Berg: Unrechtmäßiges Einbehalten einer vermeintlichen Investitionsrückzahlung führt zu Betrugsanklage

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Berg – Es ist manchmal erstaunlich, weshalb man als Angeklagter vor Gericht landen kann: Ein 53-jähriger Mann aus Berg musste sich jetzt am Starnberger Amtsgericht gegen den Vorwurf des Betruges zur Wehr setzen, weil er zu Unrecht eine Rückzahlung für einen längst verpfändeten Investitionsanteil an einem offenbar pleite gegangenen Hotel in Mühldorf kassiert hatte.

Als ihn eine Immobiliengesellschaft angeschrieben und um Eigentümer-Unterlagen für die 1994 eingegangene Investition gebeten hatte, war der Berger davon ausgegangen, dass ihm die annoncierte Rückzahlung auch wirklich zustehe: „Ich hatte seinerzeit 20.000 Mark investiert, das bin ich natürlich davon ausgegangen, dass die Rückzahlung in Ordnung ist“, so der Beschuldigte. Er habe sogar noch bei den betreffenden Leuten telefonisch nachgefragt. Die Staatsanwältin hielt dem Berger entgegen, er habe doch gewusst, dass sein Anteil verpfändet worden war, und hätte dies sofort mitteilen müssen,zumal er doch „Unternehmensberater“ sei. Der Angeklagte korrigierte, er sei Berater in Bau-Sachen und verstünde von „wirtschaftlichen Dingen“ auch nicht mehr als Otto Normalverbraucher. Sein Anwalt ließ durchblicken, dass der Betrugsvorwurf schon deshalb jeglicher Grundlage entbehre, weil ein Vorsatz nicht nachzuweisen sei. Richterin Christine Conrad sah zwar im Einbehalten der vermeintlichen Rückzahlung (in Höhe von rund 2.500 Euro) durchaus eine Fehlhandlung, zweifelte aber ebenfalls daran, dem Berger eine Vorsatztat nachweisen zu können. Die Immobiliengesellschaft hatte diesen nach Bemerken ihres womöglich hausinternen Versehens zunächst zur Rückzahlung aufgefordert und schließlich angezeigt, als der Geld nicht mehr hatte. Im Zuge eines Rechtsgesprächs bestand die Staatsanwaltschaft darauf, dass der Angeklagte bei Verfahrenseinstellung wenigstens eine Geldauflage von 800 Euro zu leisten habe: „Ist einigermaßen günstig für Sie“, sagte Richterin Conrad unter Hinweis auf den ursprünglichen Strafbefehl – der hatte auf 3.500 Euro gelautet, 70 Tagessätze à 50 Euro. mps

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