotzdem regiert”, schrieb die IG Metall vor der Bundestagswahl 2017 an ihre Mitglieder. Es gibt die unterschiedlichsten Meinungen zum Thema Wahlen – die Einen sagen „Wer nicht wählen geht, wählt die Richtigen”, die Anderen sagen „Wer nicht wählen geht, wählt die Falschen”. Ich sage: „Wer nicht wählen geht, darf sich hinterher nicht beschweren!“

Eva Veit

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