Erfolgreiches Finanzjahr für Planegg

Von Krise noch keine Spur. Mit rund vier Millionen Euro Plus in der Kasse konnte Kämmer Peter Vogel dem Planegger Gemeinderat von einen „günstigen Haushaltsverlauf in 2009“ berichten. Die Gewerbesteuern sprudelten noch. Da fiel es den Räten nicht schwer, insgesamt rund 1,5 Millionen Euro überplanmässige Mehrausgaben, beispielsweise Kosten für Kinderbetreuungseinrichtungen, Verkehrsplanung, öffentlichen Nahverkehr, Baumaßnahmen und Wohnungsbausförderung freundlich abzunicken.

In anderen Kommunen würden sich die Politiker die Haare raufen. Michael Book (CSU) kritisierte allerdings, dass die beschlossenen 20.000 Euro, mit denen die Gemeinde in diesem Jahr den Einbau von Schallschutzfenstern gefördert hat, einfach um mehr als das Doppelte auf 43.405 Euro überzogen wurden: „Es ist ja schön, dass so viele Anträge eingegangen sind, aber da hätte der Gemeinderat vor der Überziehung des Etats doch gefragt werden müssen.“ Bürgermeisterin Annemarie Detsch (SPD) gab ihm recht und versprach für das kommende Jahr: „ Wir können zum Beispiel Wartelisten anlegen, wenn wieder mehr Anträge als erwartet eingehen.“ Im Bereich Abfallwirtschaft konnte Planegg rund 360.000 Euro Überschuss erwirtschaften. „Die Gebühren können daher für die Jahre 2010 bis 2012 um rund drei Prozent gesenkt werden“, rechnete Kämmer Vogel vor. Sie liegen beispielsweise für den 70 Liter Restmüllsack nun abgerundet bei sieben Euro (bisher 7,06 Euro). Die 60 Liter Tonne kostet bei 14-täglicher Leerung 13,10 Euro (bisher 13,50Euro). Auch dieser Entscheidung stimmte der Gemeinderat zu. In trockenen Tüchern ist auch der abgespeckter Umbau des ehemaligen Edeka-Geschäfts am Marktplatz als Sitz für die Volkshochschule (Vhs), die sich mit 100.000 Euro an den rund eine Million Euro Gesamtkosten beteiligen wird. Auf Spiegelwände, Fußbodenheizung im Untergeschoß und einen dritten Gymnastikraum wird erst einmal verzichtet. Die Vhs erklärte sich bereit, die Kursangebote im Sport- und Bewegungsbereich mit den Vereinen im Würmtal abzustimmen. Thomas Roy (SPD) erinnerte angesichts der positiven Bilanz des Haushaltsjahrs 2009 noch einmal dringend an den Antrag seiner Partei vom Oktober zur Einführung von Sozialtickets (IsarCard) für Planegger Bürger, die den MVV zur Erledigung wichtiger Termine in und um München nutzen müssen. Die Entscheidung darüber, ob und wie viele Tickets die Kommune für Bedürftige im Bürgerbüro zur Verfügung gestellt, wird im nächsten Jahr fallen. Bei der vergleichsweise rosigen Finanzlage im Würmtal dürfte – selbst bei den erwarteten rückläufigen Steuereinnahmen in 2010 – ein Betrag von rund 2.000 Euro für die Gemeinde Planegg kein Problem darstellen. Der Kreistag hat das Konzept der Sozialtickets für den Landkreis München dagegen mit 35 zu 33 Stimmen am 14. Dezember abgelehnt.

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