Viele Fragen rund um die Ausgangsbeschränkungen in Bayern

Auto waschen, Motorradtour und Umzug - Was ist derzeit eigentlich erlaubt?

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Symbolbild

Es gilt der Grundsatz: zur Arbeit, zum Arzt, zum Lebensmitteleinkauf oder zur Hilfe für andere. Alles andere kann und muss warten. Trotzdem gibt es viele Fragen über besondere Situationen im Alltag. Ist es erlaubt, das Auto zu waschen, den Lebensgefährten zu besuchen oder Handwerker ins Haus zu lassen?

Das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration beantwortet auf ihrer Webseite die vielen Fragen. Wir stellen daraus die wichtigsten Fragen im Folgenden vor:

Fragen rund um Familie und Freunde

Darf ich zu meinem Lebenspartner (nicht verheiratet)? Ja, das ist erlaubt. Auch mehrtätige Besuche und gegenseitige Besuche innerhalb einer Patchwork-Familie bzw. Eltern mit Umgangsrecht sind erlaubt. Ganz generell gilt aber weiterhin, dass jeder angehalten ist, die Kontakte zu anderen Menschen außerhalb der Angehörigen des eigenen Hausstandes auf ein absolutes Minimum zu reduzieren. Insbesondere wenn ältere Personen oder sonstige Personen einer Risikogruppe im Haushalt leben, sind aus eigener sozialer Verantwortung physische Kontakte zu vermeiden. 

Darf ich meinen Mann / Schwester / Freund, der /die nach einem Skiunfall im Krankenhaus liegt, besuchen? Nein. Der Besuch von Krankenhäusern ist untersagt. Ausgenommen sind nur Geburts- und Kinderstationen für engste Angehörige, z. B. ein Besuch des Vaters bei seinem neugeborenen Kind oder der Mutter beim minderjährigen Sohn, sowie Besuche von Palliativstationen und Hospizen. Andere Personen, die im Krankenhaus liegen, dürfen nicht besucht werden.

Dürfen meine Kinder mit Kindern aus anderen Familien zusammen spielen? Auch wenn die Kinder wegen des Schulausfalls nun die meiste Zeit daheim verbringen, ist dies leider nicht möglich. Kontakte zu Menschen außerhalb des eignen Hausstands sollen auf ein Minimum reduziert werden. Dies gilt für alle Altersstufen.

Ist die Betreuung von minderjährigen Kindern durch Freunde, Familienmitglieder oder eine andere Mutter im Wechsel noch möglich? Und wie sieht es mit den Bring- und Abholfahrten aus? Jeder ist angehalten, die Kontakte zu anderen Menschen außerhalb der Angehörigen des eigenen Hausstandes auf ein absolutes Minimum zu reduzieren. Das gilt für alle Altersgruppen, auch für Kinder. Deswegen sollten Kinder eigentlich nicht von Personen betreut werden, die nicht Angehörige des eigenen Hausstandes sind, erst Recht nicht im Wechsel. Eine Betreuung von minderjährigen Kindern durch Dritte aus triftigem Grund, insbesondere zur Ausübung der beruflichen Tätigkeit, ist aber möglich. Die Kinderbetreuung ist also im Ausnahmefall durch haushaltsfremde Personen möglich, allerdings ohne das dort noch weitere Kinder aus anderen Haushalten betreut werden. Kinder aus unterschiedlichen Haushalten sollten auch nicht gemeinsam im Garten spielen und dürfen sich auch nicht für Spielenachmittage treffen. Auch Großeltern sollten die Kinder nicht beaufsichtigen, denn für den Besuch mit älteren Menschen gilt ganz besonders, dass Besuche wegen der Ansteckungsgefahr auf ein absolutes Minimum zu beschränken sind. Für Kinder bestimmter Personengruppen ist eine Notfallbetreuung eingerichtet. Nähere Informationen erhalten Sie unter www.km.bayern.de.

