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Starnberger Bürgerversammlung abgesagt - Rechenschaftsbericht heuer per Videopodcast

Starnbergs Erster Bürgermeister Patrick Janik
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Starnbergs Erster Bürgermeister Patrick Janik wird wegen der Corona-bedingten Absage der Bürgerversammlung den heurigen Rechenschaftsbericht via Video veröffentlichen.

Starnberg - Aufgrund der geltenden Corona-Beschränkungen hat die Stadt ihre für 24. und 26.November in der Schlossberghalle geplanten Bürgerversammlungen abgesagt und bietet statt dessen den Rechenschaftsbericht des 1.Bürgermeisters als Video-Podcast an.

„Diese Entscheidung ist uns nicht leichtgefallen,“ betont Rathauschef Patrick Janik, „aber wir halten die Durchführung der Bürgerversammlung trotz aller Schutzmaßnahmen aktuell im Hinblick auf die Belange des Infektionsschutzes für nicht vertretbar.“ Der Schutz der Gesundheit aller Bürgerinnen und Bürger habe Vorrang, so Janik, der Stadt als öffentlicher Körperschaft komme in diesem Zusammenhang auch „eine besondere Vorbildfunktion“ zu.

Starnberg folgt damit dem Beispiel anderer Landkreisgemeinden und auch den Empfehlungen des Bayerischen Innenministeriums, das sich dafür ausgesprochen hatte, Bürgerversammlungen unter den gegebenen Bedingungen nicht in der üblichen Weise stattfinden zu lassen, zumal dann nicht, wenn die Infektionszahlen lokal erheblich steigen und weitgehende infektionsschutzrechtliche Einschränkungen gültig sind. Landrat Stefan Frey habe in diesem Sinne ebenfalls bereits an ihn als Bürgermeister appelliert, ließ Patrick Janik schon vor Wochen wissen. In der jüngsten Hauptausschuss-Sitzung erwiderte Janik auf eine Anfrage der Grünen-Stadträtin Kerstin Täubner-Benicke, ob man nicht sogar die Sitzungen virtuell abhalten könne, mit dem Hinweis auf die Bayerische Gemeindeordnung: Demnach gestatte diese für beschließende Sitzungen ausschließlich Präsenzveranstaltungen.

Damit sich interessierte Bürgerinnen und Bürger nach dem Wegfall der „klassischen“ Bürgerversammlung dennoch informieren können, stellt Janik seinen Rechenschaftsbericht nun als Video-Podcast vor: Ab 24.November wird dieser auf der Homepage der Stadt Starnberg unter www.starnberg.de veröffentlicht. Es bestehe jederzeit weiter-hin die Möglichkeit, sich mit Anfrage an den Bürgermeister und die Stadtverwaltung zu wenden, heißt es aus dem Rathaus – Fragen und Anregungen aus der Bürgerschaft würden von den zuständigen Ämtern schriftlich beantwortet. 

Bezogen auf die bei Bürgerversammlungen üblicherweise bestehende Möglichkeit, Anträge zu stellen, gelte folgende Regelung: Bis zum 24.November, 20 Uhr, können Anträge aus der Bürgerschaft gesendet werden – per Post an die Stadt Starnberg, Standortförderung und Öffentlichkeitsarbeit, Vogelanger 2, 82319 Starnberg; per Email an buergerversammlung@starnberg.de oder per Fax an 08151 772 142. Zu beachten ist, dass solche Anträge stets mit vollständiger Angabe von Namen, Adresse und Geburtsdatum eingereicht werden müssen. Sämtliche Anträge werden dem zuständigen Gremium (Stadtrat, Ausschüsse usw.) zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt, das eine Beschlussfassung der Bürgerversammlung diesmal nicht möglich ist.

Thomas Lochte

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