Stadtrat setzt auf Neubeginn

Neuanfang im Immenstädter Stadtrat: Das „heiße Eisen“ Zukunft des Hofgartens und die Nutzung des alten Schlossgebäudes hat jetzt den zerstrittenen Stadtrat wieder an einen Tisch gebracht. Entscheidend beigetragen zu der Wende hat die Bürgerinitiative „Immenstadts Finanzen sinnvoll einsetzen“. Der Stadtrat folgte in seiner jüngsten Sitzung weitgehend den Forderungen und Empfehlungen des Bürgerbegehrens. In den nächsten Monaten sollen sowohl Sanierungsvarianten für die Hofgarten-Stadthalle offen diskutiert und verfolgt werden, als auch Betreibermodelle für eine Nutzung des Schlosses am Marienplatz untersucht werden. Alle Fraktionen hoffen, mit diesem Schritt einen Neuanfang im Umgang miteinander zu finden.

„Der Beschluss ist ein Neuanfang“, meint Arndt Botzenhardt (CSU). „Wir können den Bürgern nicht stetig auf die Nerven gehen, weil wir uns nicht einig werden wollen.“ Damit deutete Botzenhardt an, dass nach zweijährigem „Contra um jeden Preis“ jetzt ein anderer Stil im Stadtrat einziehen müsse. Ausschlaggebend für die Wende in der Stadtpolitik war offenbar der Erfolg der Bürgerinitiative „Immenstadts Finanzen sinnvoll einsetzen“.Binnen kurzer Zeit hatte die Initiative fast 1700 Unterschriften gesammelt. Ziel der im April gestarteten Aktion: Sowohl die Nutzung des Schlosses am Marienplatz soll eingehend untersucht werden, als auch die Sanierung der Hofgarten-Stadthalle. „Ein schlagender Beweis, dass das Bürgerbegehren die Stimmung der Immenstädter erfasst und somit die Meinung vieler Stadträte beeinflusst hat“, verbucht Ralf Kunstmann, Vertreter des Bürgerbegehrens, den Sieg für seine Initiative. „Der gefasste Beschluss enthält ohne Kompromisse genau die Punkte, die wir bereits zu Beginn unserer Aktivitäten im April 2010 forderten.“ Offenbar hat es im den vergangenen Wochen während der Stadtratspause Gespräche gegeben, die die verhärteten Fronten im Stadtrat aufweichen konnten. Der Stadtrat folgte jetzt mehrheitlich den Forderungen und Vorschlägen der Initiative. Beide Wege sollen in den kommenden Monaten untersucht werden. „Die Verwaltung wird den Beschluss nun abarbeiten“, skizziert Bürgermeister Armin Schaupp den Weg. „So zügig wie möglich.“ Dabei sollen alternative Betreibermodelle für die Hofgarten-Stadthalle abgeklopft werden; ebenso städtebauliche Varianten für das alte Schloss. Und natürlich steht eine detaillierte Kostenrecherche an. Man werde jedenfalls nicht weiter diskutieren, sondern „sich den Themen befassen“, stellt Schaupp fest. „Sonst wird der Graben noch tiefer“, ergänzt Werner Oppold von den Grünen. Herauskommen soll eine fundierte Informationsplattform für die Weiterarbeit. Der Stadtrat, so hoffen alle Fraktionen, werde dann eine Entscheidung treffen können, die von einer großen Mehrheit getragen werde, hofft Arndt Botzenhardt. Gegebenenfalls werde durch Bürgerbefragungen ein Stimmungsbild in der Bevölkerung gewonnen, sagt Ralf Kunstmann.

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