Kann ich meine Eltern oder Großeletern besuchen fahren? Jeder ist angehalten, die Kontakte zu anderen Menschen außerhalb der Angehörigen des eigenen Hausstandes auf ein absolutes Minimum zu reduzieren. Daher sollte auch ein Besuch bei den Eltern oder Großeltern sehr gut überlegt sein und ist nur angezeigt, wenn sie unterstützungsbedingt sind, weil sie etwa auf Hilfe beim Einkauf angewiesen sind. Verzichten Sie bitte auf „Kaffeekränzchen“ und nutzen Sie lieber das Telefon oder Skype, um in Kontakt zu bleiben.

Ist es sinnvoll, meine alten Eltern zu mir ins Haus/in die Wohnung zu holen? Davon wird dringend abgeraten, da ältere Menschen durch eine Ansteckung mit dem Corona-Virus besonders gefährdet sind.

Kann mein Kind alleine zum Bäcker gehen? Generell sollten Sie dafür sorgen, dass Ihre Kinder so wenig Außenkontakt wie möglich haben. Gehen Sie selbst und schicken Sie nicht ihre Kinder.

Darf ich zu Freunden nach Hause? Jeder wird angehalten, die physischen und sozialen Kontakte zu anderen Menschen außerhalb der Angehörigen des eigenen Hausstands auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren. Deswegen ist dies leider nicht möglich. Man darf auch keine Freunde zu sich einladen oder sich gemeinsam zum Sport verabreden.

Darf ich mich im Freien mit 2 bis 3 Freunden treffen, wenn wir Abstand halten? Nein, das ist leider derzeit nicht möglich. Sport, Spazieren gehen und Bewegung an der frischen Luft sind gestattet. Allerdings ausschließlich alleine oder mit Angehörigen des eigenen Hausstandes und ohne jede sonstige Gruppenbildung.

Fragen zu Arztbesuchen

Darf ich die Vorsorgeuntersuchung beim Arzt wahrnehmen? Das Verlassen der Wohnung ist aus Verhältnismäßigkeitsgründen bei Vorliegen triftiger Gründe gestattet. „Triftige Gründe“ sind beispielsweise der Weg zur Arbeit, zum Einkaufen, zum Arzt oder zur Unterstützung anderer. Alle Untersuchungen, die nicht zwingend notwendig sind, sollten zu einem späteren Zeitpunkt durchgeführt werden. Die Entscheidung über die Notwendigkeit der Untersuchungen trifft der behandelnde Arzt

Ich muss zum Arzt, aber habe keinen Termin, weil die Telefone überlastet sind. Darf ich raus? Arztbesuche bleiben natürlich erlaubt. Bitte klären Sie aber vorher mit dem Arzt auf anderem Weg, z.B. per Mail, ab, ob ein persönlicher Besuch überhaupt nötig ist.

Darf ich zum Physio- oder Ergotherapeuten gehen bzw. darf er/sie mich zu Hause behandeln? Der Gang zum Physio- oder Ergotherapeuten stellt nur dann einen triftigen Grund zum Verlassen der Wohnung dar, wenn die Behandlung dringend medizinisch erforderlich ist. Die Entscheidung darüber trifft der behandelnde Arzt. Auch Hausbesuche sollten nur dann stattfinden, wenn sie aus medizinischer Sicht nicht verschoben werden können. Sofern eine Behandlung in der jetzigen Situation ausnahmsweise nötig sein sollte, ist auf größtmögliche Sorgfalt bei Einhaltung der Hygieneregeln zu achten.

Fragen zu Handwerker, Dienstleistungen und Abholung von Bestellungen

Darf meine Putzfrau in meine Wohnung zum Arbeiten kommen? Berufliche Tätigkeit ist erlaubt. Trotz dieser Erlaubnis sollten aber andere Menschen, die nicht zum eigenen Hausstand gehören, nur in die Wohnung gelassen werden, wenn dies notwendig ist. Generell gilt: Alle Arbeiten, die nicht notwendig sind, sollten allerdings auf einen späteren Zeitpunkt verschoben werden. Wo möglich, ist ein Mindestabstand von 1,5 m einzuhalten.

