"Mehr Demokratie wagen"

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Claudia Stamm (3. von rechts) und Stephan Lessenich (2. von rechts) erläuterten in Sonthofen die Ideen von „mut“ und stellten sich den Fragen der interessierten Anwesenden.

„mut“ machte vergangenen Dienstag Station in Sonthofen. Bei einem Stammtisch erklärten die Mitbegründer der Partei, Claudia Stamm und Stephan Lessenich, die Grundsätze von „mut“ und hörten sich die Meinungen der Anwesenden an – lebendige Demokratie auf dem Weg zu einem ausgefeilten Parteiprogramm.

„mut“ – das bedeutet „für Dinge einzutreten, die man für richtig hält, auch wenn man unter Umständen selbst Nachteile erleidet“, erläuterte Stephan Lessenich, Direktor des Institutes für Soziologie an der Ludwig-Maximilians-Universität München und Mitbegründer der Partei, die Bedeutung des Namens. 

Gemeinsam mit der „Kampagne für Demokratie und Solidarität“, Kademos, touren die beiden Vorsitzenden von „mut“ durch Bayern, um vor Ort Gespräche zu führen und Einrichtungen und Initiativen zu besuchen. Bevor sie nach Sonthofen kamen, hatten sie in Kempten die Ausstellung „Frau. Land. Flucht“ besucht und sich bei Renergie Allgäu e.V. über die Ziele des Vereins informiert. 

Die „Kampagne für Demokratie und Solidarität e.V.“ Kademos wurde im Jahr 2016 gegründet, als die „Flüchtlingskrise“ ganz Deutschland beschäftigte. Mit dem Ziel, Demokratie zu fördern statt sich der populistischen Erregung hinzugeben, engagieren sich die Mitglieder für Solidarität und ein friedliches Miteinander. Die Schere zwischen Arm und Reich klafft immer weiter auseinander, populistische Agitatoren nutzten die „Flüchtlingskrise“, um Vorurteile zu schüren: Die Not der Einheimischen wird gegen die Not der Flüchtlinge ausgespielt. Stattdessen, so Kademos, muss die soziale Frage grundsätzlich neu gestellt werden, beispielsweise beim Thema bezahlbarer Wohnraum. 

Zeit zu handeln

„Wir wussten alle nicht mehr, was wir bei der nächsten Wahl wählen sollen“, beschrieb Stephan Lessenich in Sonthofen die Beweggründe der Initiatoren von „mut“. Die politische Landschaft, die Parteien, hätten sich in den letzten Jahren stark verändert, rechtspopulistische Aussagen und Ansichten fänden sich über die gesamte Parteienlandschaft verteilt. Die Parteien scheuten sich, die gesellschaftlichen Herausforderungen einer sich verändernden Welt anzunehmen. Auch in Deutschland leben immer mehr Menschen unter oder nah an der Armutsgrenze, gleiche Bildungschancen existieren nicht. Die Menschen fühlen sich von den Parteien alleinegelassen, weil diese ihre Sorgen ignorieren. 

Die Landtagsabgeordnete Claudia Stamm trat im März 2017 bei Bündnis90/Die Grünen aus und sitzt seitdem als fraktionsloses Mitglied im Landtag. Unter dem Motto „Zeit zu handeln“ und mit dem Ziel, eine neue Partei zu gründen, taten sich unter anderem Claudia Stamm, Stephan Lessenich, der Kommunikationswirt Werner Gaßner, der Politikwissenschaftler Nikolaus Hoenning sowie der Jurist Alexander Rossner zusammen. 

Im Juni fand die Gründung der Partei statt, und auch der Name stand nun fest: „mut“. Die Grundpfeiler von „mut“ sind: 

– soziale Gerechtigkeit – die Möglichkeit der gleichen Teilhabe an Bildung, Wohnraum und guter Arbeit 

– gesellschaftliche Vielfalt – alle Menschen haben die gleichen Rechte, unabhängig von ihrem sozialen Status, ihrem Geschlecht, ihrer körperlichen Konstitution, ihrer sexuellen Identität und Orientierung oder ihrer Herkunft 

– eine menschenwürdige Asylpolitik und Friedenspolitik – gegen die Aushöhlung des Asylsystems und ein ehrliches Nachdenken über die Fluchtursachen 

– ökologische Nachhaltigkeit, frei nach dem Motto „Global denken, lokal handeln“ 

Auf Regionalkonferenzen wird nun das Parteiprogramm rund um diese Grundpfeiler erarbeitet, die Stimmungen und Meinungen der Bevölkerung in ganz Bayern sollen mit eingebunden werden. „mut“ will „mehr Demokratie wagen“, so Stephan Lessenich. 

Beim „Stammtisch“ in Sonthofen kamen viele Themen auf den Tisch. Bezahlbarer Wohnraum ist auch in unserer Region Mangelware, und das Thema Flüchtlinge beschäftigt die Menschen. Die Fluchtursachen müssten in den Herkunftsländern angegangen werden, die Menschen bei uns möglichst gut integriert werden – der Schlüssel hierzu ist die Sprache. Eine Teilnehmerin merkte an, dass viele Probleme, seien sie im sozialen Bereich oder im Gesundheitswesen, bereits seit vielen Jahren bestehen, und durch die „Flüchtlingswelle“ verschärft worden seien. 

Weitere Infos zu „mut“:www.zeitzuhandeln-bayern.de. Zu Kademos: www.kademos.org.

eva

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