Sonthofen rechnet mit weniger Einnahmen aufgrund der Corona-Pandemie

Corona-Krise im kommunalen Haushalt: "Wir müssen Obacht geben"

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Geschlossene Geschäfte und leere Wirtshäuser: Viele Unternehmen mussten aufgrund der Corona-Pandemie mehrere Wochen schließen. Der Umsatzeinbruch wirkt sich auch auf den Haushalt der Stadt aus.

Sonthofen – Das Corona-Virus beschäftigt die Kommunen nun schon seit mehreren Monaten. Die Kämmerin der Stadt Sonthofen, Iris Stötzer, berichtet bei der vergangenen Stadtratssitzung, dass der kommunale Haushalt auch im nächsten Jahr noch von den Auswirkungen der Pandemie betroffen sein wird.

„Die Krise wird Folgen haben, das steht fest“, erklärt die Kämmerin den Mitgliedern des Stadtrats. „Steigende Ausgaben für das Krisenmanagement stehen sinkenden Steuereinnahmen gegenüber“, so Stötzer weiter. Auch der Sonthofer Bürgermeister Christian Wilhelm bezeichnet die Lage zu Beginn der Sitzung als ernst. „Aber auch ein Blick in die Glaskugel, wird nicht verraten, wie sich die Pandemie und die damit verbundenen Auswirkungen auf die Wirtschaft weiter entwickeln“. Der Bürgermeister betont, dass im Moment keine Haushaltssperre notwendig sei. „Wir haben massive Investitionen geplant. Das Signal an die Wirtschaft soll deutlich sein: Sonthofen handelt“, so Wilhelm.

Die Kämmerin sieht die größte Herausforderung darin, die Waage zwischen Investitionen als Konjunkturmotor und der Vermeidung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben zu halten.

Bisher waren Sonderausgaben mit Mehreinnahmen gedeckt – das hat sich durch die Krise verändert. Bis Mitte April lagen die Gewerbesteuer-Einnahmen über der Planung und so konnte sich die Stadt einen Puffer schaffen. Mit der Zwangsschließung vieler Geschäfte über mehrere Wochen sind auch die Gewerbesteuer-Einnahmen eingebrochen. „Wenn das so weiter geht, wird unser Puffer bald aufgebraucht sein“, befürchtet Iris Stötzer. Die Kämmerin bezeichnet die Entwicklung der Gewerbesteuer-Sollstellung als „dramatisch“. Innerhalb von nur elf Wochen ist die Sollstellung seit Mitte April um rund eine Millionen Euro eingebrochen. Sie betont jedoch, dass es keinen Grund zur Panik gebe. „Wir müssen aber Obacht geben.“

Der Fokus der Stadt Sonthofen liegt nun vor allem auf der Unterstützung der Wirtschaft. So möchte die Stadt Unternehmen, die stark von der Krise betroffen sind, steuerliche Erleichterungen wie Stundungen ermöglichen. Auch die vorzeitige Begleichung von Rechnungen, soll die Wirtschaft stützen. Zum Ausgleich kann die Stadt auf Unterstützung der Bayerischen Landesregierung zurückgreifen. Der Freistaat bietet mehrere Angebote, welche die Stadt jedoch bisher nicht in Anspruch nehmen muss. Außerdem gibt es Fördergelder der bayerischen Landesregierung, beispielsweise für die Bereiche der Kinderbetreuung, Ausbau der Ladesäuleninfrasturktur für E-Autos sowie für die Modernisierung des öffentlichen Nahverkehrs. Hier möchte die Stadt prüfen, welche Fördergelder für Sonthofen sinnvoll sein könnten.

Abschließend appelliert die Kämmerin an den Stadtrat mit der Planung langfristiger Ausgaben vorsichtig zu sein: „Ich mache mir weniger Sorgen um die Ausfälle in diesem Jahr, als um die Ausfälle in den nächsten Jahren. Im Moment ist nicht abzusehen, wie sich die Krise weiter entwickeln wird.“

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