Darf ich weiter Lebensmittel einkaufen? Ja, aber nur alleine. Nehmen Sie nicht die ganze Familie mit zum Einkaufen. Je weniger Menschen im Supermarkt gleichzeitig aufeinandertreffen, desto besser. Wenn sie es nicht alleine schaffen, weil sie z. B. gehbehindert oder fortgeschrittenen Alters sind, darf Ihnen jemand beim Einkauf helfen bzw. für Sie einkaufen gehen.

Darf ich zur Post gehen und wird die Post weiterhin ausgeliefert? Versorgungsgänge für die Gegenstände des täglichen Bedarfs sind erlaubt. Deshalb sind auch die Postämter geöffnet. Die Post wird weiterhin ausgeliefert.

Dürfen Handwerker zu mir kommen? Berufliche Tätigkeit ist erlaubt. Wenn zu Hause ein Notfall vorliegt, z. B. ein Wasserschaden, Heizungsausfall, eine kaputte Toilette, dann darf ein Handwerker kommen. Alle Arbeiten, die nicht notwendig sind, sollten allerdings auf einen späteren Zeitpunkt verschoben werden. Wo möglich, ist ein Mindestabstand von 1,5 m einzuhalten.

Ich gehöre zur „Risikogruppe“, weil ich alt und/oder vorerkrankt bin. Trotzdem möchte mir mein Vermieter einen Handwerker oder Stromableser vorbeischicken. Muss ich ihn hereinlassen? Nein! Der Schutz Ihrer Gesundheit ist im Moment wichtiger. Bitte sprechen Sie mit Ihrem Vermieter und bitten Sie ihn, den Termin – falls irgend möglich – zu verschieben. Falls sich Ihr Vermieter weigert und kein Notfall vorliegt (z.B. Rohrbruch), müssen Sie die Person nicht in Ihre Wohnung lassen. Liegt ein Notfall vor, achten Sie bitte auf die Einhaltung des Mindestabstands!

Darf ich meine Mitarbeiter für handwerkliche Dienstleistungen in Privatwohnungen oder auf Baustellen schicken? Berufliche Tätigkeit ist erlaubt. Trotz dieser Erlaubnis sollten aber andere Menschen, die nicht zum eigenen Hausstand gehören, nur in die Wohnung gelassen werden, wenn dies unbedingt zwingend notwendig ist. Generell gilt: Alle Arbeiten, die nicht notwendig sind, sollten allerdings auf einen späteren Zeitpunkt verschoben werden. Wo möglich, ist ein Mindestabstand von 1,5 m einzuhalten.

Darf ich mein Auto in der Waschanlage reinigen lassen? Autowaschanlagen dürfen weiterhin geöffnet haben. Im Rahmen der beruflichen Tätigkeit ist die Nutzung der Autowaschanlage erlaubt. Allerdings ist dies im privaten Bereich kein triftiger Grund, seine Wohnung zu verlassen.

Darf ich mit meinem KFZ zum TÜV bzw. sicherheitsrelevante Reparaturen durchführen lassen? Das Das Aufsuchen einer Kfz-Werkstatt ist grundsätzlich ein triftiger Grund, die Wohnung zu verlassen. Allerdings sollten alle Arbeiten, die nicht notwendig sind, auf einen späteren Zeitpunkt verschoben werden. Von reinen Schönheitsreparaturen sollte abgesehen werden. Ein Reifenwechsel von Winter- auf Sommerreifen sowie aus sicherheitsrelevanten Gründen (z.B. abgefahrene Reifen) ist erlaubt. Halten Sie bitte den Mindestabstand von 1,5 m zu anderen Menschen und die allgemeinen Hygieneregeln ein.

Darf ich online bestellte Ware im Baumarkt oder im Möbelhaus abholen? Online oder telefonisch bestellte Ware darf nicht in Baumärkten, Möbelhäusern oder anderen Geschäften, die nicht den täglichen Versorgungsbedarf abdecken, abgeholt werden – weder mit dem Auto noch zu Fuß. Sie können sich die Ware aber nach Hause liefern oder versenden lassen. Die Ausnahme für Selbstabholung in Restaurants gibt es nur deshalb, weil es sich bei Lebensmitteln um den unbedingt notwendigen täglichen Versorgungsbedarf handelt.

