Finanzielle Rücklagen schmelzen

Gemeindehaushalt: Weßlings Kämmerer Görlitz fordert strikte Ausgabendisziplin

Weßling Haushalt
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Weßling nimmt für den Bau der neuen Grundschule einen Kredit von gut 4,8 Millionen Euro auf.

Weßling - Für den Bürger der 5498 Seelengemeinde waren es wieder einmal beachtliche Beträge, die Weßlings Kämmerer Sebastian Görlitz der Ratsrunde im Rahmen des Haushalts 2021 vortrug: Aus dem Gewerbe erwartet die Kommune Einnahmen in Höhe von 5,9 Millionen Einnahmen, die Einkommenssteuer ist auf 4,47 Millionen Euro angesetzt. Beides entspricht mehr oder weniger den Einnahmen aus dem Vorjahr. Der Kredit von gut 4,8 Millionen Euro ist für den Bau der Grundschule gedacht – und mit fünf Millionen Euro Personalkosten hat Weßling eine Rekordmarke überschritten.  

 Während im Februar der Rückblick ins Jahr 2020 durchaus erfreulich war, so schaute der Kämmerer im Pfarrstadel eher vorsichtig in die Zukunft – und mahnte: „Wenn die Gewerbesteuer in zwei Jahren einbricht, dann sind die Folgen unvorhersehbar“. In drei Hybridsitzungen mit dem Haushalts- und Finanzausschuss entstand ein 400 Seiten schweres Papier mit Zahlenmaterial, das das Gremium einstimmig abnickte. Allerdings fielen Sätze wie „Wir können es uns nicht leisten, dass die Schule teurer wird als geplant“ (Rasso von Rebay der FWW) oder Bürgermeister Michael Sturm: „Wir haben den Kreis oft als Unterstützer im Rücken, im Haushalt ist er leider das Gegenteil.“ Heuer bezahlt die Gemeinde mit 5.739.000 Euro „die für sie bis dato höchste Kreisumlage“, so Görlitz. Zum Vergleich waren es 2016 noch rund 3,8 Millionen Euro – und für das kommende Jahr prognostizierte Görlitz acht Millionen Euro. „Schauen Sie, dass der Kreis seine Finanzen unter Kontrolle hält, weil wir Gemeinden das bezahlen müssen“, bat Görlitz diesbezüglich die Kreistagsvertreter in der Ratsrunde und erinnerte an das Jahr 2010. Damals waren die Gewerbesteuern eingebrochen, die zu bezahlenden Umlagen waren allerdings auf Basis des florierenden Jahres 2008 berechnet.  

Die Einkommenssteuer bleibt ungefähr gleich – und mit Sorge schaute Görlitz auf das Gewerbe. Obwohl die Steuerschätzung „von einer 14-prozentigen Steigerung“ ausginge, gäbe es Prognosen, „dass die Gewerbesteuer rund 20 Prozent einbrechen wird. Entsprechend vorsichtig sind die Gewerbeeinnahmen der Kommune mit 5,9 Millionen Euro angesetzt. Vorsorglich soll heuer ein Förderkredit in Höhe von 4,8 Millionen Euro für den Bau der Schule beantragt werden. „Ein Kredit ist das letzte Mittel, um den Haushalt zu finanzieren“, betonte Görlitz. Aber das günstige Zinsniveau von 0,06 Prozent auf zehn Jahre lockte. „Wir wissen, dass wir in den nächsten Jahren das Geld brauchen.“ Gegen eine Finanzierung durch den Verkauf von Grundstücken habe sich der Ausschuss ausgesprochen. Diese seien lediglich als Notanker gedacht.

Mit den zusätzlichen Schulden schnellt die pro-Kopf-Verschuldung von 402 auf 1229 Euro, der Durchschnitt vergleichbarer Gemeinden in Bayern liegt bei 671 Euro. Die Rücklagen schmelzen voraussichtlich um knapp zwei Millionen auf rund 11,7 Millionen Euro ab. Und Görlitz machte keinen Hehl daraus, dass der Bau der zentralen Schule teurer kommen könnte als geplant. Ebenfalls teurer als im Jahr zuvor, aber unvermeidbar, sei das Personal der Kommune, das erstmalig bei fünf Millionen Euro liegt. Grundsätzlich „bleibt abzuwarten, welche Folgen die Pandemie auf die Gemeinde hat“, sagte er und forderte „strikte Ausgabendisziplin“. Er endete mit eine optimistischen Zitat Goethes: „Man kann auch aus Steinen, die einem in den Weg gelegt wurden, etwas Schönes bauen.“

 Michèle Kirner

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