Stadtrat Starnberg

Ein bisschen Frieden, ein bisschen...

Die Ufermauer im Freibadgelände des Seebades muss saniert - im Bauausschuss ging der Vorschlag der Verwaltung noch knapp durch. Im Stadtrat wurde er wieder gekippt.
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Starnberg – Die Sitzung des Starnberger Stadtrates am vergangenen Montag hat einmal mehr gezeigt, welch tiefe Gräben sich durch das Gremium ziehen. Eine gedeihliche Zusammenarbeit scheint nach wie vor in weiter Ferne.

Die Vorgeschichte: Am Donnerstag zuvor hatte Bürgermeisterin Eva John zwei Stunden früher als üblich um 16 Uhr zur Beratung im Bauausschuss geladen. Die Vertreter von CSU, BLS, UWG, Grünen, SPD und DPF hatten, so schilderte John es im Stadtrat, telefonisch im Rathaus verschiedendste Gründe angegeben, warum sie erst um 18 Uhr kommen könnten. Als Vertreter schickten die Fraktionen niemanden. Pünktlich waren nur WPS, BMS, FDP und einige Bürger, die zuhören wollten. John ließ die Punkte deshalb beraten, musste die Beschlüsse aber erst nach 18 Uhr nachholen lassen, da das Gremium zuvor mangels ausreichender Teilnehmer nicht beschlussfähig gewesen war. John hielt den Stadträten, die, als wäre es abgesprochen gewesen, alle kurz vor 18 Uhr erschienen waren, nun in der Sitzung eine Standpauke. Sie verwies auf die Gemeindeordnung und erklärte, die vorgebrachten Entschuldigungen für die Verspätung reichten nicht, da es strikte Anforderungen im Recht gebe. Die Stadträte müssten, ebenso wie ihre Vertreter, eine triftige Begründung nachliefern. Frist 2. Februar. Außerdem verurteilte die Bürgermeisterin scharf die im Bauausschuss gefallenen Redewendungen, die Mitarbeiter des Rathauses oder Ratskollegen beleidigten, wie „Schmierentheater“ oder „Dummschwätzen“. Sie forderte von Patrick Janik (UWG) und Ludwig Jägerhuber (CSU) eine öffentliche und schriftliche Entschuldigung. „Mach ich nicht“, antwortete Jägerhuber, der das „Dummschwätzen“ gegenüber Stadtbaumeister Stephan Weinl bereits in der Sitzung zurückgenommen hatte. Anschließend verlas John die per Beamer für die Zuschauer an die Wand projizierten Antworten auf mindestens ein Dutzend Anfragen und Anträge, die Stadträte der obigen Fraktionen in jüngster Zeit an das Rathaus gerichtet hatten. Währenddessen wurde durcheinander und dazwischen gerufen. Ein Zuhörer ermahnte die Stadträte erbost, mehr Aufmerksamkeit an den Tag zu legen. ib

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