Ist die Abholung und der Verkauf von gebrauchten Gegenständen, z.B. über Kleinanzeigenportale im Internet, gestattet? Wenn Sie gewerblicher Händler sind und Gebrauchtgegenstände verkaufen, dürfen Sie die über Kleinzeigenportale gekauften Waren abholen. Anders verhält es sich, wenn sie im rein privaten Rahmen einen Gegenstand gebraucht gekauft haben und diesen abholen möchten. Hierauf sollten Sie verzichten und sich die Ware lieber zuschicken lassen.

Fragen zu Arbeit und Arbeitsweg

Muss ich zur Arbeit? Ich habe dort Kontakt mit vielen Menschen. Die Frage, ob man zur Arbeit muss, ist mit dem Arbeitgeber zu klären. Die Arbeitgeber sind aber aufgefordert, den Mindestabstand zwischen zwei Personen von 1,5 m auch bei der Arbeit sicherzustellen. Heimarbeit, z.B. im elektronischen Home-Office, sollte ermöglicht werden, wo immer das in Betracht kommt.

Wie weise ich mich auf dem Weg in die Arbeit aus? Der triftige Grund ist bei Kontrollen glaubhaft zu machen. Eine spezielle Ausweispflicht oder Passierschein ist nicht verpflichtend. Im Falle einer Kontrolle genügt es, z.B. durch einen schon vorhandenen Dienstausweis, einen Hausausweis, eine Schlüsselkarte des Arbeitgebers etc. oder durch ein sonstiges Schriftstück, das ggfl. der Arbeitgeber formlos zur Verfügung stellt, den Weg zur Arbeit glaubhaft zu machen. Es werden keine behördlichen Formulare vorgeschrieben.

Bildung von Fahrgemeinschaften für Fahrt zur Arbeit? Das Verlassen der eigenen Wohnung ist nur bei Vorliegen triftiger Gründe erlaubt, dazu gehört z. B. die Ausübung der beruflichen Tätigkeit. Für den Weg zur Arbeit gibt es keine ausdrücklichen Vorschriften. Allerdings gilt auch hier, die Kontakte zu anderen Menschen außerhalb der Angehörigen des eigenen Hausstandes auf ein absolutes Minimum zu reduzieren. Wer also alleine zur Arbeit kommen kann, sollte dies für die Zeit der Ausgangsbeschränkung auch tun.

Fragen zu Hobby und Ausflügen

Bleiben Sport und Spazierengehen an der frischen Luft erlaubt? Ja. Sport, Spazieren gehen und Bewegung an der frischen Luft sind gestattet. Allerdings ausschließlich alleine oder mit Angehörigen des eigenen Hausstandes und ohne jede sonstige Gruppenbildung. Bitte halten Sie Abstand. Das bedeutet nicht, dass längere Aufenthalte im Freien (z.B. Picknicks im Park, längeres Verweilen auf Parkbänken usw.) erlaubt sind! Gehen Sie möglichst zügig zurück in Ihre Wohnungen, nachdem Sie frische Luft geschnappt haben!. Nehmen Sie Rücksicht auf Ihre Mitmenschen und stellen Sie eigene Interessen zurück! Die Lage ist ernst! Es geht um die Gesundheit und das Leben einer Vielzahl von Menschen!

Darf ich einen Ausflug an Seen und in die Berge machen? Unter dem Aspekt des Gemeinwohls möchten wir Sie bitten, zu Hause zu bleiben bzw. Bewegung an der frischeren Luft in der unmittelbaren näheren Umgebung durchzuführen. Es wird dringend davon abgeraten, am Wochenende Ausflüge in die Berge zu unternehmen. Bitte denken Sie dabei auch an den Schutz unserer Einsatzkräfte, z. B. Polizei, Rettungskräfte, Bergwacht, Wasserwacht! Bleiben Sie daheim! Es geht darum, die weitere Ausbreitung des Virus zu verlangsamen und eine Überlastung des Gesundheitssystems mit zahlreichen Toten zu verhindern.

