Oberallgäuer SPD will Ärmel aufkrempeln

Auch heuer schickte die Oberallgäuer SPD einen renommierten Redner aus der Landtagsfraktion ins „Rennen“ beim traditionellen Neujahrsempfang in Sonthofen. Markus Rinderspacher, Fraktionsvorsitzender der Landtags-SPD, hielt dann nicht hinterm Berg, was Bayerns Sozialdemokratie nach einer Reihe von Wahlschlappen bevorstehe: Jede Menge Arbeit. Die SPD wolle die Menschen trotz dünner Personaldecke wieder besser erreichen – vor allem in der Region.

Der Startschuss für das arbeitsreiche Jahr soll, so Markus Rinderspacher, bei der Klausurtagung der Landtags-SPD in Irsee erfolgen. „Die SPD hat jetzt wieder festen Boden unter den Füßen“, gibt sich der Fraktionschef optimistisch, dass die Sozialdemokraten in Bayern die Talfahrt bei der Wählergunst beendet habe. Harte Arbeit „Jetzt gilt es, hart zu arbeiten.“ In diesem Jahr, so Rinderspacher zu rund 200 Gästen beim Neujahrsempfang der Oberallgäuer SPD in Sonthofen, gelte es, den Dialog mit den Menschen zu fördern. Die SPD leiste gute Arbeit im Landtag und seinen Ausschüssen, fährt Rinderspacher fort und hebt den Allgäuer SPD-Vertreter im Parlament, Paul Wengert aus Füssen, heraus aus. „Aber es gelingt uns nicht, diese gute politische Arbeit in die Winkel der Regionen zu bringen“, beklagt er die offenbaren Defizite der Sozialdemokraten. Mit einer Arbeitsoffensive will die SPD Boden gut machen. Rinderspacher will seine Strategie bei der Klausurtagung in Irsee vorstellen, die da lautet: „Wir werden nicht Dutzende, sondern Hunderte Termine in den Regionen wahrnehmen.“ Bei diesen Auftritten wolle man das Jahresthema „Armut“ aufgreifen. Auch in Bayern lebe jeder zehnte Einwohner unter der Armutsgrenze, vor allem Migranten, Allein erziehende, Senioren, betont Rinderspacher. Die SPD-Forderung nach einem Mindestlohn sei nach wei vor aktuell. Um Gerechtigkeit gehe es auch bei der Bildungspolitik. In kaum einem anderen Land sei ein höherer Schulabschluss mehr vom Einkommen der Eltern abhängig, gibt Rinderspacher zu bedenken. Und eine flächendeckende Ganztagsschule sei unabdingbar. Der Fraktionsvorsitzende hatte in seiner Rede zuvor die Ereignisse um die Bayerische Landesbank unter die Lupe genommen. Mit dem Geld, das nach den missglückten Geschäften vom Steuerzahler berappt werden müsse, rund 3,75 Milliarden Euro, könne man zehn Jahre lang jedem bayerischen Schüler ein warmes Mittagessen anbieten. Oder 14 Jahre lang auf Studiengebühren an bayerischen Universitäten verzichten, rechnet Markus Rinderspacher vor. „Das Geld ist weg“, so der Landtagsabgeordnete, jetzt werde die SPD und andere Oppositionsparteien die Untersuchungen vorantreiben. Den alten Vorwurf, „Sozis können nicht mir Geld umgehen“ konterte Rinderspacher mit dem Beispiel der Landeshauptstadt München: Während der Freistaat „stolze Unternehmen“ verkauft habe, zeige das „rote“ München mit seinen rentablen Stadtwerken und der Stadtsparkasse, dass es anders gehe. Kreisvorsitzende Jörg Hilbert kritisierte in seiner Begrüßung, dass die Staatsregierung die „knappen Spielräume der Kommunen“ offenbar bewusst in Kauf nehme. Als Beispiel führte Hilbert an, dass beim Bau des Alpinen Trainingszentrums Allgäu in Oberjoch massive Zuschüsse zugesagt worden seien. Bad Hindelang warte allerdings bis heute auf das Geld. Das Lohnniveau im Allgäu sei im Rückgang begriffen, die Zahl der befristeten Arbeitsverträge nehme dagegen zu, so eine weitere Feststellung. „Die SPD wird den Schulterschluss mit den Gewerkschaften suchen,um solchen Tendenzen entgegenzutreten“, sagte Hilbert. Fortgesetzt werden wird die Reihe „Oberallgäu Form - SPD im Dialog“. Die nächste Veranstaltung widmet sich dem Thema „Altersarmut? Rente mit 67?“ am Montag, 25. Januar, um 18.30 Uhr im Haus Oberallgäu in Sonthofen. Der Neujahrsempfang der Oberallgäuer SPD wurde wie schon in den Jahren zuvor von der Vorstellung verschiedener ehrenamtlicher Organisationen begleitet, wie zum Beispiel von „Schau hin“, der Lebenshilfe und „Rockzipfel“ oder der Wasserwacht, des Technischen Hilfswerkes und des Bundes Naturschutz.

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