Wechsel an der Spitze

Gesundheitsministerin Huml ist ihren Job los - Staatssekretär Klaus Holetschek übernimmt schwere Aufgabe

Bayerns Gesundheitsministerin Huml
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Melanie Huml (CSU), bisherige Gesundheitsministerin von Bayern, muss ihren Hut nehmen.

Region - Kurz vor dem Dreikönigstag einigten sich Bund und Länder auf eine Verlängerung des bestehenden Lockdowns bis Monatsende. Der Beschluss kam nicht überraschend. Bereits im Vorfeld hatten sich einzelne Ministerpräsidenten der Bundesländer, darunter auch Bayerns Landeschef Markus Söder, für eine längere Laufzeit der Beschränkungen ausgesprochen. Überraschend hingegen war die Verkündung, dass die bayerische Gesundheitsministerin Melanie Huml ihren Posten räumen muss. Ihre Aufgaben wird der bisherige Gesundheitsstaatssekretär Klaus Holetschek übernehmen, den Ministerpräsident Söder bei der Pressekonferenz an Drei König als „Macher“ vorstellte. Der Personalwechsel dürfte auch im bayerischen Kultusministerium genau verfolgt werden. Ähnlich wie Huml steht Michael Piazolo derzeit unter Dauerbeschuss. Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hingegen bereitet die zunehmende Frustration über die verhängten Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung in der Bevölkerung große Sorgen. 

Ich danke Melanie Huml für die vertrauensvolle und enge Zusammenarbeit in den vergangenen Monaten mit mir als Staatssekretär. Auch als künftiger Gesundheitsminister wird es nun mein Ziel sein, die Corona-Pandemie kraftvoll einzudämmen“, lässt der designierte Minister Holetschek als ein erstes Statement zur seiner Beförderung verlauten. Huml, die künftig in der Staatskanzlei die Themenfelder Europa und Internationales betreuen wird, gibt sich hingegen diplomatisch: „Die Corona-Pandemie hat gezeigt, wie wichtig Abstimmungen auf internationaler Ebene sind. Aber auch bei anderen Themen bietet die Europa-Politik große Herausforderungen. Deshalb freue ich mich auf meinen neuen Aufgabenbereich in der Staatskanzlei“.

Keine leichte Aufgabe für Holetschek

Bereits seit längerem steht Melanie Huml in der Kritik. Die Oppositionsparteien im Bayerischen Landtag fordern immer wieder den Rücktritt der Ministerin. Probleme bei den Testungen etlicher Reiserückkehrer im Sommer sowie Fehler bei der Nachverfolgung von Urlaubern, die positiv auf das Coronavirus getestet wurden, erschwerten Humls Arbeit in den letzten Monaten. Ihr designierter Nachfolger Holetschek erbt keine leichte Aufgabe. Die Implementierung einer erfolgreichen Impfstrategie gilt als wesentliche Zielsetzung, die der neue bayerische Gesundheitsminister zu bewerkstelligen hat.

Schwere Wochen für Kultusminister

Keine leichten Wochen warten auch auf Bayerns Kultusminister Prof. Michael Piazolo. Die verlängerte Schließung von Schulen und Kitas zerrt an den Nerven von Eltern und Schülern. Hinzu kommt noch, dass die Umstellung auf digitales Unterrichten immer noch zu viele Schwachstellen aufweist. Vor allem die Lernplattform „Mebis“ bereitet Probleme. Wenige Tage vor dem Ende der Winterferien erhitzt ein Brief aus dem Kultusministerium die Gemüter. In dem Schreiben wird an einer Stelle eine zurückhaltende Nutzung der digitalen Lernplattform empfohlen. Die Kritik an der Formulierung blieb nicht lange aus. Piazolo erklärte wenig später, dass man an der Lernplattform weiterhin festhalte, jedoch zu einer gestaffelten Nutzung am Morgen rate.

Handel soll durch „click & collect“ gestärkt werden

Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger zeigt sich besorgt über die steigende Frustration im Land, vor allem im Einzelhandel. Dementsprechend wurde das über Weihnachten erlassene Verbot bestellte Waren vor Ort abzuholen gekippt. „Ich habe mich dafür eingesetzt, dass wir diesen Verkaufskanal für die lokalen Händler jetzt öffnen. Im Dezember hatte noch die Befürchtung überwogen, dass sich zu viele Menschen gleichzeitig vor den Geschäften aufhalten. Nun ist das der vielleicht letzte Strohhalm für die Händler, die seit Mitte Dezember geschlossen haben müssen“, sagt Aiwanger. Ab kommender Woche ist das sogenannte „click & collect“-Konzept wieder erlaubt. Konsumenten dürfen bei Händlern online oder telefonisch Ware bestellen und diese anschließend vor dem Geschäft abholen.

Florian Ladurner

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