Online mit dem Allgäu verbunden

Olaf Scholz (SPD) im »Zukunftsgespräch«

Olaf Scholz in der Video-Konferenz mit dem Allgäu zum Zukunftsgespräch
+
Kanzlerkandidat Olaf Scholz (SPD) im Allgäuer Zukunftsgespräch

Oberallgäu — Kanzlerkandidat Olaf Scholz (SPD) stand im „Zukunftsgespräch“ den Allgäuern Rede und Antwort. Die Teilnehmer waren per Video-Konferenz mit Scholz in Berlin verbunden.

Die beiden regionalen Bundestagskandidaten der SPD, Regina Leenders (Ost- und Unterallgäu) und Martin Holderied (Oberallgäu / Lindau) hatten den Kanzlerkandidaten der SPD, Olaf Scholz, ins Allgäu eingeladen. Per Video-Konferenz erläuterte Olaf Scholz im „Zukunftsgespräch“ die Ziele, die er ansteuern und die Aufgaben, die er anpacken wolle, falls die Sozialdemokraten nach der Bundestagswahl die politische Schlüsselposition des Bundeskanzlers besetzen können. 

Auch wenn die Corona-Pandemie noch nicht vorbei sei, so Scholz, hoffe er auf einen „Endspurt“ im Sommer, der sich vor allem im Erfolg des Impfens gegen die Viruserkrankung zeigen werde. Schon bald müsse man die Weichen stellen, „damit wir auch in 20 und 30 Jahren Wohlstand haben“. Und der werde nicht von alleine kommen, betonte Olaf Scholz in seinem Statement. Man müsse schon „etwas dafür tun“.

Scholz (SPD) gegen EU-Beitritt der Türkei

Das gelte für die Herausforderung des Klimawandels genauso wie für die Mobilität der Zukunft. „Die Industrie in Deutschland kann das“, so Scholz, doch der Staat komme nicht nach, die erforderliche Infrastruktur zu schaffen und Ladestationen für Elektroautos einzurichten. Ähnliche Perspektiven erkennt der SPD-Kanzlerkandidat für die Forschung, das Gesundheitswesen und die Medizintechnik. Der Verbund aus Mittelstand und Wirtschaft sei stets eine Stärke der deutschen Wirtschaft gewesen. Jetzt brauche es eine flächendeckende Digitalisierung.

Er fürchte, dass nach der Krise auch der Applaus für die gefeierten „Corona-Helden“ verstummen werde. Wenn die Krise etwas aufzeige dann das: „Es geht nur mit einem einigen Europa.“ Nur wenn Europa zusammenhalte, könnten diese Herausforderungen gemeistert werden, appelliert Scholz. Und zu einem EU-Beitritt der Türkei: Bei Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit dürfe es keine Kompromisse geben.

Scholz (SPD) fordert Digitale Unternehmenssteuer

In den Fragen der Konferenz-Teilnehmer ging es nicht zuletzt um Geld – um Corona-Hilfen für den Mittelstand, aber auch um Kulturförderung. Olaf Scholz, amtierender Finanzminister der Großen Koalition, verteidigt das Aussetzen der Schuldenbremse und räumte mit Blick auf eine Neuverschuldung in Höhe von rund 240 Milliarden Euro in diesem Jahr ein: „Eine ganz schöne Menge“. Der Schuldenberg sei jedoch kleiner als nach der Finanzkrise der Jahre 2008 / 2009.

Scholz fordert die „Digitale Unternehmenssteuer“. Gerade weil es gelte, diejenigen, die in der Krise besonders profitierten, mit einer globalen Mindestbesteuerung heranzuziehen. „Nicht weniger als der Handwerker in Kempten!“ Dem Mittelstand müsse man unter die Arme greifen, „damit Unternehmen nicht kaputtgehen, bevor der Aufschwung nach der Krise einsetzt“. Die seit langem diskutierte Finanztransaktionssteuer müsse endlich auch in Deutschland kommen, fordert der SPD-Politiker.

Scholz (SPD) für Digitalisierung in der Fläche

Auch bei den Hilfen für den Kulturbereich habe die Bundesregierung bereits „vieles angestoßen“, etwa die sogenannte „Kulturmilliarde“, die zuletzt verdoppelt worden sei. Vorantreiben müsse die zukünftige Regierung auch die Digitalisierung in der Fläche. Die etwas holprige Video-Konferenz bei diesem „Zukunftsgespräch“ der SPD zeige deutlich, dass es da noch Nachholbedarf gebe, meinte Scholz humorvoll, als die Wort- und Bildbeiträge der Teilnehmer nicht perfekt zuliefen.

Das Thema Landwirtschaft durfte bei dem „Allgäu-Abend“ der SPD nicht fehlen. Die bäuerliche Landwirtschaft in der Region brauche eine Perspektive. Der Faktor Umwelt müsse in Zukunft eine größere Rolle spielen, findet der Kanzlerkandidat der SPD. „Wer glaubt, dass alles so bleiben wird, irrt sich zum eigenen Schaden.“

Aktuellen Umfragen zufolge liegt die SPD bei 13 Prozent. Scholz zeigte sich zuletzt in Wahlkampfstimmung.

-Josef Gutsmiedl-

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Pfingstferien und Corona: So geht Urlaub in Bayern
Pfingstferien und Corona: So geht Urlaub in Bayern
Corona News Oberallgäu: Aktuelle Inzidenz und Meldungen
Corona News Oberallgäu: Aktuelle Inzidenz und Meldungen
Inzidenz unter 100: Lockerungen in Bayern
Inzidenz unter 100: Lockerungen in Bayern
Corona im Sommer: Freizeitanlage Altstädten hat Konzept
Corona im Sommer: Freizeitanlage Altstädten hat Konzept

Kommentare