Mit Briefwahl in den Bundestag – die Corona Pandemie stellt die Demokratie vor Herausforderungen

SPD möchte Carmen Wegge als Bundestagskandidatin aufstellen

SPD-Kandidatin Carmen Wegge
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Carmen Wegge möchte für den Bundeswahlkreis 224 (Landkreise Starnberg und Landsberg sowie die Stadt Germering) nach Berlin.

Landkreis Starnberg - Viele Parteien stehen gerade vor dem Problem, dass sie ihre Kandidaturen für den Bundestag aufstellen müssen. Bis jetzt geht das nur in Präsenzveranstaltungen. „Wir haben uns als erster Bundestagswahlkreis bei der SPD Bayern offizielle dafür entschieden, unsere Kandidatin per Briefwahl zu nominieren. Das Risiko einer Präsenzveranstaltung wollen wir für unsere Delegierten nicht eingehen“, sagt Julia Ney, die SPD-Kreisvorsitzende in Starnberg.

Vergangenen Donnerstag stellte der Bundestag die Gefahr für die Bundestagswahl fest. Nun muss das Bundesinnenministerium eine Rechtsverordnung erarbeiten, die die Anforderungen an die Briefwahl formuliert. Diese soll dann in der letzten Januarwoche im Bundestag bestätigt werden.

„Seit Monaten verschieben wir unsere Aufstellungskonferenz in der Germeringer Stadthalle, die wir eigentlich am 24. Januar auch erlaubterweise durchführen wollten. Nachdem der Bundestag aber den Prozess zur Ermöglichung der Briefwahl eingeleitet hat, war die Entscheidung auf Briefwahl zu wechseln, schnell getroffen“, bestätigt Christian Gruber, Vorsitzender der SPD Germering.

„Da der Bundestagswahlkreis zwei Landkreise und Germering umfasst, wäre auch gar nicht klar gewesen, ob unsere Delegierten aufgrund der 15-km-Regel überhaupt an der Aufstellungskonferenz hätten teilnehmen können. Eine Online-Veranstaltung ermöglicht eine Teilnahme aber unproblematisch“, ergänzt Markus Wasserle, der SPD-Kreisvorsitzender in Landsberg.

Statt einer Präsenzveranstaltung wird es wohl eine Online-Vorstellung geben und die 54 Delegierten werden dann Briefwahlunterlagen zugesendet bekommen, mit denen sie dann abstimmen können.

„Natürlich ist eine Aufstellungskonferenz keine Spaßveranstaltung, sondern wichtige Voraussetzung um die Demokratie in Deutschland aufrecht zu halten. Dass diese also zeitnah durchgeführt werden müssen – im Notfall auch in Präsenz, ist klar. Die Pandemie stellt uns und die Demokratie aber hier vor eine Herausforderung. Wenn dieser mit einer Briefwahl begegnet werden kann, dann stelle ich meinen Traum von einer Vorstellungsrede, auf die auch unmittelbar reagiert werden kann, ohne Probleme hinten an“, schließt Carmen Wegge, die Bewerberin um die Bundestagskandidatur im Stimmkreis 224, ab.

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