"Vereint im Protest"

Nach Hickhack um AfD-Veranstaltung im Kurparkschlösschen: Margit Merz tritt als Vorsitzende zurück

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Marcel W., Adrian Fuchs, Simon Rabe und Mats Lauffer haben die Demo vor dem Kurparkschlösschen organisiert.

Herrsching – Erst sagte der Kulturverein die AfD-Veranstaltung im Kurparkschlösschen zu, dann wieder ab und schließlich erzwang sich die Partei mit einer richterlichen Verfügung den Zutritt. Die Folge: eine Demo und ein Rücktritt.

„Herrsching ist bunt, nicht braun“ oder „Im Kurparkschlösschen gibt es keine rechten Ecken“: Mit Bannern und Protestrufen machten letzten Dienstag rund 400 Demonstranten ihrem Ärger über die gleichzeitig stattfindende AfD-Veranstaltung im Kurparkschlösschen Luft. Die Demo organisiert hatten junge Leute rund um den Schüler Adrian Fuchs (20). Gerechnet hätten sie mit 100 Teilnehmern, sagten sie gegenüber der Presse. Mit dieser Besucherzahl rechneten auch die Veranstalter der AfD. Nach Angaben von Augenzeugen fanden allerdings lediglich rund 40 Interessierte ihren Weg zu ihnen. Wie kam es zu diesem Hick-Hack? Als Mieter des Schlösschens bestimmt der Kulturverein, wer die Räumlichkeiten mietet. Als die AfD bei ihnen anfragte, dachten sie erst, sie könnten eine demokratische Partei nicht ablehnen, erklärte Vereinsvorsitzende Margit Merz. Dann hoben sie die Zusage wieder auf. Als Begründung bezogen sie sich auf einen Gemeinderatsbeschluss, der die Vermietung gemeindlicher Immobilien an politische Parteien untersagt. Ein Beschluss, auf den sich „seit Generationen die Gemeinderäte beziehen“, wusste Bürgermeister Christian Schiller – und ein Beschluss, der nicht mehr auffindbar ist, wie sich herausstellen sollte.

Allerdings ist das Kurparkschlösschen ein Sonderfall. „Die Gemeinde hat das Belegungsrecht aus der Hand gegeben“, so der Ratshauschef. Tatsächlich tagten in der Vergangenheit auch schon andere ortsansässigen Parteien in dem denkmalgeschützten Gebäude. Die AfD zog also vor Gericht und bekam recht. Hätte der Kulturverein weiterhin auf die Absage bestanden, wäre ein Schadenersatz fällig geworden. Somit stand der Saal der AfD wieder zur Verfügung. Die Verantwortung dafür übernahm Metz, die seit knapp 12 Jahren an der Spitze des Vereins steht, und trat zurück. „Zu meinem großen Bedauern war es leider rechtlich nicht möglich, den von mir zu verantworteten Mietvertrag für das Kurparkschlösschen an die AfD ohne eventuell unübersehbare hohe Kosten für den Kulturverein und für mich persönlich aufzulösen“, begründete die 62-Jährige in einer E-Mail an alle Mitglieder ihren Rücktritt.

Bereits im Vorfeld war der Gymnasiast Adrian Fuchs aktiv geworden und rief auf seiner Facebookseite zur Demo auf: „Wir wollen keinen Rechtsextremismus bei uns, deswegen wollen wir am Dienstag gegen Hass, Verallgemeinerung und Rassismus demonstrieren, denn dafür steht die AfD.“ Er meldete die Demonstration bei der Polizei an und mobilisierte vier Mal so viele Mitstreiter wie erwartet. „Vereint im Protest“, lobte Schiller, schränkte jedoch ein: „Diese Aufmerksamkeit hat die AfD nicht verdient.“ Übrigens: Der verlorengegangene Beschluss, keine politischen Veranstaltungen in Räumen der Gemeinde zuzulassen, liegt dem Gemeinderat demnächst wieder vor. „Mit dem Kurparkschlösschen müssen wir es vertraglich festmachen.“

Von Michele Kirner

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