»Corona ist außer Kontrolle«

Notbremse: Neuer Lockdown – neue Hoffnung

Symbolbild Geschlossen Corona
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Mit 14 Tagen geht es diesmal nicht ab: Die Einzelhandelsgeschäfte bleiben über den Jahreswechsel hinaus – vorerst – bis 10. Januar dicht.

Deutschland zieht die Notbremse. Die jüngste Konferenz der 16 Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Bundesländer und Bundeskanzlerin Angela Merkel ließen keine Zweifel aufkommen: Jetzt braucht es Nägel mit Köpfen – einen Lockdown, der im Gegensatz zum jüngsten Teil-Lockdown die gewünschten Ergebnisse bringt. Die Zahl der täglichen Neuinfektionen soll sinken – und zwar ganz deutlich. Kern der neuen Bestimmungen ist das Betreben, möglichst wenig Kontakte zu schaffen. Appell der Bundeskanzlerin: Zuhause belieben!

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder sprach nach der kurzen Ministerpräsidentenkonferenz von einem „richtigen Maßnahmenpaket“, das die Infektionszahlen drastisch nach unten bringen solle. Jeder müsse jetzt mitmachen; jeder sei gefordert, so sein Appell. „Corona ist außer Kontrolle geraten“, betonte Söder. Es sei wieder fünf vor zwölf – und keine Zeit mehr für halbe Sachen. Jetzt bedürfe es einer Kraftanstrengung alle. „Jetzt oder gar nicht!“ Das Virus kenne keine Feiertage, so Markus Söder.

Diesmal soll es möglichst einheitlich ablaufen, was die Dimensionen und „Spielregeln“ für den neuerlichen Lockdown angeht. Die neuen Regeln gelten ab Mittwoch, 16. Dezember, da die Länder dazu entsprechende Verordnungen erlassen müssen und der Einzelhandel und Familien Zeit bekommen sollen, sich auf diese Situation vorzubereiten.

Um die Folgen des „Schnellschusses“ mitten im Weihnachtsgeschäft für den Einzelhandel abzufedern, hat die Bundesregierung den betroffenen Unternehmen Unterstützung zu gesagt. Bis zu 11 Milliarden Euro soll es geben.

Die verschärften Bestimmungen sollen der seit Wochen angespannten Pandemie-Lage Rechnung tragen. Der „Lockdown light“ seit Anfang November hatte nicht den gewünschten Erfolg gezeitigt. Zuletzt waren Ende vergangener Woche knapp 30 000 Neuinfektionen täglich gemeldet worden.

Die wichtigsten Bestimmungen

  • Kontaktbeschränkungen: Kontakte vermeiden, erweiterte Ausgangsbeschränkungen in ganz Bayern von 21 Uhr bis 5 Uhr; generell gilt: zuhause bleiben, die Wohnung nur für den Weg zur Arbeit, notwendige Einkäufe verlassen; treffen können sich bis zu 5 Personen aus maximal zwei Haushalten.
  • Weihnachten: eigener Haushalt plus bis zu vier weitere Personen (Kinder bis 14 nicht eingerechnet);
  • Für den Silvester- und Neujahrstag wird bundesweit ein An- und Versammlungsverbot angeordnet; Feuerwerk ist nicht zulässig;
  • Einzelhandel: alle Geschäfte im nicht täglichen Bedarf schließen, ebenso Betriebe zur Körperpflege
  • Schulen / Kindertagesstätten: Schließung ab Mittwoch, 16 Dezember; eine Notbetreuung wird eingerichtet

Der Wortlaut der Vereinbarung ist unter www.bundesregierung.de veröffentlicht.

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