Darf ich mich längere Zeit in Parks aufhalten? Nein. Das ist nicht erlaubt. Sport, Spazieren gehen und Bewegung an der frischen Luft sind gestattet, nicht aber der längere Aufenthalt in Parks ohne Bewegung (z.B. längeres Sitzung auf Parkbänken außer zur kurzen Erholung), um hierdurch die Ausgangsbeschränkung zu umgehen. Bitte gehen Sie zügig wieder nach Hause.

Spritztouren allein mit dem Kraftfahrzeug (PKW, Motorrad etc.)? Sport, Spazieren gehen und Bewegung an der frischen Luft sind gestattet. Allerdings ausschließlich alleine oder mit Angehörigen des eigenen Hausstandes und ohne jede sonstige Gruppenbildung. Bitte halten Sie Abstand. Das bedeutet nicht, dass es erlaubt ist, mit dem PKW oder dem Motorrad private Spritztouren zu unternehmen. Nehmen Sie Rücksicht auf Ihre Mitmenschen und stellen Sie eigene Interessen zurück! Die Lage ist ernst! Es geht um die Gesundheit und das Leben einer Vielzahl von Menschen!

Darf ich im Garten grillen? Der eigene Garten darf gemeinsam mit den eigenen Familienangehörigen aus dem eigenen Hausstand genutzt werden, auch zum Grillen. Grillpartys oder ein „nettes Beisammensein“ mit weiteren Personen im Garten u. ä. dürfen keinesfalls stattfinden. Nachbarn oder Freunde dürfen nicht eingeladen werden. Und bei der Unterhaltung z. B. über den Gartenzaun gilt: Der Abstand zu anderen Menschen soll 1,5 m betragen.

Fragen zu Umzug und Rennovierung

Darf ich meinen Umzug durchführen? Mein Mietvertrag wechselt zum Ende des Monats. Jeder ist angehalten, die Kontakte zu anderen Menschen außerhalb der Angehörigen des eigenen Hausstandes auf ein absolutes Minimum zu reduzieren. Der Abschluss eines Mietvertrages und eine Wohnungsübergabe sind nicht explizit verboten. Wichtig ist zu überlegen, ob der Termin jetzt stattfinden muss oder auf einen späteren Zeitpunkt verschoben werden kann. Wenn nicht, ist bei einem Zusammentreffen z. B. zwischen Mieter und Vermieter bei der Wohnungsübergabe auf den Mindestabstand von 1,5 m zu achten. Die bekannten Hygieneregeln (keine Hände schütteln, Hände waschen) sollten unbedingt eingehalten werden. Ein Umzugsunternehmen darf den Umzug durchführen, denn berufliche Tätigkeiten sind erlaubt. Keinesfalls sollten „Freunde und Familie“ beim Umzug mit anpacken, sofern sie nicht Angehörige des eigenen Hausstandes sind.

Privatrenovierungen mit Freunden oder Familie (nicht im gleichen Hausstand)? Das Verlassen der eigenen Wohnung ist nur bei Vorliegen triftiger Gründe erlaubt. Arbeiten auf dem privaten Bauplatz in Eigenregie sind nur in absolut unaufschiebbaren Fällen zulässig. Alle Arbeiten, die nicht notwendig sind, sollten auf einen späteren Zeitpunkt verschoben werden. Wo möglich, ist ein Personen-Mindestabstand von 1,5 m sowie die allgemeinen Hygienebedingungen einzuhalten. Ein Zusammenarbeiten mit Freunden und Personen, die nicht zum selben Hausstand gehören, sollte vermieden werden.

Dürfen noch Wohnungsbesichtigungen stattfinden? Grundsätzlich nein! Das Verlassen der eigenen Wohnung ist nur bei Vorliegen triftiger Gründe erlaubt. Ausnahmsweise sind Wohnungsbesichtigungen möglich, wenn andernfalls Wohnungslosigkeit bzw. aus Vermietersicht Wohnungsleerstand und daraus resultierend erhebliche finanzielle Engpässe drohen, dann aber nur als Einzelbesichtigung und keine Massenbesichtigungen. Und auch hier gilt: Jeder trägt Verantwortung dafür, die Infektionsrisiken möglichst zu minimieren. Halten Sie deshalb unbedingt die Hygiene- und Abstandsregeln ein!

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