Wegen B2-Tunnel

Dr. Rieskamp verlässt BLS

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Dr. Klaus Rieskamp verlässt BLS.

Starnberg – Dr. Klaus Rieskamp ist nicht mehr länger Mitglied der Bürgerliste Starnberg (BLS). Das teilte er Bürgermeisterin Eva John in seinem Schreiben noch vor den Ostertagen mit. Seit 1. April gehört Rieskamp nun der Gruppierung von Angelika Kammerl – Die ParteiFreien (DPF) – an.

„Der Fraktionswechsel war notwendig, da mir von Walter H. Jann der Austritt aus der BLS nahegelegt wurde“, schrieb er in seinem Brief. Diese habe sich bis heute bei dem Starnberger Kernthema „B2 Tunnel bauen, Umfahrung planen“ nicht zu einem eindeutigen gemeinsamen Handeln und öffentlichen Auftritt durchringen können, so Dr. Rieskamp. Es müsse festgestellt werden, dass der entsprechende Stadtratsbeschluss vom 20. Februar 2017 die BLS und ihre Fraktion im Stadtrat nachhaltig gespaltet habe. „Ich sehe es hingegen als meine Pflicht als Starnberger Stadtrat und 2. Bürgermeister an, den Vollzug einschlägiger Beschlüsse des Stadtrats uneingeschränkt zu gewährleisten“, so Rieskamp.

Dazu gehört laut Rieskamp auch, in zumutbarer Weise alles zu unternehmen, um die Bauzeit des B2-Tunnels zu verkürzen, die baulichen Belastung für Bevölkerung und Wirtschaft zu minimieren und Synergien für Stadt- und Verkehrsentwicklung zu nutzen. Die BLS-Fraktionsführung sei laut Rieskamp bislang nicht in der Lage gewesen, die politischen Kräfte im Stadtrat derart zu bündeln, dass "dem äußerst zögerlichen Vollzug der beschlossenen Realisierung einer ortsfernen Umfahrung durch die Bürgermeisterin effektiv entgegengewirkt werden konnte". Den Wechsel zur DPF von Angelika Kammerl erklärte er mit der Parteifreiheit und den gemeinsamen Zielen.

Der Fraktionswechsel hat keine gravierenden Änderungen in der zahlenmäßigen Verteilung der Sitze in den  Ausschüssen. Nun muss der Stadtrat den Wechsel Rieskamps noch bestätigen. kb 

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