Aktuelles aus dem Starnberger Stadtrat

Nachtragshaushalt „mit spitzer Klinge“ zeichnet sich ab/ großer Gewerbesteuerzahler bricht weg

Starnbergs Kämmerer Thomas Deller erwartet eine Haushaltslücke von rund 5,3 Millionen Euro.
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Starnbergs Kämmerer Thomas Deller erwartet eine Haushaltslücke von rund 5,3 Millionen Euro.

Starnberg - Das Wegbrechen eines großen Gewerbesteuerzahlers wird für die Stadt einen Nachtragshaushalt erforderlich machen: Man werde demnächst „mit spitzer Klinge wirtschaften müssen“, veranschaulichte Kämmerer Thomas Deller im Haupt- und Finanzausschuss die zunehmend angespannte Lage der Kreisstadt. Insgesamt erwartet Deller allein durch die Gewerbesteuereinbrüche eine Haushaltslücke von 5,3 Mio. Euro – was eine Nachjustierung zwingend erforderlich macht.

Nicht nur der gewerbesteuerliche „Großzahler“, der seinen Unternehmensschwerpunkt laut Bürgermeister Patrick Janik „gesellschaftlich umstrukturiert“, damit seinen Steuerpflicht-Standort verändert und sogar noch eine Steuer-Rückzahlung der Stadt in Höhe von 1,8 Mio. Euro (zehn Prozent der gesamten Gewerbesteuereinkünfte der Starnbergs) beanspruchen durfte, sind Ursache der prekären Situation, sondern auch weitere pandemiebedingte Einnahmerückgänge, die sich 2021 stärker bemerk-bar machen werden als noch im Vorjahr – auch staatliche Kompensationszahlungen seien heuer nicht in Sicht, so Deller. FDP-Stadtrat Marc Fiedler nahm die Hiobsbotschaften im Ausschuss zum Anlass, beim zu korrigierenden Etat von einer „Giftliste“ zu sprechen statt von einer „Streichliste“.

Man werde sich als Stadt wohl demnächst von weiteren Vorhaben verabschieden müssen, so Fiedlers nüchterne Prognose. Eine von etlichen Stadträten und Bürgern als Herzensangelegenheit betrachtete Generalsanierung der städtischen Musik-schule rückt damit zum Beispiel in weite Ferne. Ehe es konkret zur Erstellung des Nachtragshaushalts kommt, will Kämmerer Deller aber noch die Steuerschätzung des Finanzministeriums abwarten.

Thomas Lochte

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